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Schutz der Demokratie: Resilienz des Bundesverfassungsgerichts
Das Gericht zeigt Bedenken gegenüber autokratischen Tendenzen durch einen Plenarbeschluss vom 11. September. In diesem Beschluss wird die Notwendigkeit diskutiert, das Bundesverfassungsgericht besser zu schützen, um seine Resilienz zu erhöhen. Es gibt Überlegungen, spezifische Regeln im Grundgesetz zu verankern, um zu verhindern, dass eine potenzielle AfD-Mehrheit im Bundestag diese Regeln leicht verändern kann.