apolut: Standpunkte

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.Wieder hatte der Jemen am 16. September den Flughafen Ramon in Israel angegriffen, um einen Waffenstillstand bzw. das Ende des Völkermordes in Gaza zu erzwingen. Trotz tödlicher Angriffe auf Medien und zivile Installationen im Jemen, erklärte dieser, seine Angriffe weiter eskalieren zu wollen, bis es zu einem Waffenstillstand und ungehinderter humanitärer Hilfe nach Gaza kam. (1) Derweil verübte Israel ohne Ende Kriegsverbrechen in Gaza, mit der Produktion grausamster Szenen, insbesondere durch Luftangriffe. Und von allen arabischen und islamischen Ländern hatten sich lediglich die Türkei, Ägypten, Katar und Pakistan, neben, natürlich dem Iran, eindeutig drohend gegenüber Israel ausgesprochen. Was Netanjahu veranlasste, noch einmal arrogant und provozierend an die Adresse des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan zu erklären, dass Jerusalem nun Israel "gehöre" und nicht mehr geteilt würde. (2) Was ein klares Bekenntnis zum Bruch der wichtigsten aller UNO-Resolutionen war, nämliche jener, auf der sich das Existenzrecht Israels begründete. Und offensichtlich hatte Netanjahu die Unterstützung der USA, denn Marco Rubio, Außenminister der USA, besuchte eine illegale Ausgrabungsstätte in Jerusalem, welche Israel zufolge Artefakte eines alten Tempels ausgraben sollte. Während Kritiker meinten, das Ziel wäre eine Untergrabung der Stabilität der muslimischen Moschee, das drittwichtigste Heiligtum in der muslimischen Welt (3), um nach dem Zusammenbruch, den Neubau eines zionistischen Tempels zu verwirklichen.Saudi Arabien und Pakistan schließen VerteidigungspaktPakistan und Saudi Arabien schlossen unter dieser offensichtlich erkannten Bedrohung durch Israel und den USA überraschend für die westliche Öffentlichkeit, einen Verteidigungspakt, der dem der NATO ähnelte. Und Beobachter meinten, dass sich möglicherweise weitere Länder dem Beispiel anschließen könnten. Analysten behaupteten, dass der Vertrag über den Artikel 5 der NATO hinausgehe, der letztlich den einzelnen Ländern überließ, wie sie "angemessen" reagierten. Vielmehr hieß es, dass der Angriff auf ein Land, auch als Angriff auf das andere Land angesehen würde. Natürlich war der komplette Text noch nicht bekannt. Andrew Korybko meinte (4), dass dieser Pakt eigentlich eher symbolischer Art war."Beide Seiten wollen nach dem Angriff Israels auf Katar ihr Gesicht wahren und den anderen Muslimen die Bedeutung einer stärkeren militärisch-technischen Zusammenarbeit innerhalb der muslimischen Welt verdeutlichen, anstatt einen nuklearen Konflikt zwischen Israel und Pakistan oder ein Öl-Embargo Saudi-Arabiens gegen Indien zu provozieren, wie einige befürchten." (5)Korybko meinte, dass die Äußerung von anderen Analysten, dass in dem Fall, dass Israel Saudi-Arabien bombardiert, Pakistan in den Krieg eintreten und evtl. sogar nuklear drohen würde, oder dass Saudi-Arabien ein Ölembargo gegen Indien verhängen würde, wenn es zu einem Krieg zwischen Pakistan und Indien kommen würde, illusorisch sei. Aber m.E. übersah er einige wichtige Punkte:Die symbolische Bedeutung war größer, als Korybko meinte. Saudi-Arabien war in vielerlei Hinsicht das Paradebeispiel für einen US-Verbündeten. Wenn das Land den US-Sicherheitsgarantien nicht mehr vertraute, warum sollte das dann irgendjemand anderes tun? Und dass dies überhaupt passierte, dieses Bündnis, dass es nicht von den USA verhindert wurde, war an sich schon sehr bezeichnend. Daraus konnten Konsequenzen entstehen, die man Mitte September im Jahr 2025 noch nicht wirklich