Die Rechtslage – LTO

In Folge 4 besprechen und diskutieren Felix W. Zimmermann und Christian Rath die Rechtslage zu folgenden Themen:  Thema 1: Justitias Wille steht fest: Der Arzt Dr. Turowski wurde aufgrund seiner Sterbehilfe für eine depressive Frau des Totschlags in mittelbarer Täterschaft schuldig gesprochen. Ist das Urteil gerecht und überzeugt es dogmatisch? Es gibt einen LTO-Artikel zu dem Fall unter dem Titel: "Arzt wegen Tot­schlags zu drei Jahren Frei­heits­strafe ver­ur­teilt". Paulina Krasa hat für LTO einen Kommentar über den Ausgang des Prozesses geschrieben.In ihrem Podcast Justitias Wille wird die Problematik von allen Seiten beleuchtet. Unbedingt empfehlenswert. Hilfe bei Depressionen gibt es rund um die Uhr unter den bundesweiten Telefonnummern (0800) 111 0 111 oder (0800) 111 0 222. Die Telefonseelsorge bietet auch eine Mail- und eine Chat-Beratung an. Das Info-Telefon der Deutschen Depressionshilfe ist erreichbar montags, dienstags und donnerstags von 13 bis 17 Uhr sowie mittwochs und freitags von 8.30 bis 12.30 Uhr unter (0800) 33 44 533.Thema 2: Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte von nur leiblichen Vätern gestärkt. Das sind Männer, die ein Kind gezeugt haben, aber keine rechtliche Verantwortung für ihr Kind haben, weil z.B. ein neuer Freund der Mutter die Vaterschaft anerkannt hat. Kommt nach dem Urteil die Revolution mit drei rechtlichen Elternteilen oder bleibt umgekehrt fast alles beim Alten? Thema 3: Das Klimaurteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte sorgt für Furore. Doch wie historisch ist es wirklich, kommt jetzt eine Klagewelle? Und wie schaut die neue Reform des Klimaschutzgesetzes in Deutschland aus? Die Podcasts-Hosts reden mit LTO-Klimarechtsexpertin Franziska Kring. Franziska hat den Prozess auch vor Ort begleitet und zahlreiche Artikel zum Verfahren geschrieben. Darunter auch einen Kommentar zum Urteil unter dem Titel "Klimaschutz jetzt Menschenrecht" und eine ausführliche Analyse.Thema 4: Mit dem Thüringen-Projekt des Verfassungsblogs soll dazu geforscht werden, wie die Demokratie besser vor extremistischen Umwälzungen geschützt werden kann. Nun wurden Ergebnisse vorgestellt. Klein-klein oder der große Wurf? Wir empfehlen zur Vertiefung das Interview mit Lennart Laude vom Projekt unter dem Titel: "Wir können Insti­tu­tionen absi­chern, aber es kommt auf die Men­schen dahinter an".Die sieben Empfehlungen hat Ronen Steinke von der SZ zusammengefasst.Wir haben wieder einen Newsrückblick für Euch. Diesmal mit Luisa Berger und den Themen: Höcke-Prozess wegen "Alles für Deutschland", Neues Namensrecht, Julian Reichelt siegt vor BVerfG und Ampelkommission zur Änderung des Schwangerschutzrechts.Wir lösen das Hörquiz von letzter Woche auf. Es war die Zwergenweitwurfentscheidung des VG Neustadt an der Weinstraße aus dem Jahre 1993 und haben ein neues Rätsel für Euch. Es gibt eine LTO-Tasse zu gewinnen. Das Lost entscheidet. Einsendungen bitte an rechtslage@lto.de, dies gilt auch für Kritik, Lob und Verbesserungs- und Themenvorschläge.Musikhinweise:  Polizistensohn mit "Recht kommt" / Klimawandel von Jack Orsen und Kool SavasBesucht die Seite von LTO – Deutschlands größtem Rechtsmagazin. Auf der Suche nach einem neuen Job. Die besten Arbeitgeber mit spannenden Stellenangeboten inserieren bei LTO-Karriere. 

