
Update: Hängepartie in Istanbul
Was jetzt?
Aktuelle Entwicklungen der Verhandlungen in Istanbul und Deutschlands Verteidigungspolitik
Dieses Kapitel behandelt die Unsicherheiten rund um die ukrainischen Verhandlungen in Istanbul sowie die Rolle der beteiligten Akteure. Zudem wird die Ankündigung des neuen deutschen Außenministers zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 5 Prozent des BIP thematisiert.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bei seinem Besuch in der türkischen Hauptstadt Ankara mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan über eine Waffenruhe in der Ukraine gesprochen. Die türkische Regierung hatte eigentlich in Istanbul eine Plattform für die Gespräche zwischen der ukrainischen und der russischen Delegation geboten. Und wenn es nach Selenskyj gegangen wäre, hätte er dort heute Wladimir Putin zu Verhandlungen getroffen. Allerdings sagte der russische Präsident seine Teilnahme an den Verhandlungen ab, seine Delegation verschob die Gespräche im heutigen Tagesverlauf wiederholt nach hinten. Unsere Ukrainekorrespondentin Olivia Kortas ist für die Verhandlungen nach Istanbul gereist und berichtet von den Entwicklungen vor Ort.
Die Bundesrepublik wird in Zukunft wohl mit noch weniger Geld auskommen müssen als bisher angenommen. Das ist das Ergebnis der Steuerschätzung, die der neue Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) in Berlin vorgestellt hat. Die Prognose zu den Steuereinnahmen in diesem Jahr und in den Folgejahren ist eine wichtige Grundlage für die Aufstellung des Bundeshaushalts. Doch wie verlässlich ist die Steuerschätzung? Das erklärt der stellvertretende Politikressortleiter der ZEIT, Mark Schieritz.
Außerdem im Update: Der Expertenrat für Klimafragen hat in Berlin seinen Prüfbericht zur Berechnung der deutschen Treibhausgasemissionen für das Jahr 2024 und zu den Projektionsdaten 2025 vorgestellt. Die im Klimaschutzgesetz festgehaltene Emissionsmenge für das vergangene Jahr 2024 wurde eingehalten, auch die Erreichung der Klimaziele bis 2030 hält der Expertenrat für realistisch. Für die Jahre nach 2030 zeichnet die stellvertretende Vorsitzende, Klimaforscherin Brigitte Knopf, ein düsteres Zukunftsszenario.
Was noch? Altes Brot nicht verschwenden, sondern verwenden
Moderation und Produktion: Jannis Carmesin
Redaktion: Rita Lauter
Mitarbeit: Mira Schrems
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