einschätzen konnte....https://apolut.net/israels-endspiel-von-jochen-mitschka/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Frankreich hat einen neuen Premierminister, den fünften seit 2022. Das beruhigt vielleicht die Märkte, aber nicht die Menschen im Land. Die sozialen Einschnitte sind nicht vom Tisch. Aber es geht nicht um die Frage, wer das Land regiert, sondern was die Märkte daraus machen. Ein Standpunkt von Rüdiger Rauls.KrankenblätterFrankreich ist nach Deutschland die zweitwichtigste Stütze der europäischen Wirtschaft. Wenn die französische Wirtschaft hustet, droht der EU die Schwindsucht, und um Frankreichs Gesundheitszustand steht es nicht zum besten. Der abgetretene Premierminister Bayrou legte in seiner Rede zum Misstrauensvotum die Karten auf den Tisch: „Der Außenhandel sei chronisch defizitär, die Landwirtschaft nicht länger wettbewerbsfähig.“ (1). Außerdem produziere die französische Wirtschaft im Verhältnis zu Deutschland zu wenig. Frankreich lebe seit 1974 über seine Verhältnisse und deshalb sei sein Sozialsystem nicht mehr zu finanzieren.War von solchen Leute etwas anderes zu erwarten? Von den Rüstungsausgaben und der Finanzierung der Ukraine, die zusätzliche Milliarden verschlingen und regelmäßig ohne große öffentliche Diskussionen erhöht werden, spricht Bayrou nicht, auch nicht Macron. Verwundert aber reibt man sich die Augen, dass die Bevölkerung diese Politik zu ihren Lasten nicht mittragen will. Zwar stehen die Themen Rüstungsausgaben und Finanzierung der Ukraine bei den derzeitigen Protesten nicht im Vordergrund, aber die Franzosen wehren sich aktiv gegen die Verschlechterung ihrer Lebenslage. Das macht mehr Druck bei der Kriegsfinanzierung als die Appelle deutscher Friedenstauben zur Beendigung des Krieges. Diese und sogenannte Linke sind nicht in der Lage, diesen sozialpolitischen Ansatz in Deutschland aufzugreifen.Aber offensichtlich sind die europäischen Führungskräfte so sehr verfangen in ihrem Weltbild, das in erster Linie aus einer Bedrohung durch Russland zu bestehen scheint, dass sie die innenpolitischen Gefahren nicht so recht glauben, ernst nehmen zu müssen. Der Krieg und Russland sind weit weg, die Unruhe unter den Menschen aber bekommen die Regierenden immer öfter vor der eigenen Haustür zu spüren. Sie beeinträchtigt die Stabilität in fast allen Staaten der Europäischen Union, was am Zuwachs sogenannter rechtspopulistischer Bewegungen deutlich wird. In Frankreich tritt diese Instabilität am deutlichsten zu Tage. Insofern ist das Land das Fieberthermometer für Europas politischen Gesundheitszustand, und der Befund lautet:„Frankreich steckt tief in einer Krise der repräsentativen Demokratie“ (2).Damit steht das Land aber nicht alleine. Die politische Mitte schrumpft, und bei Wahlen wachsen die Kräfte an den Rädern des Parteienspektrums. Schon einmal war es Macron gelungen, mit seiner Bewegung „La Republique en Marche“ vor seiner ersten Präsidentschaft die Kräfte der Mitte aus dem Koma zu holen. Es sieht nicht danach aus, dass ihm das noch einmal gelingt. Seine Visionen von damals, mit denen er den Leuten Sand in die Augen gestreut hatte, haben sich verbraucht. So stellte denn der neue Premierminister Lecornu bei seiner Ernennung fest, „dass die Kluft zwischen der Politik und den Erwartungen der Bürger ein besorgniserregendes Ausmaß angenommen habe“ (3)....https://apolut.net/markt-gegen-mensch-von-rudiger-rauls/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Standpunkt von Stephan Ossenkopp.Das Telefongespräch zwischen US-Präsident Donald Trump und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping