Logbuch:Netzpolitik

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar Nachdem wir anlässlich der re:publica eine Woche Pause gemacht haben, wenden wir uns wieder in gewohnter Frische dem netzpolitischen Geschehen zu. Und siehe da: Eigentlich gibt es nur gute Neuigkeiten. Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor. Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT. Verwandte Episoden LNP004 TurboBoost LNP010 We’re doin‘ it live LNP024 Episches Mäandern LNP025 Von führenden Diktatoren empfohlen LNP032 Wir lassen das jetzt so LNP049 Berechtigtes Interesse Shownotes ACTA: vom Tisch? EU-Komissarin Neelie Kroes gab auf der re:publica 12 bekannt, man müsse sich wegen ACTA keine Sorgen mehr machen. Woher sie diese Gewissheit nimmt, bleibt unklar: Entscheiden wird das Parlament heise.de: EU-Kommissarin: Macht euch keine Sorgen mehr wegen ACTA Markus Beckedahl, netzpolitik.org: ACTA-Anhörung im deutschen Bundestag These aren’t the droids you’re looking for Netzneutralität in den Niederlanden Eine schon 2010 gestartete Initiative zum Festschreiben von Netzneutralität und hohen Hürden für Überwachungsmaßnahmen hat nach dem Parlament jetzt auch den Senat passiert. Bits of Freedom: Netherlands first country in Europe with net neutrality Markus Beckedahl, Netzpolitik.org: Niederlande Netzneutralitatsgesetz nimmt erste Hürde Digitale Gesellschaft e.V.: Vorbild Niederlande: Echtes Netz muss gesichert werden Digitale Gesellschaft e.V.: Echtes Netz Linus Neumann, netzpolitik.org (2011!): Niederländisches Parlament stimmt für Netzneutralität NPP110: Netzaktivismus und Digitale Gesellschaft e.V. Vorratsdatenspeicherung: vom Tisch? Brüssel möchte Deutschland zwar immer noch vorm EuGH verklagen, allerding nur auf Strafzahlungen und nicht auf einen Pauschalbetrag, der rückwirkend seit Vereinbarung der Richtlinie zu entrichten wäre. Das nimmt der Deutschen Regierung einigen Druck, eine Entscheidung zu treffen. Heribert Prantl, sueddeutsche.de: Vorratsdatenspeicherung für die nächsten zwei Jahre vom Tisch Andre Meister, netzpolitik.org: Meldung: In dieser Legislaturperiode keine Vorratsdatenspeicherung mehr? Schultrojaner: vom Tisch! Das bayerische Kultusministerium gibt bekannt, dass von der für Schulrechner geplanten Plagiatssoftware (LNP berichtete) abgesehen werden soll. Markus Beckedahl, netzpolitik.org: Der Schultrojaner wird beerdigt Vorgeschichte: LNP004 Loriot, Werner, Verizon TurboBoost, SPD und LNP010 We’re doin’ it live Andre Meister, netzpolitik.org: Netz-Sperren in Schulen: NRW zensiert die Piratenpartei Und täglich grüßt das Urheberrecht Auch wenn das Thema bisher jegliche ernstzunehmende Auseinandersetzung vermissen lässt, die es erlauben würde, von einer Debatte zu sprechen, bestimmt das Thema Geistiges Eigentum weiterhin die Titelseiten. Dieses mal jene der Zeit. Leonhard Dobusch, netzpolitik.org: Nochmal 100 Köpfe, diesmal in der Zeit Christian Stöcker, Spiegel Online: Die fünf größten Irrtümer im Urheberrechtsstreit John F. Nebel, metronaut.de: Ich bin Urheber Michael Seemann: Nachtrag zur Urheberrechtsdebatte Kampagne: Wir sind die Urheber Kampagne: Wir sind die Bürger Kampagne: Wir sind Filesharer Kampagne: Das Syndikat: Die Photos: Nackt in der Gerichtsmedizin Epilog Kai Biermann, Zeit Online: Das Netz muss sprechen lernen