 In der dritten Folge des neuen Podcasts "Die Rechtslage" besprechen und diskutieren Katharina Reisch und Felix W. Zimmermann die Rechtslage zu folgenden Themen:  Ist das Genderverbot in Bayern und Hessen verfassungsgemäß? https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/gendern-schule-bayern-verbot-soeder-behrde-sprache/ https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/vg-berlin-gendern-schueler-schule-klasse-lehrer-rechtschreibung/  Presserechtliche Fragen rund um den SPIEGEL-Podcast "Die Akte Kasia Lenhardt" und zur Wirksamkeit der NDAs (Schweigevereinbarung) gegenüber Jérôme Boateng https://www.spiegel.de/panorama/justiz/jerome-boateng-und-kasia-lenhardt-was-sie-zu-nda-wissen-muessen-a-4d79824f-e67f-43b5-826b-0d43a46ab8ab https://www.lto.de/karriere/im-job/stories/detail/verschwiegenheit-arbeitsvertrag-all-klausel-gehalt-schweigen  Cannabis-Entkriminalisierung: Was ist jetzt erlaubt, was verboten und gibt es den Stoff bald auch in der Apotheke? Links: https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/cannabis-thc-grenzwert-strassenverkehr-fahrtuechtigkeit-bmdv-wissing/ https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bundesrat-cannabis-vermittlungsausschuss-legalisierung-entkriminalisierung/  Bessere Schutz des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz? https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/resilienz-schutz-bverfg-gesetzesentwurf-bmj-grundgesetz-nderung-verfassung/ https://www.lto.de/recht/meinung/m/ferdinand-kirchhof-kommentar-schutz-bverfg-ampel-union/ https://www.faz.net/einspruch/mehr-widerstandskraft-fuer-karlsruhe-19438606.html https://verfassungsblog.de/schutzt-das-bundesverfassungsgericht/  Feedback und Anregungen oder eine neue Geräuschidee für uns? Dann schickt gerne eine Mail an rechtslage@lto.de.   Besucht die Seite von LTO – Deutschlands wichtigstem Rechtsmagazin. Auf der Suche nach einem neuen Job. Die besten Arbeitgeber mit spannenden Stellenangeboten inserieren bei LTO-Karriere.  Feedback und Anregungen oder eine neue Geräuschidee für uns? Dann schickt gerne eine Mail an rechtslage@lto.de.  Besucht die Seite von LTO – Deutschlands wichtigstem Rechtsmagazin. Auf der Suche nach einem neuen Job. Die besten Arbeitgeber mit spannenden Stellenangeboten inserieren bei LTO-Karriere. 

In der zweiten Folge des neuen Podcasts "Die Rechtslage" begrüßen Euch heute LTO-Chefredakteur Felix W. Zimmermann und der justizpolitische Korrespondent Christian Rath. Sie werfen zunächst einen Blick auf die Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über die Frage, ob der AfD Ausschussvorsitze im Bundestag zustehen. Christian Rath war selbst bei der Verhandlung, erläutert die verfassungsrechtlichen Hintergründe und gibt eine Prognose ab. Das Mantra der Bundesregierung im Ukraine-Krieg lautet "Wir dürfen keine Kriegspartei" werden. Dabei argumentiert vor allem die SPD auch mit vermeintlichen rechtlichen Gründen. Felix W. Zimmermann erklärt, warum diese Argumentation die Gesellschaft in die Irre führt und beantwortet die Frage, ob uns Putin angreifen dürfte, wenn wir die Taurus-Raketen liefern. Bauernprotestler, Klimaaktivisten, Kinderschänder, Rüstungskonzerne: Alle brauchen früher oder später anwaltlichen Rat. Die Generation Z will aber nicht mehr alle Mandate annehmen, sagt eine Studie aus UK. Tanja Podolski aus der LTO-Redaktion ist zu Gast im Podcast und erläutert auch, ob angestellte Junganwälte Mandanten aus Gewissensgründen ablehnen dürfen. Der Spitzel, der mich liebte – das darf es in Zukunft wohl nicht mehr geben. Denn das neue V-Leute-Gesetz macht strenge Vorgaben für den Einsatz von V-Leuten. Wichtig auch für Examenskandidaten: Die neue Regelung zur Tatprovokation. Außerdem wieder dabei: Marcel Schneider mit dem Newsrückblick und unser Urteil-Geräuscheraten mitsamt Auflösung und neuem Rätsel. Auch diesmal gibt es eine LTO-Tasse zu gewinnen. Einsendeschluss ist der 5.4. Es entscheidet das Los. Feedback und Anregungen oder eine neue Geräuschidee für uns? Dann schickt gerne eine Mail an rechtslage@lto.de. Besucht die Seite von LTO – Deutschlands wichtigstem Rechtsmagazin. Auf der Suche nach einem neuen Job. Die besten Arbeitgeber mit spannenden Stellenangeboten inserieren bei LTO-Karriere. 