am vergangenen Freitag soll die „strategische Richtung für eine stabile Entwicklung der China-US-Beziehungen in der Zukunft“ vorgegeben haben. So lautet jedenfalls die offizielle Stellungnahme des chinesischen Außenministeriums. Das klingt erstaunlich versöhnlich, bedenkt man einige der jüngsten Zuspitzungen zwischen den beiden Großmächten: Zollkrieg, Hightech-Sanktionen und Exportkontrollen sowie zunehmende geopolitische Spannungen. Trump soll in dem Telefonat erwidert haben, die US-China-Beziehungen seien die wichtigsten überhaupt und die USA wollten eine „langfristige, grandiose Beziehung mit China“. Trump bezeichnete die Militärparade, die am 3. September anlässlich des Gedenkens an den Sieg über Japan vor 80 Jahren stattfand, als „phänomenal und beeindruckend“. Man erinnere sich, dass Trump noch während der Parade einen Tweet absetzte, in dem er das Zusammentreffen von Xi, Putin und Kim als eine Verschwörung gegen Amerika bezeichnete. Damals appellierte er, auch derjenigen Amerikaner zu gedenken, die China im Krieg gegen Japan unterstützt hatten. Und siehe da: In ihrem Telefongespräch bestätigte Xi, dass den Familien der American Flying Tigers – so hießen die US-Kampffliegerstaffeln, die China im Krieg gegen Japan Unterstützung leisteten – während der Parade ein Ehrenplatz zugewiesen worden war.Der eigentliche Zweck des Telefonats bestand angeblich neben Handelsfragen darin, unter anderem der vor wenigen Tagen finalisierten „Rahmenvereinbarung“ über den Weiterbetrieb der Social-Media-App TikTok die Billigung der beiden Staatsoberhäupter zu erteilen. Diese „TikTok-Diplomatie“ hat möglicherweise einen Spalt geöffnet, durch den die beiden Länder ihre Differenzen durch Dialog etwas glätten können. Der Kern jener vor kurzem in Madrid zwischen amerikanischen und chinesischen Delegationen ausgehandelten Vereinbarung lautet: TikTok kann seinen Betrieb in den USA fortsetzen, während die Eigentumsverhältnisse neu strukturiert werden. Die TikTok-Saga hatte sich zu einem der entscheidenden Konfliktpunkte in der Rivalität zwischen den USA und China entwickelt. Die Situation eskalierte im April 2024 unter der Regierung von Joe Biden, als der Kongress das Gesetz zum „Schutz der Amerikaner vor Anwendungen, die von ausländischen Gegnern kontrolliert werden” verabschiedete. Dieses Gesetz zwang die Muttergesellschaft von TikTok, ByteDance, entweder ihre US-Aktivitäten zu veräußern oder mit einem vollständigen Verbot zu rechnen. Es folgte ein Jahr voller Gerichtsverfahren und Durchführungsverordnungen. Dass ausgerechnet einer der größten Streitthemen nun zum Dreh- und Angelpunkt für eine mögliche Annäherung wird, entbehrt nicht einer gewissen Ironie.Es gibt jedoch noch gewichtigere positive Indizien. So berichtete die Hongkonger Tageszeitung South China Morning Post am 18. September, dass der amerikanische Verteidigungsminister Pete Hegseth mit seinem chinesischen Amtskollegen Dong Jun telefoniert hatte und dabei sagte, Washington suche keinen Konflikt mit China. Kurz darauf, beim größten Sicherheitstreffen Chinas, dem Xiangshan-Forum, das vom 17. bis 19. September in der chinesischen Hauptstadt stattfand, bezeichnete ein Verteidigungsbeamter namens Chad Sbragia, der bei einer Sitzung über die Beziehungen zwischen Großmächten sprach, Hegseths Äußerungen als „bedeutenden Sinneswandel“ und fügte hinzu, dass Washington nach Wegen suche, mit Peking zu koexistieren. Sbragia ist nicht irgendjemand. Er war stellvertretender Verteidigungsminister und zuständig für Chinafragen. ...https://apolut.net/neue-stabilitat-zwischen-washington-und-beijing-von-stephan-ossenkopp/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Diesen