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar Vorratsdatenspeicherung — GEMA vs. YouTube Wir versuchen das Unmögliche: Den Konflikt zwischen YouTube und GEMA zu erklären. Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor. Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT. Verwandte Episoden LNP017 Córdoba 2.0 LNP025 Von führenden Diktatoren empfohlen LNP048 Könnte Erfolg der Entscheidung vereiteln LNP049 Berechtigtes Interesse Shownotes Vorratsdaten: Deutschland lässt es drauf ankommen Die von der EU gesetzte Frist zur Durchsetzung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (Logbuch:Netzpolitik 18 berichtete) lässt Deutschland verstreichen, weil die Justiz- und Innenministerium sich nicht einigen können (Logbuch:Netzpolitik 21 berichtete). Christiane Schulzki-Haddouti, heise.de: Hintergrund: Patt bei der Vorratsdatenspeicherung eco: Einführung der Vorratsdatenspeicherung verursacht mehr wirtschaftlichen Schaden als Brüsseler Strafzahlungen Andre Meister, netzpolitik.org: Vorratsdatenspeicherung verzögert: Sicherheitspolitiker attackieren Justizministerin LNP017 GEMA vs. YouTube – 1:1 in Hamburg [tweet https://twitter.com/Linuzifer/status/195431717761335296 lang=’de‘] Ein Urteil des LG Hamburg zum Streit zwischen GEMA und YouTube verbuchen beide Parteien als Erfolg. iRights.info: Streit mit YouTube: „Die GEMA wird kämpfen“ (Interview mit GEMA-Vertreter) iRights.info: Streit mit der GEMA: „YouTube ist eine Hosting-Plattform“ (Interview mit YouTube-Vertreterin) Fabian Rack, Telemedicus: LG Hamburg: Der Streit GEMA vs. YouTube im Detail Das Urteil im Volltext

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar Fluggastdatenabkommen — EU-Cybercrime-Richtline — Vorratsdatenspeicherung — Abmahnunwesen Zum ersten Mal gönnen wir uns (und euch) nicht nur einen, sondern gleich zwei Gäste, damit wir gleich eine Reihe von harten Nüssen knacken können, da sich diese hervorragend mit Netzpolitik als auch EU-Politik auskennen: André Meister und Ralf Bendrath. Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Andre Meister Andre @ netzpolitik.org @andre_meister@chaos.social Twitter Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Ralf Bendrath Xing Twitter Mastodon Website Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor. Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT. Verwandte Episoden LNP011 Popcorn-Potential LNP018 Mehr Heu! Shownotes Unsere Gäste Andre Meister ist der geneigten Hörerin bereits aus LNP011 bekannt als Mitglied des AK Vorrat und Autor bei Netzpolitik.org. Per Telefon zugeschaltet ist Ralf Bendrath, Mitglied des Vereins Digitale Gesellschaft und wissenschaftlicher Mitarbeiter des MdEP Jan-Phillip Albrecht. EU-Parlament beschließt Fluggastdatenabkommen Allem Protest zum Trotz hat das EU-Parlament das umstrittene Abkommen über die Vorratsdatenspeicherung von Fluggastdaten in den USA abgenickt. Unser Gast Ralf Bendrath erzählt uns, wie es dazu kommen konnte. Stefan Krempl, heise.de: EU-Parlament segnet Fluggastdaten-Transfer in die USA ab netzpolitik.org: NoPNR: Parlament stimmt für Fluggastdatenübermittlung Debattenbeiträge der MdEPs EU-Cybercrime-Richtline Nachdem wir in LNP018 einen veralteten Entwurf der Richtlinie diskutiert haben, bringt Ralf uns auf den aktuellen Stand der Debatte in Brüssel. re:publica 12: The EU-approach to Cybersecurity Ankündigung SIGINT 12: The EU approach to Cybersecurity and Cybercrime: From the Virtual Schengen Border to Criminalising Hacker Devices Vorratsdatenspeicherung Die in LNP018 behandelte Deadline zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung läuft in der nächsten Woche ab. Angela Merkel übt Druck auf Innen- und Justizministerium aus, die jedoch sehr unterschiedliche Vorstellungen von einer möglichen neuen Vorratsdatenspeicherung haben. Der EuGH urteilte unterdessen, dass vorratsgespeicherte IP-Adressen auch zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen genutzt werden dürfen. Andre Meister, netzpolitik.org: Streit um Vorratsdatenspeicherung: Diesen Horrorkatalog will das Innenministerium speichern Patrick Breyer, AK Vorrat: Bundesregierung plant verdachtslose Vorratsspeicherung aller Verbindungen Kai Biermann, Zeit Online: Wie umfangreich wird die Vorratsdatenspeicherung? Andre Meister, netzpolitik.org: Europäischer Gerichtshof erlaubt Vorratsdatenspeicherung