Im brandneuen LTO Podcast "Die Rechtslage" erfahrt Ihr – erst einmal alle zwei Wochen – alles Wichtige über aktuelle Rechtsprechung, Rechtspolitik und die wichtigsten Rechtsdebatten des Landes.In Folge 1 starten wir mit der Frage, ob sich die Medien und Internetuser gerade strafbar machen, indem sie das abgehörte Taurus-Gespräch zwischen Bundeswehrsoldaten verbreiten? LTO Chefredakteur Felix W. Zimmermann erläutert die Rechtslage und erklärt, ob die Bundeswehr den Mitschnitt aus dem Internet bekommen kann.Anzeigehauptmeister Niclas ist ein fragwürdiger junger Enthusiast mit einem ungewöhnlichen Hobby. Der 18-Jährige strebt an, in jeder deutschen Stadt und Gemeinde mindestens einen Falschparker anzuzeigen. Doch ist das, was Niklas tut, wirklich legal und müssen Behörden seine Massenanzeigen überhaupt bearbeiten? Strafrechtlerin Katharina Reisch klärt auf.Die AfD wehrt sich vor dem Oberverwaltungsgericht Münster gegen die Einstufung als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz. Zusammen mit LTO-Redakteur Markus Sehl diskutieren wir, was eine extremistische Partei ausmacht, wie die Beleglage gegen die AfD ist und welche Bedeutung der Prozess in Münster für ein mögliches Parteiverbotsverfahren gegen die AfD?Ein weiteres Thema, das wir beleuchten, sind die Streitwerte im Zivilverfahren. Mit 8.000 Euro ans Amtsgericht, ohne dass man seinen Anwalt an seiner Seite braucht? Ist das sinnvoll?Bleibt dran bis zum Gewinnspiel am Ende. Wer sich gut in der Rechtsprechung auskennt und zudem gut kombinieren kann, kann bei unserem LTO-Gewinnspiel einen Preis abräumen (das Los entscheidet).Feedback und Anregungen für uns? Dann schickt gerne eine Mail an rechtslage@lto.de.Besucht die Seite von LTO – Deutschlands wichtigstem Rechtsmagazin – auf LTO.Auf der Suche nach einem neuen Job. Die besten Arbeitgeber mit spannenden Stellenangeboten inserieren bei LTO-Karriere. 

Dolmetscher*innen spielen bei Polizei und Gericht eine wenig beachtete, aber existentielle Rolle. Sie übertragen alles Gesagte inklusive juristischer Fachtermini versiert und exakt in die jeweils andere Sprache und erklären im Einzelfall auch Unterschiede zwischen den nationalen Rechtskulturen. Oft müssen sie über Stunden simultan im Flüsterton dolmetschen, was während der Corona-Masken-Zeit besonders kräftezehrend war. Davon berichtet in der letzten Folge von "Allein unter Juristen" Brigita Balkytė, beeidigte Dolmetscherin und ermächtigte Übersetzerin für Litauisch und Russisch am OLG Köln. Sie erzählt, welche Fälle ihr unter die Haut gehen und warum die Arbeit ihr dennoch großen Spaß macht. Als Referentin des Bundesverbandes der Dolmetscher und Übersetzer NRW übt sie auch Kritik am neuen Gerichtsdolmetschergesetz (GDolmG). Gebärdensprache und Übersetzer*innen sind in die Regelung nicht zwingend eingeschlossen worden - vor allem aber führt sie dazu, dass etliche bisher von den Bundesländern beeidigte Gerichtsdolmetscher*innen um ihre Zulassung bangen.

Mit Verwandten und Freund*innen über ihren Job sprechen? Das macht Staatsanwältin Tina Langer eher selten - denn sie ermittelt bei der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen (ZAC NRW) zu sogenannter Kinderpornografie. Täglich sieht sie Bilder, Videos und Chats, die sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche darstellen. Die Deliktszahlen im Hellfeld sind rapide gestiegen und die ursprünglich befristete Task Force der ZAC zum "netzkonnexen Kindesmissbrauch" ist längst eine dauerhafte Abteilung. In "Allein unter Juristen" berichtet Tina Langer von ihrer Arbeit und von intelligenter Software, die in kurzer Zeit riesige Datenmengen auswertet, aber den Ermittler*innen den Horror nicht abnehmen kann. Die Staatsanwältin erzählt, warum sie sich bewusst für diesen Job entschieden hat, wie sie damit umgeht und was sie motiviert - und dass sie und ihre Kolleg*innen auch viel lachen.