Sonntag entscheiden die Schweizer an der Urne über das E-ID-Gesetz. Was die Vorlage bedeutet – und warum sie gefährlich istEin Standpunkt von Michael Straumann.Weltweit gewinnt die digitale Identität an Boden. Die EU arbeitet an einer Altersverifikations-App, die die E-ID direkt mit den Online-Aktivitäten der Bürger verknüpfen soll. Der Prototyp läuft bereits in Italien, Dänemark, Spanien und Griechenland. Parallel dazu wird eine digitale Brieftasche entwickelt, in der künftig Führerschein, Gesundheitsdaten und Bankkarten Platz finden.Auch Deutschland treibt die elektronische Identität voran: Der Koalitionsvertrag der schwarz-roten Regierung sieht ein verpflichtendes Bürgerkonto und eine E-ID vor, die mit der EU-Brieftasche gekoppelt wird. Im Vereinigten Königreich ist die elektronische Identität schon heute Voraussetzung für Arbeitsplatz, Wohnung und Gesundheitsversorgung. Australien geht noch weiter: Dort soll der Zugriff auf Internetsuchmaschinen wie Google oder Bing künftig nur noch mit E-ID möglich sein. In Schweden gilt sie zwar offiziell als freiwillig, ist aber im Alltag faktisch unverzichtbar – sei es bei Bankgeschäften, Steuererklärungen oder Arztbesuchen. Österreich wiederum setzt auf Druck: Wer die staatliche ID Austria verweigert, kann sanktioniert werden. So verlor kürzlich eine Lehrerin ihre Stelle, weil sie sich weigerte, die digitale Identität zu nutzen.Auch in der Schweiz drängt die Politik auf eine E-ID – gebremst einzig durch die direkte Demokratie. 2021 lehnte das Stimmvolk die damalige Vorlage mit deutlichen 64,4 Prozent ab. Statt diesen Entscheid zu akzeptieren, legte der Bundesrat rasch nach: In der neuen Gesetzesvorlage soll der digitale Identitätsnachweis nicht mehr von privaten Firmen, sondern angeblich vom Staat herausgegeben werden. Doch auch dieses Gesetz kommt glücklicherweise vors Volk. Am 28. September entscheidet sich, ob die Bürger die E-ID erneut ablehnen – oder ob sie sich diesmal von den Versprechen des Bundesrats und seiner Befürworter überzeugen lassen.Alles andere als staatlich...https://apolut.net/der-digitale-fichenstaat-von-michael-straumann/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Standpunkt von Uwe Froschauer.In letzter Zeit tut sich Einiges im Bereich Impfung. Die von den Regierungen vorangetriebene Impfagenda verliert immer mehr an Fahrt. Die Menschen haben aus dem Coronabetrug gelernt. Nachfolgend möchte ich Ihnen neue Erkenntnisse, Meinungen und Bewegungen zu den Themen Impfung und Corona näherbringen.„Die Corona-Impfung hat Millionen Leben gerettet“,so das Narrativ vieler Politiker, unterstützt von ihren medialen, behördlichen und wissenschaftlichen Handlangern. Interessant ist, dass einige Verantwortliche des Coronabetrugs sich immer noch trauen, trotz erdrückender Gegenbeweise, dieses Ammenmärchen aufrechtzuerhalten. Ein großer Teil der Weltgeschichte besteht aus Märchen, die uns als Realität verkauft wurden und nach wie vor wird. Nicht nur die Kinder werden mit Märchen verzaubert, auch die Erwachsenen sind zunehmend Zielgruppe hanebüchener Narrative.Eine neue, im Fachjournal Research in Social and Administrative Pharmacy veröffentlichte Studie zeigt, dass die Covid-19-Impfung eher das Gegenteil bewirkt hat. In vielen Regionen stiegen die Todeszahlen nach Einführung der Impfungen signifikant an. Das heißt, statt dem in diversen Impfkampagnen versprochenen Rückgang der Todeszahlen, folgte nach der Impfung ein massiver Anstieg der gemeldeten Todesfälle. Regionen mit hoher Impfquote hatten eine hohe