gegen Filesharing (Update) Alvar Freude: Vorratsdatenspeicherung: Verfassungsfeindliches Innenministerium Thomas Stadler: EuGH: Auskunftsansprüche gegen Provider bei Urheberrechtsverletzungen mit EU-Recht vereinbar Sebastian Dosch: EuGH zu Herausgabe von Adressdaten durch den Provider   Gesetzentwurf gegen das Abmahnunwesen Das rechtliche Mittel der Abmahnung wird von einigen Anwaltskanzleien zum Geschäftsmodell erhoben: Massenabmahnungen machen wenig Arbeit und versprechen schnelles Geld. Ihre Opfer findet man häufig im Bereich des Online-Handels, bei grenzwertigen Meinungsäußerungen in Online-Veröffentlichungen und natürlich auch bei Urheberrechtsverletzungen. Das Justizministerium will durch eine Gesetzesnovelle ein unseriöse Geschäftspraktiken eindämmen. Auch hier gibt es wieder eine Meinungsverschiedenheit mit dem Koalitionspartner CDU – und wohl auch mit den Rechteverwertern. heise.de: „Geleakter“ Gesetzentwurf: Maßnahmen gegen Abmahnmissbrauch sueddeutsche.de: Union blockiert Anti-Abmahn-Gesetz Thomas Stadler: Gesetzesentwurf gegen unseriöse Geschäftspraktiken

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar Eine Sendung ganz im Zeichen des Urheberrechts und unter einer Stunde. Wir fühlen uns nachhaltig getaktet, zeitlich wie inhaltlich. Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor. Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT. Verwandte Episoden LNP019 Peak Pirate LNP030 Die Internet-Bürgerwehr rächt sich Shownotes Nach SOPA kommt CISPA Mit dem Cyber Intelligence Sharing and Protection Act knüpfen die USA an die gescheiterten Initiativen SOPA und PIPA an. Wortlaut des Gesetzesvorschlags Petition bei Avaaz Facebook-Abmahnung Ein Facebook-Nutzer hat eine Abmahnung erhalten für ein Bild, das ein anderer Nutzer in seine Pinnwand gepostet hat. Sie ist da: Die erste Facebook-Abmahnung wegen eines fremden Fotos an der Pinnwand Facebook-Nutzer können gelassen bleiben Urheberrechtspropaganda geht weiter Das Handelsblatt bringt sich mit einer Titelkampagne über 6 Doppelseiten in die Urheberrechtsdebatte ein und wehrt sich gegen die „Enteignung der Inhalte-Produzenten.“ Marcel Weiß: Die komplette Selbstdemontage des Handelsblatt Marcel Weiß: Unter den 100 Handelsblatt-Kreativen sind 47 Manager, nur 25 Kreativschaffende 101 Piraten für ein neues Urheberrecht CCC: Kulturwertmark WLAN-Störerhaftung Um dem in LNP19 angesprochenen Problem der Haftung für öffentlich bereitgestellte WLANs in Cafés will der Berliner Senat nun im Bundesrat aktiv werden. SPD Netzpolitik: Berlin will Änderung der WLAN-Störer-Haftung Freifunk.net: Freier Informationsaustausch ist ein Grundrecht – Keine Rechtssicherheit um den Preis der Freiheit

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar Die letzten Tage waren bestimmt von Debatten um Piraten im politischen und urheberrechtlichen Sinne. Außerdem gibt es einen neuen Stern am Himmel der Internet-Vereine: Die CDU stellt das Cnetz vor. Zu Gast ist Gregor Sedlag. Gregor Sedlag Twitter Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor. Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT. Verwandte Episoden LNP020 Die Achillesferse LNP048 Könnte Erfolg der Entscheidung vereiteln Shownotes Gregor Sedlag Zu Gast ist Gregor Sedlag, einigen Hörern sicherlich bekannt ist aus den CRE-Episoden zu Perry Rhodan, Retrofuturismus und Poststrukturalismus. Er bloggt unregelmäßig unter phuturama.de. cnetz Nach der SPD leistet sich jetzt auch die CDU einen Internet-Verein. Ihm stehen zwei Bundestagsabgeordnete vor, die auch in der Enquête Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ sitzen. Position von Peter Tauber zur VDS Position von Peter zu Netzneutralität Gulli.com: Interview mit Thomas Jarzombek Position von Thomas Jarzombek zur Netzneutralität metronaut.de: CNetz stellt erste Plakatkampagne vor Wikipedia: C-Netz Ausbau der Vorratsdatenspeicherung in UK Die konservative Regierung unter David Cameron möchte Überwachungsprogramme etablieren, die weit über die momentane Vorratsdatenspeicherung hinausgehen. 