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Scheuba fragt nach ... bei Jan Krainer – #31

Scheuba fragt nach

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Herausforderungen der Dokumenteneinsicht

In diesem Kapitel werden die Schwierigkeiten bei der parlamentarischen Anfrage und der Einsichtnahme in Dokumente des Finanzministeriums behandelt. Es wird auf die Bearbeitungszeit, rechtliche Schritte und die Rolle des Verfassungsgerichtshofs eingegangen. Zudem werden Vorwürfe bezüglich Geheimnisverletzungen im Ibiza-Untersuchungsausschuss und die Probleme innerhalb der Justiz beleuchtet.

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