Übersterblichkeit zu verzeichnen und umgekehrt. Das „Coronajahr“ 2020 war in Deutschland ein moderates Sterbejahr, die Jahre danach hatten eine zunehmende Übersterblichkeit vorzuweisen.Das politische Märchen, stimuliert mit dem Mantra von den „Millionen geretteten Leben“, war reine Propaganda mit dem Ziel der Rechtfertigung des erhöhten politischen Drucks und drastischer Maßnahmen wie Lockdowns – im Nachhinein Freiheitsberaubung – und der Nötigung zur Impfung – in meinen Augen fahrlässige Körperverletzung bis hin zur fahrlässigen Tötung, sowie der gezielten Ausgrenzung, Diffamierung, Diskreditierung und Etikettierung Andersdenkender – ein klarer Verstoß gegen Artikel 1 Grundgesetz: Die Würde des Menschen ist unantastbar.Die Impfung schützte weder vor erneuter Infektion, sie schützte ebenso wenig andere davor, vom Geimpften angesteckt zu werden, und auch der Schutz vor einem schweren Verlauf der Infektion war nicht gegeben. Junge, gesunde Menschen waren durch das Virus kaum gefährdet, jedoch umso mehr durch Impfnebenwirkungen wie Myokarditis (Herzmuskelentzündung) oder Perikarditis (Herzbeutelentzündung), die teilweise tödlich verliefen.„Intensive Untersuchung“ zu Todesfällen bei Kindern nach COVID-ImpfungDie US-amerikanische Food and Drug Administration (FDA) führt eine „intensive Untersuchung” zu den Todesfällen junger, gesunder Kinder nach einer COVID-19-Impfung durch, bestätigte der Leiter der Behörde, Dr. Marty Makary, letzte Woche in einem CNN-Interview.„Wir werden in den nächsten Wochen einen Bericht veröffentlichen”,sagte der Leiter der FDA in diesem Interview.„Wir sprechen mit den primären Quellen, den Familienmitgliedern, die ein Kind verloren haben ... wir überprüfen die Autopsieberichte, wir lassen Ärzte die Untersuchung durchführen”,...https://apolut.net/nachrichten-jenseits-des-mainstreams-rund-um-die-themen-impfungen-und-corona-von-uwe-froschauer/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Teil 5: WKI: Debüt für die Warburg- und Dullesbrüder (1900-1919)Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger. Der Erste Weltkrieg war für die aus New York stammenden Dulles- wie die in Hamburg aufgewachsenen Warburg-Brüder der Ausgangspunkt für ihre später außerordentlich einflussreichen Karrieren im transatlantischen Netzwerk von Banken, Geheimdienste(n) und Diplomatie. Alle spielten erstmals im Umfeld der Pariser Friedenskonferenz bzw. der internationalen Finanzwelt eine Rolle, wobei sie die dort geknüpften Kontakte systematisch für den weiteren Aufstieg und spätere politische Machtpositionen nutzten.Warburg (Hochfinanz)Die Hamburger jüdische Bankiersfamilie Warburg gehörte schon zu Beginn des 20. Jahrhunderts zu den bedeutendsten Familien des jüdischen Bürgertums, von denen einige schon früh in den Adelsstand erhoben worden.Als erster Jude war am 8. März 1872 Gerson Bleichröder, Eigentümer des Bankhauses S. Bleichröder, in den erblichen Adelsstand erhoben worden. Er spielte eine wichtige Rolle als Bankier Otto von Bismarcks und war finanziell an den preußisch-österreichischen und deutsch-französischen Kriegen beteiligt. Der bedeutende Bankier und Mäzen Abraham Oppenheim wurde 1868 als erster ungetaufter Jude Preußens vom preußischen König Wilhelm I. für seinen maßgeblichen Beitrag zum preußisch-österreichischen 1866 in den Freiherrnstand (Adelung) erhoben. 