38 degrees: Stop government snooping Open Rights Group: Stop the government snooping on every email and facebook message Homeoffice.gov.uk: Communications Data Christian Bunke, Telepolis: Lizenz zum ungehinderten Lauschen und Sammeln Abmahnungen wegen offener WLANs in Cafés Es häufen sich Fälle von Abmahnungen an Café-Besitzer, die ihren Gästen die Nutzung des WLANs ermöglichen. heise.de: Café-Besitzer plagen Abmahnungen wegen offenem WLAN  Astroturfing oder Plagiat bei „Kunst hat Recht“ Die Forderungen von „Kunst hat Recht“ entpuppen sich als wörtliche Kopie aus einem Papier, das bereits Mitte 2010 von der „Plattform geistiges Eigentum“ erstellt wurde. André Rebentisch, netzpolitik.org: Plagiatsvorwurf bei „Kunst hat Recht“ Politisieren.at: Vermeintliche Künstlerforderungen nach Vorratsdaten­speicherung und Überwachung basieren auf IFPI-Kampagne 51 Tatort-Autoren gegen 51 Hacker In einer recht offensichtlich orchestrierten Aktion wandten sich 51 unterzeichnende Drehbuch-Autoren an „Grüne, Linke und Netzgemeinde“ die mit einer Fülle an „Lebenslügen“ brechen sollten. Offener Brief von 51 Tatort-Autoren Antwort des CCC Die allgemeine Großpiratenlage Nach einigen Medienauftritten, denen großes Interesse zuteil wurde, scheinen einige Piraten eine Entfernung von ihrer politischen Kultur zu sehen, auf die sie sich jetzt zurückbesinnen wollen, argumentiert unser Gast Gregor Sedlag. Christopher Lauer in der FAZ: Schlecker und Illner: Meine Tage im Fernsehen Annett Meiritz, Spiegel Online: Die Angst der Piraten vor dem eigenen Erfolg YouTube-Kanal mit allen erwähnten TV-Sendungen (via @derPUPE)

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar Ihr kennt das: Kaum will man sich bei der thematischen Flaute einfach mal ein bisschen treiben lassen, schon gibt es einen blauen Brief aus Brüssel. Die Audioqualität lässt dieses Mal etwas zu wünschen übrig, da Tim leider gezwungen war, mit unterdurchschnittlichem Gerät aufzunehmen. Kommt hoffentlich nicht wieder vor. Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Verwandte Episoden LNP021 Harter Tobak LNP025 Von führenden Diktatoren empfohlen Shownotes Sven Regener will kein Straßenmusiker sein In einem Interview mit dem Radiosender BR schilderte der Musiker und Autor Sven Regener seine Meinung zu Urheberrecht und Raubkopien mit offenen Worten. Wikipedia: Sven Regener BR: Herr Regener mischt auf Handelsblatt: BMG fordert mehr Respekt vor Urheberrecht Alexander Wragge, iRights.info: Sven Regeners Wutrede: “Banausentum gegen die Künstler” E. Herzing, breaking the waves: Herr Regener regt sich auf. Ich auch. Fritz Effenberger, 11k2: Sven Regener, du erzählst Unsinn, und ich erklär dir, warum Dirk von Gehlen: Lieber Sven Regener Peter Withoutfield, Blogrebellen: Ich, der Google-Lobbyist und Sven Regener in Rage Tompigs, Blogrebellen: Herr Lehmann sucht das Glück und die neue Seite der Medallie EU und Bundesinnenminister wollen jetzt gerne endlich die Vorratsdatenspeicherung Nach dem Willen der EU-Kommissarin Cecilia Malmström soll Deutschland innerhalb der nächsten 4 Wochen die Vorratsdatenspeicherung wieder einführen. Andernfalls droht sie mit Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Der Ankündigung vorangegangen ist ein interessanter Briefwechsel mit Bundesinnenminister H.P. Friedrich. Thomas Lohninger, Netzpolitik.org: “A schene Leich” für die Privatsphäre in Österreich AK Vorrat: Serienmörder von Toulouse ohne Vorratsdatenspeicherung identifiziert Schreiben des Innenministers H. P. Friedrich an EU-Kommissarin Cecilia Malmström AK Vorrat: Stellungnahme zum Schreiben des