2023 ist Schöffenwahljahr - es werden rund 60.000 neue Laienrichter*innen für deutsche Gerichte bestimmt. Welche Pflichten kommen auf die Ausgewählten zu? Sie dürfen eine Berufung nicht ablehnen - aber sind sie mehr als Nebendarsteller*innen im Prozess? Unbedingt! Sie versehen ein wichtiges demokratisches Amt, betont Michael Haßdenteufel, selber seit 13 Jahren Schöffe und Vorsitzender des Landesverbandes NRW der Deutschen Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen. Schließlich sprechen Gerichte ihre Urteile "im Namen des Volkes". Manch jungen Richter*innen hat er allerdings erklären müssen, dass das Votum der Ehrenamtlichen dem der Volljurist*innen gleichgestellt ist. Gute Schöff*innen sollten darum vor allem offen und unvoreingenommen sein, so Haßdenteufel, denn sie urteilen über die Zukunft eines Menschen. Als Jugendhauptschöffe weiß er auch, wie sehr einige Verfahren psychisch belasten können, etwa wenn einem Kind massive Gewalt widerfahren ist. Das Schöffenamt hat seinen Blick auf die Gesellschaft verändert.Alle Infos zur Schöffenwahl gibt's auf www.schoeffenwahl.de. 

Phantombilder werden schon lange nicht mehr gezeichnet - jedenfalls nicht mit Stift und Papier. Zum Einsatz kommen stattdessen Tablets und Programme wie Photoshop. Die Technik ist aber zweitrangig, sagt Kriminalhauptkommissar Ingo von Westphal vom Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen: In erster Linie arbeitet er mit Menschen. Den Zeug*innen bringt er vor allem Einfühlungsvermögen entgegen, ganz besonders, wenn die Geschädigten durch eine schwere Straftat traumatisiert sind. Bei "Allein unter Juristen" berichtet der Polizeibeamte, warum die per Phantombild Gesuchten oft grimmig aussehen, wieso sie schwarz-weiß dargestellt werden und wann sie einen schwarzen Balken über die Augen bekommen. Er erzählt auch, wie ein Geschädigter ihm einmal auf den Bildschirm spuckte, wie er bei einer Zeugin Speck abkochte und warum das Anfertigen visueller Fahndungshilfen sein Traumberuf ist.

"Allein unter Juristen" widmet sich diesmal der psychischen Gesundheit von Jurastudent*innen. Wir sind zu Gast bei Tom Graßer in Hamburg, stellvertretender Vorsitzender und Vorstand für Öffentlichkeitsarbeit des Bundesverbandes rechtswissenschaftlicher Fachschaften. Der BRF hat in einer repräsentativen Umfrage belegt, wie massiv Jurastudierende psychisch belastet sind, ausgelöst durch Noten- und Konkurrenzdruck, hohe Durchfallquoten und die Angst, am Ende ganz ohne Abschluss dazustehen. Zusätzlich benachteiligt sind weibliche Examenskandidatinnen, Kommiliton*innen mit mutmaßlichem Migrationshintergrund und aus nicht-akademischen Elternhäusern. Tom Graßer berichtet über das Tabu, sich psychologische Hilfe zu suchen, und die Versuche, das Studium zu reformieren - zum Beispiel durch einen integrierten Bachelor (LL.B.). Das hat Gegenwind aus Professor*innenkreisen und eine erhitzte Debatte provoziert. Können wir uns leisten, in Zeiten von Fachkräftemangel und einer jungen Generation, die neben der Arbeit auch Familie und Freizeit genießen will, nur klassische Volljurist*innen als "echte" Jurist*innen anzusehen?

Anastasia Biefang war die erste offen Transgender-Bataillonskommandeurin - und für die Bundeswehr ein Aushängeschild für Diversity. Bis sie einen Verweis kassierte für ihr Tinder-Profil: "Spontan, lustvoll, trans*, offene Beziehung auf der Suche nach Sex. All genders welcome." In letzter Instanz hat das Bundesverwaltungsgericht im Mai entschieden, dass eine Soldatin mit Personalverantwortung "den falschen Eindruck eines wahllosen Sexuallebens und eines erheblichen Mangels an charakterlicher Integrität" vermeiden müsse. Dagegen legt Anastasia Biefang jetzt Verfassungsbeschwerde ein, unterstützt von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) - für "ein selbstbestimmtes Liebesleben Staatsbediensteter". Anastasia Biefang, die auch stellvertretende Vorsitzende von QueerBW ist, der Interessenvertretung querer Menschen in der Bundeswehr, schildert in "Allein unter Juristen", wie widersprüchlich die Truppe mit Diversity umgeht: Einerseits das offizielle Hissen der Regenbogenflagge am 3. Juli, dem Tag, an dem im Jahr 2000 der Ministererlass aufgehoben wurde, der homosexuelle Soldaten als "Gefahr für den Zusammenhalt der Truppe" definierte. Andererseits das Urteil gegen sie, zu dem das Verteidigungsministerium sich auch auf Anfrage von QueerBW nicht eindeutig positioniert.