Besonderheiten in Verfahrensarten: Eilverfahren

Manche Dinge muss man im Referendariat einfach erledigen – und dazu gehört auch die Auseinandersetzung mit der Erledigungsproblematik im Zivilprozess. Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, unterhalten sich in dieser ersten Folge einer (mindestens) zweiteiligen Reihe über die einseitige Erledigungserklärung, werfen aber schon zaghafte Blicke voraus auf die übereinstimmende Erledigungserklärung und andere Möglichkeiten, einen erledigten Prozess zu einem möglichst ruhmreichen Ende zu führen.

Neben grundlegenden Aufbau- und Formulierungsfragen widmen wir uns auch solchen Fragen, die einen zweiten oder dritten Blick verdienen: Woher kommt jetzt genau das Feststellungsinteresse? Was ist eigentlich die „ursprüngliche Klage“? Kann sich eine beim unzuständigen Gericht erhobene Klage erledigen? Wie sieht es mit der Erledigung im Mahnverfahren aus?

Und weil die einseitige Erledigungserklärung viel mit Strukturen und einem überzeugenden Aufbau zu tun hat, könnt ihr hier ein Musterurteil mit Aufbau- und Formulierungsempfehlungen herunterladen.

Viel Spaß mit der neuen Folge!

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BGH, Urteil vom 07.11.2019 – III ZR 16/18 (einseitige Erledigungserklärung vor unzuständigem Gericht)

BGH, Urteil vom 17.11.2022 – VII ZR 93/22 (Zeitpunkt der Erledigung bei Erfüllung zwischen Mahnbescheidszustellung und Verfahrensabgabe)

RefPod-Folge „# 2 Wie schreibe ich eine gute Beweiswürdigung?“ bei Spotify, Apple Podcasts & YouTube

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(00:00) Einführung

(06:03) Was heißt Erledigung?

(07:52) Instrumente der ZPO

(14:13) Was ist die einseitige Erledigungserklärung? Insb. Auslegung & Klageumstellung gem. § 264 Nr. 2 ZPO

(22:03) Widerruf der Erledigungserklärung

(23:02) ERwirkungs- & BEwirkungshandlungen

(27:27) Feststellungsinteresse § 256 I ZPO

(30:38) Begründetheit der Erledigungsfeststellungsklage (Überblick)

(37:04) Zulässigkeit der ursprünglichen Klage, insb. (fehlende) Zuständigkeit

(51:39) Begründetheit der ursprünglichen Klage, insb. Beweiserhebung & -würdigung

(53:58) Erledigung nach Rechtshängigkeit, insb. bei Prozessaufrechnung & Erhebung der Verjährungseinrede

(01:05:38) Fiese Fallen in Klausuren

(01:12:44) Urteilsentwurf: Tenorierung, Tatbestand & Entscheidungsgründe

(01:26:40) Erledigung in besonderen Verfahren

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