Bundesinnenministers an die EU Vorratsdaten: EU-Kommission warnt Deutschland vor Strafen heise.de: Brüssel stellt Berlin Ultimatum bei der Vorratsdatenspeicherung AK Vorrat: Sicherheit geht vor Sammelwut – Vorratsspeicherung gefährdet Menschenleben Offener Brief der Neuen Richtervereinigung vom 05. Januar 2011 „Quick Freeze“-Vorschlag des Bundesjustizministeriums Wikipedia: Quick Freeze EU will endlich mal das Hacken verbieten Aus dem Civil Liberties Committee des Europaparlaments kommt eine Initiative, die das Hacken von Computersystemen verbieten soll. Wikipedia: Hackerparagraph Hacking IT systems to become a criminal offence EU-Parlament will doch über ACTA abstimmen Über ACTA soll nun doch im EU-Parlament abgestimmt werden, ohne auf die EuGH-Beschwerde zu warten. Digitale Gesellschaft e.V.: EU-Parlament entscheidet wahrscheinlich doch im Sommer PNR (Fluggastdatenabkommen) Im Innenausschuss des EU-Parlaments wurde mit 31 Stimmen zu 23 Stimmen für das Abkommen gestimmt. Als nächstes findet die Abstimmung im Europaparlament statt. NoPNR.org Kampagne Digitale Gesellschaft e.V: Stoppt das Fluggastdaten-Abkommen! NoPNR-Kampagne von vibe.at Digitale Gesellschaft e.V.: „verleumderische Arschlöcher“

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar ACTA — Two-Strikes — Fluggastdaten-Abkommen EU/USA — Netzpolitik in Österreich — Anonymous Austria Unsere siebzehnte Folge hat ihren Schwerpunkt im Bereich des Urheberrechts und der Datensammlung zur Bekämpfung von Fehlverhalten unterschiedlicher Natur. Zu Gast ist Thomas Lohninger. Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Thomas Lohninger Twitter Mastodon Website Amazon Wishlist Paypal Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor. Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT. Verwandte Episoden LNP022 Du willst es doch auch! LNP024 Episches Mäandern Shownotes Thomas Lohninger Zu Gast ist Thomas Lohninger, der uns vom netzpolitischen Geschehen in Österreich berichtet. Er podcastet regelmäßig bei Talking Anthropology und signal.hackerspaces. ACTA: Transparenz und Petition Eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz, die Licht auf die Verhandlungen zu Acta werfen wollte, wurde mit der Begründung abgelehnt, sie gefährde die öffentliche Sicherheit. Der Antragsteller Mathias Schindler rüstet dich für das juristische Anfechten der Ablehnung und unterhält Unterstützung durch Spenden. Gleichzeitig erreicht die Petition gegen die Ratifizierung von ACTA über 50.000 Zeichner. IFG-Anfrage bei Frag den Staat IFG §3 Spendenformular Digitale Gesellschaft e.V. RA Thomas Stadler: Bundesregierung will Intransparenz bei ACTA beibehalten Petition: Urheberrecht – Aussetzen der Ratifizierung von ACTA vom 10.02.2012 Dialog des Bundeswirtschaftsministeriums zu freiwilliger Two-Strikes-Regelung Das Bundeswirtschaftsministerium lädt seit 2008 regelmäßig zum Dialog zwischen Rechteverwertern und Internet-Providern ein, um auf eine freiwillige Regelung zur Sanktionierung von Urheberrechtsverstößen hinzuwirken. Einer dieser Dialoge fand am 15.03.2012 statt. Vertreter der Zivilgesellschaft blieben dabei außen vor, doch auch ohne sie konnte keine Einigung erreicht werden. heise.de (2008!) Bundestag verabschiedet Gesetz zur besseren Durchsetzung geistigen Eigentums Digitale Gesellschaft e.V. Schattenbericht zu Warnhinweismodellen Markus Beckedahl, Netzpolitik.org: Wirtschaftsdialog zum Urheberrecht: Über aber ohne Nutzer eco Kurzgutachten über Modelle zur Versendung von Warnhinweisen durch Internet-Zugangsanbieter an Nutzer bei Urheberrechtsverletzungen heise.de: Gespräche über freiwillige Two-Strikes-Regelung gescheitert Mitgliederliste eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. Mitgliederliste Bundesverband Musikindustrie ispa: Vereinigung der Österreichischen Internet Service Provider