1907 wurde der bedeutende Bankier Otto Mendelssohn geadelt („von Mendelssohn Bartholdy“). Im katholischen Bayern lagen die Dinge anders. Für Glaubensjuden gab es ein höheres Maß an Emanzipation. So zeigte sich das bayerische Offizierkorps liberaler, weshalb sich viele jüdische "Einjährige" (Freiwilliges Dienstjahr) bei bayerischen Truppenteilen anmeldeten. In Bayern waren somit etwa 2½% der Reserveoffiziere Juden. (1) Das lag über dem Doppelten des Bevölkerungsanteils. Noch liberaler war man in Österreich. Beim deutschen Unternehmertum und den leitenden Angestellten der Textil-, Elektro-, der Metall- und Maschinen- sowie der Fertigwarenindustrie war der jüdische Anteil nicht zu übersehen. Herausragende Beispiele sind Ludwig Loewes Maschinenbauunternehmen oder Emil Rathenaus AEG. (2) Mit den jüdischen Familien wie die Barnays, Mendelssohns, Pringsheims und den Rathenaus und waren die Warburgs vor allem in Deutschland Mitgestalter der Geschichte, der Wirtschaft und der Kultur.Die prominenten Warburg-Brüder, insbesondere Paul, Max und Felix Warburg, spielten im Umfeld des Ersten Weltkriegs erstmals eine größere internationale Rolle:Paul Moritz Warburg (1868-1932)war als (in den USA lebender) deutschstämmiger Bankier einer der Schöpfer des Federal Reserve Systems und nutzte seine internationalen Kontakte während des Krieges intensiv, um Finanzströme und politische Entscheidungen zu beeinflussen.Max Moritz Warburg (1867-1946)Hatte sein Freiwilligenjahr bei einem erlesenen bayerischen Regiment als Unteroffizier abgeschlossen und wurde nach weiteren Übungen Offiziersaspirant der Kavallerie. Er wurde in Deutschland einer der wichtigsten Bankiers und spielte während des Ersten Weltkriegs als wirtschaftspolitischer Berater des Kaisers und Vertreter des neutralen Kapitals eine zentrale Rolle. Auch er war nach Kriegsende in transatlantischen Finanzbeziehungen und internationalen wirtschaftlichen Gremien aktiv....https://apolut.net/august-1914-der-verzerrte-ursprung-unserer-gegenwart-teil-5-von-wolfgang-effenberger/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.Israelis verbrannten Reifen auf den Straßen, um gegen die Politik der Regierung Netanjahu in Gaza zu demonstrieren. Nicht aus Liebe zu den Palästinensern, sondern weil sie erkannt haben, dass der endlose Krieg gegen den Widerstand, bald alle Geiseln durch israelische Waffen töten würde. (1) Aber auch in den USA wurde im September der Widerstand gegen den Völkermord in Gaza immer offensichtlicher. "Zu viel Wahrheit" hatte, trotz eigener Zensur in den Massenmedien, Framing und Gesetzen "gegen Antisemitismus" ihren Weg in die Gemüter einfacher US-Bürger gefunden. (2) Und in Großbritannien schloss eine Drogerie-Kette für Naturkosmetik, "Lush fresh" für einen Tag die Türen aller Niederlassungen, in Solidarität mit den hungernden Menschen in Gaza. Im September wurde außerdem deutlich, dass die USA nun anscheinend auch Israels Weg zu einem "Groß-Israel" unterstützten, dabei der Völkermord in Gaza nur der erste Meilenstein war, und als wie verlogen politische Bekenntnisse zu einer Zweistaatenlösung entlarvt wurden.Israels Bomben auf KatarAm 9. September überraschten Nachrichten die Internet-Nutzer, dass in der Hauptstadt von Katar, in Doha, Explosionen stattfanden, die israelischen Luftangriffen zugeschrieben wurden, welche angebliche Hamas-Führer "eliminieren" sollten (3). Allerdings blieb das Rätselraten darüber, was wirklich passiert war, bis in den Nachmittag bestehen. Aber alleine die Tatsache, dass man dies Israel zutraute, war schon vielsagend. Dann schien es so, dass Großbritannien sogar das Tankflugzeug für Israel hat kreisen lassen, um die Luftschläge gegen die Verhandlungsführer der Hamas zu ermöglichen. (4) Später sollte sich sogar herausstellen, dass das Tankflugzeug sogar aus Katar selbst gestartet war. (5) Und schließlich schien es offiziell zu