Fluggastdaten-Abkommen EU/USA Die Kritik am geplanten Fluggastdaten-Abkommen der EU mit den USA zeigt sich in breiten Kampagnen. NoPNR.org Kampagne Digitale Gesellschaft e.V: Stoppt das Fluggastdaten-Abkommen! zeit.de: Studie bestätigt Nachteile für EU-Bürger bei Fluggastdaten Studie über die (Un-)Verhältnismäßigkeit des Abkommens NoPNR-Kampagne von vibe.at Netzpolitik in Österreich: Geschichte, Gegenwart und Aktivisten Unser Gast Thomas Lohninger (@socialhack) ist seit einiger Zeit in der österreichischen Netzbewegung aktiv. Er erzählt uns von der aktuellen politischen Situation. Vorratsdatenspeicherung AK Vorrat Österreich netzfreiheit.org Quintessenz.at vibe.at Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte zeichnemit.at Wikipedia: Fußball-Länderspiel in Córdoba 1978 Piratenpartei Österreich Demo: Trauerzüge in ganz Österreich ACTA und Urheberrecht Leonhard Dobusch, netzpolitik.org: ‘Kunst gegen Überwachung’ remixt Video von ‘Kunst hat Recht’ Kampagne: Kunst hat Recht Gegen-Kampagne: Kunst gegen Überwachung Kulturwertmark: Vorschlag des CCC AnonAustria Twitter-Account von @AnonAustria Website von Anonymous Austria futurezone.at: AnonAustria stellt GIS ein Ultimatum diepresse.at: Anonymous veröffentlicht Daten von 25.000 Polizisten Wikipedia: The Big Lebowski Untersuchungsdokumente: Teil 1, Teil 2, Teil 3, Teil 4

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar In dieser Woche blicken wir mal wieder verstärkt nach Deutschland, widmen aber den Ausklang den aktuellen Verschwörungstheorien in der nicht enden wollenden WikiLeaks-Saga. Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor. Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT. Verwandte Episoden LNP012 Mediale Schlachtordnung LNP014 Snake Oil LNP025 Von führenden Diktatoren empfohlen LNP130 Radikalisierung durch Internet LNP168 Es war nicht alles schlecht im Rechtsstaat Shownotes CSU wirft BMJ Manipulation von VDS-Gutachten vor Der in LNP014 erwähnten Studie zu Schutzlücken durch die fehlende Vorratsdatenspeicherung ging eine Version mit gegenteiligem Ergebnis voran, die von Bundesjustizministerin Sabine Leutheuser-Schnarrenberger zurückgewiesen wurde. CSU und Polizeigewerkschaften werfen nun Manipulation vor. LNP012 Mediale Schlachtordnung Spiegel.de: CSU wirft der Bundesjustizministerin „Manipulation“ eines Gutachtens zur Vorratsdatenspeicherung vor AK Vorrat: Studie zur Vorratsdatenspeicherung nicht politisch manipuliert heise.de – Vorratsdatenspeicherung: Liberale weisen „infame Vorwürfe“ der Union zurück Verbraucherzentrale Bundesverband gewinnt Klage gegen Facebook Der Verbraucherzentrale Bundesverband gewann eine Klage gegen Facebook vor dem Landesgericht Berlin. Das Gericht teilte die Kritik am Freundefinder und Teilen der Nutzungsbedingungen, die die kommerzielle Nutzung der Daten betreffen. Facebook kündigte umgehend Berufung an. Pressemitteilung vzbv Pressemitteilung LG Berlin Urteil im Volltext Thomas Stadler: Analyse des Facebook-Urteils des LG Berlin RA Carsten Ulbricht: Urteil des LG Berlin: Facebook Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung teilweise rechtswidrig White IT: Hashdatenbank Im Bündnis WhiteIT werden Möglichkeiten diskutiert, Hash-basierte Verfahren zur Bekämpfung von Kinderpornographie zum Einsatz zu bringen. Die Firma itWatch hat sich jetzt zum Ziel gesetzt, solche tief in Betriebssystemen zu verwurzeln. itWatch: Pressemitteilungen heise.de: Software soll Darstellung von Kinderpornografie verhindern White IT Bündnispartner Christian Bahls: Vortrag zu WhiteIT beim 28C3 Wikipedia: Hashfunktion Die Wahrheit 011: Onlinefestplatten Cryptographic Hash Functions: Recent Results on Cryptanalysis and their Implications on System Security LulzSec, FBI und Wikileaks Der in Anonymous-Kreisen (ehemals) hoch geschätzte Hacker Sabu alias Hector Xavier Montsegur stand seit Juni 2011 unter Kontrolle des FBI. Die mit seiner Hilfe gesammelten Informationen führten nun zu weiteren Verhaftungen, unter anderem von einem Beteiligten an dem in unserer letzten Folge behandelten StratFor-Hack. Wikipedia: LulzSec (deutsche Version) InfoSec Wreck: Timeline of LulzSec Hacks and Releases LulzSec 1000th tweet Statement ars technica: „Great personal danger“: Inside hacker Sabu’s guilty plea hearing ars technica: Stakeout: how the FBI tracked and busted a Chicago Anon Patrick Gray, risky.biz: Wikileaks Stratfor email dump could be FBI sting

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar Noch am Sonntag fürchteten wir uns vor einem Mangel an Inhalten für das fünfzehnte Logbuch. Glücklicherweise sprang die Regierungskoalition für uns in die Bresche, so dass wir auch diese Woche ein topaktuelles Reizthema bieten können. Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Philipp Otto Twitter Website Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor. Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT. Verwandte Episoden LNP028 Unavailable for illegal reasons Shownotes Ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage Seit einigen Jahren schon besteht die Forderung einiger größerer Presseverlage, ihnen ein Leistungsschutzrecht für die veröffentlichten Werke einzuräumen. Anders als das Urheberrecht, das bei den Autoren liegt, soll mit diesem ein Recht der Verlage an den veröffentlichten Werken etabliert werden. Wir sprechen mit Phillipp Otto, der bei iRights.info und IGEL aktiv ist. iRights.info CRE164 Urheberrecht IGEL – Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht Bundesverband deutscher Presseverleger e.V. Verband der Zeitschriftenverleger rivva.de iRights.info: Interview mit Justus Haucap zum Fair-Share-Streit: „Die Verleger wollen einfach Geld“ Markus Beckedahl, netzpolitik.org: Axel Springer kauft Leistungsschutzrecht bei Koalition heise.de: Google News soll zahlen D64 lehnt das Leistungsschutzrecht ab! Kai Biermann, Zeit Online: Bundesregierung erspart Verlegern Innovation Replik des Axel-Springer-Lobbyisten Christoph Keese auf Kai Biermann: Unbegründete Sorgen anlässlich des Leistungsschutzrechts Alexander Wragge, iRights.info: „Dürfen Profi-Blogger noch zitieren?“ Googles neue Datenschutzrichtlinie Seit dem ersten März gilt für alle Google-Dienste eine einheitliche Datenschutzvereinbarung, mit der viele Einschränkungen, die sich das Unternehmen zuvor auferlegt hatte, zu Grabe getragen werden. Während Google damit wirbt, dass „alles einfacher“ würde, gibt es Internationale Kritik von Seiten der Verbraucherschützer. Verbraucherzentrale Bundesverband mahnt Google ab Werbevideo: Google Privacy Policy Update Kilian, Netzpolitik.org: Google vs. Datenschutz: Jetzt Webhistoy löschen! heise.de: Aigner kritisiert neue Datenschutzregeln bei Google Jugendmedienschutzstaatsvertrag Nach dem Scheitern der Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags (JMStV) 2010 war klar, dass ein neuer Anlauf nicht allzu lang auf sich warten lassen würde. Einen ersten Schritt macht jetzt der Medienpolitische Expertenkreis der CDU, der in einem Positionspapier seine Lehren aus der Protestwelle 2010 ziehen möchte. Positionspapier des Medienpolitischen Expertenkreises der CDU Deutschlands vom Februar 2012 C wie…? Wikipedia: Gescheiterte Novellierung 2010 Artikelsammlung netzpolitik.org zum JMStV