werden, dass Israel Katar angegriffen hatte, weil Stimmen aus Israel bestätigten, dass der Angriff Khalil al-Hayya gegolten habe. (6)Es war nicht das erste Mal, dass Israel Unterhändler tötete, kurz bevor sie einer Vereinbarung zustimmen wollten, die zu Waffenstillstand oder Frieden hätten führen sollen. Vielmehr schien es sogar die Regel zu sein, dass Attentate auf die Verhandlungsführer erfolgen, immer wenn eine Vereinbarung drohte. Beispiele sind Yahya Ayyash am 5. Januar 1996 während des Oslo-Friedensprozesses, Khaled Mashal, der allerdings einen Mordanschlag am 27. September 1997 in Jordanien überlebte, Sheikh Ahmed Yassin, der am 22. März 2004 durch einen Raketenangriff ermordet wurde, nachdem er einen langfristigen Waffenstillstand angeboten hatte. Dann war da Ismail Haniyeh, ein politischer Führer der Hamas, der am 31. Juli 2024 in Teheran ermordet wurde, obwohl er sich für eine Geiselfreilassung eingesetzt hatte. Schon damals hatte Katar erklärt:"Wie soll Mediation funktionieren, wenn eine Partei den Verhandler der anderen eliminiert?"Dieser Anschlag gegen einen Verbündeten der USA im Jahr 2025 könnte nun aber weitreichendere Folgen haben. Denn die USA hatten, indem sie das zuließen, gezeigt, dass jeder Schein des militärischen Schutzes durch das Erlauben von US-Militärbasen zerstoben war, wie die Explosionswolken über Doha. Aber gerade als man das annahm, wurde verbreitet, dass Katar angeblich Israel und den Amerikanern Grünes Licht für den Anschlag gegeben hätte. Zunächst klang es wie eine Fake News, dass Katar zugelassen haben sollte, dass möglicherweise auch Katari durch Israels Angriff getötet werden. Und so wurde dies auch schnell als Fake News entlarvt.....https://apolut.net/israelis-demonstrieren-katar-bombardiert-680-000-tote-in-gaza-von-jochen-mitschka/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Der Kommunikationswissenschaftler Michael Meyen klärt über das Märchen vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk für alle aufEin Standpunkt von Tilo Gräser.Der bundesdeutsche öffentlich-rechtliche Rundfunk ist in einer schweren und zunehmenden Legitimationskrise. Das zeigt sich unter anderem in dem wachsenden Anteil derjenigen, die den zwangsweise eingezogenen Rundfunkbeitrag verweigern – nach offiziellen Angaben derzeit rund acht Prozent der etwa 39 Millionen beitragspflichtigen Haushalte mit TV-Empfang. Durch jene, die zahlen, haben die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten 2024 einen Gesamtbetrag von mehr als acht Milliarden Euro eingenommen. Doch das reicht ihnen nicht, weshalb der Rundfunkbeitrag (derzeit 18,36 Euro monatlich) weiter steigen soll.Dagegen gibt es in der Politik Widerstand, weshalb die Regierungen der Bundesländer Ende 2024 beschlossen, den Beitrag bis 2027 vorerst nicht anzuheben. Die Sender wurden zum Sparen aufgefordert, was sich derzeit vor allem an weiteren Qualitätsverlusten im Programm zeigt. ARD und ZDF versuchen, mit einer Klage beim Bundesverfassungsgericht einen höheren Rundfunkbeitrag durchzusetzen.Widerstand gibt es aber auch aus der Bevölkerung: Eine Frau aus dem Landkreis Rosenheim in Bayern hatte gegen den Rundfunkbeitrag wegen „mangelnder Programmvielfalt“ und eines „generellen strukturellen Versagens des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ geklagt. Damit war sie 2024 beim Verwaltungsgericht München und beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gescheitert. Doch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte die Revision des Falls zugelassen und will nun im Oktober darüber entscheiden, ob der Rundfunkbeitrag nicht gezahlt