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar Nach der mit 17 Tagen bisher längsten Sendepause melden wir uns mit einem bunten Haufen Themen zurück, der dieses Mal eher ernüchternde, als erheiternde Züge trägt. Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor. Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT. Verwandte Episoden LNP016 Das Reich der Spekulationen Shownotes ACTA, ACTA, ACTA Kurz nach unserer letzten Sendung am 10. Februar 2012 entschied sich die Bundesregierung, ACTA vorerst nicht zu unterzeichnen. Doch auch die EU-Kommission zeigte sich von den Protesten beeindruckt… Heise.de, 10.02.2012: Deutschland unterzeichnet ACTA vorerst nicht Markus Beckedahl, Netzpolitik.org, 11.02.2012: Das Internet geht auf die Straße: Zehntausende demonstrieren gegen ACTA stopp-acta-protest.info: Teilnehmerzahlen der Demo am 11.02.2012 Digitale Gesellschaft e.V.: Übersicht der Position einzelner Abgeordneter zu ACTA, mit Kontaktmöglichkeit Kampagne von Campact! und Digitale Gesellschaft e.V. Andre Meister, Netzpolitik.org, 15.02.2012: ACTA-Domino: Auch Niederlande und Bulgarien lehnen das Abkommen ab FAQ von edri.org zur Delegation der Entscheidung von Europakommission zum Europäischen Gerichtshof Statement by Viviane Reding, Vice-President of the European Commission and EU Commissioner for Justice, Fundamental Rights and Citizenship Zu IPRED: Kirsten Fiedler, Netzpolitik.org, 23.05.2011 (!) EU-Kommission legt Strategie zum geistigen Eigentum vor Datenschutz bei Mobile Apps Dem Skandal darüber, dass die iPhone-App des sozialen Netzwerks Path ungefragt das gesamte Adressbuch auf Firmenserver lädt, folgte eine Diskussion über die Praktiken anderer Apps und ein schnelles Einmischen der US-Politik, das in einer Selbstverpflichtung von Apple, Google, Microsoft, RIM, Hewlett-Packard und Amazon mündete. heise.de: iOS-App verschickt Adressbuch an den Hersteller Path.com: we are sorry Twitter.com: Mehr Kontakte hochladen (oder bestehende Daten löschen) Brief des Kongressabgeordneten Butterfield an Tim Cook Attorney General Kamala D. Harris Secures Global Agreement to Strengthen Privacy Protections for Users of Mobile Applications Leak des Staatstrojaner-Datenschutzberichts (oder: unplanmäßige Veröffentlichung des Berichts des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit über Maßnahmen der Quellen-Telekommunikationsüberwachung bei den Sicherheitsbehörden des Bundes) Der Bundesdatenschutzbeauftrage Peter Schaar bringt in seinem Bericht zum Staatstrojaner einen bunten Reigen der Kritik an den Ermittlungsbehörden an. Bericht des Bundesdatenschutzbeauftragten über Maßnahmen der Quellen-TKÜ bei den Sicherheitsbehörden des Bundes Einschätzung durch den CCC 37 Millionen E-Mails Laut einem Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums wurden im Jahr 2010 mehr als 37 Millionen E-Mails und Datenverbindungen überprüft. Dabei diente eine Liste von 16.400 verdächtigen Begriffen als Anhaltspunkte. Außerdem kamen 16 Mal IMSI-Catcher zur Überwachung mobiler Kommunikation zum Einsatz. Mitgiederliste des PKG 2012 Küchenradio mit Wolfgang Neskovic, Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums über den Einsatz von IMSI-Catchern Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums über Art und Umfang der Maßnahmen zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses 2010 Wikipedia: IMSI-Catcher Open-Source IMSI-Catcher-Detektor für OsmocomBB Video: Der Digitale Briefumschlag GnuPG Email-Verschlüsselung für Linux und andere Plattformen GnuPG für Windows GnuPG für Mac OTR Instant-Message-Verschlüsselung Wikileaks veröffentlicht Stratfor-E-Mails In der Nacht zum 27.02.12. begann Wikileaks mit der Veröffentlichung der Emails von Strategic Forecast. Die Firma sieht sich als Nachrichtenverlag, der mit nachrichtendienstlichen, statt journalistischen Methoden arbeitet. Wikileaks beschuldigt die Firma, auch vertrauliche geheimdienstliche Arbeit für private Auftraggeber zu erledigen und eine Rolle in der Verfolgung Julian Assanges zu spielen. Strategic Forecast Stratfor Podcast bei iTunes Wikileaks: The Global Intelligence Files Zur Vorgeschichte: heise.de, 1. Januar 2012(!): Hacker-Gruppe veröffentlicht Kundendaten von US-Sicherheitsfirma