werden muss, wenn das Programm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gegen das Gebot der Vielfaltssicherung verstößt. Das Urteil hat Folgen für die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunksystems.Schluss mit dem Etikettenschwindel! So ließe sich zusammenfassen, was der Kommunikationswissenschaftler und apolut-Autor Michael Meyen in seinem neuen Buch über den „Staatsfunk“ fordert. Darin beschreibt er, wie der öffentliche-rechtliche Rundfunk neu erfunden werden müsste – oder eben gleich als Staatsfunk aufgebaut werden sollte, weil das ehrlicher wäre. Denn „ARD & Co. sind am Ende“, wie Meyen im Untertitel des Buches feststellt, auch weil sie längst in den Händen der Politik sind. Das waren sie schon immer, wie er nachweist, was bloß mit dem Märchen vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der den Bürgern als Gebührenzahler und Mediennutzer gehört, erfolgreich überdeckt wurde und wird....https://apolut.net/die-verpackung-ist-propaganda-von-tilo-graser/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Medien und Gesundheitsämter simulieren einen Ehec-AusbruchEin Standpunkt von Felix Feistel.Nach Jahren der Stille ist es wieder da. Im Landkreis Vorpommern-Rügen sind, so die Meldungen (1) Ende August, mehrere Kinder an Escherichia coli (Ehec) erkrankt, teilweise ins Krankenhaus eingeliefert worden und kämpfen dort auf der Intensivstation (2) mit den schweren Folgen der Infektion, die bis hin zum Nierenversagen reichen. 17 Menschen (3) seien innerhalb kurzer Zeit erkrankt, darunter 14 Kinder. Die Zahl der gemeldeten Infektionen stieg dann binnen einer Woche auf 45. (4) Die Ehec Bakterien fänden sich im Darm verschiedener Säugetiere und produzierten Giftstoffe, die bei Menschen zu Symptomen wie Durchfall bis hin zu schweren Magen-Darm-Erkrankungen, sowie zu Nierenversagen führen könnten.Ehec ist eine bakterielle Erkrankung, die von bestimmten Stämmen der Colibakterien ausgelöst werden kann. Ursache der Magen-Darmbeschwerden sind Gifte, insbesondere das Shiga-2-Toxin oder auch Verotoxin genannt, das zu wässrigem bis blutigem Durchfall führen kann, sowie das Hämolytisch-Urämische-Syndrom (HUS) mit akutem Nierenversagen, Thrombozyopenie und Hämolyse auszulösen in der Lage ist. Bei einigen der betroffenen Kindern sei dieses Nierenversagen den Berichten zufolge bereits aufgetreten.Was eine regionale Angelegenheit hätte sein können verbreitete sich medial schnell und wurde auch von großen, überregionalen Medien (5) berichtet. Auch in Belgien seien in einem Seniorenheim sogar mehrere Menschen an Ehec gestorben (6). Die Gesundheitsbehörde klärt uns über die Ursache der Infektionen auf: Infiziertes, rohes Fleisch oder Fisch, Rohkost und Rohmilch könnten die Bakterien enthalten. Das RKI sieht zunächst keinen Grund zu der Annahme, dass es sich um einen größeren Ausbruch handele, beobachte die Lage aber genau. Denn ein Ausbruch liegt dem RKI zufolge erst dann vor, wenn die Zahl der aufgetretenen Fälle die Anzahl der normalerweise zu erwartenden Fälle übersteigt. Der Grund der Aufregung hat sich also erledigt, bevor die Aufregung abgeklungen ist. Das hält aber die großen Medien nicht davon ab, das Thema als Aufhänger für die Beschwörung einer großen Gefahr zu nutzen (7). Erinnert wird dabei auch an den medial groß inszenierten Ehec-Ausbruch 2011, bei dem angeblich infizierte Bokshornklee-Samen aus Ägypten Auslöser einer breiten Infektionswelle gewesen seien.Verwiesen wird auch darauf, dass allein in diesem Jahr bereits 3660 Fälle von Ehec gemeldet worden seien. Da wirkt der aktuell vermeldete, medial aber inszenierte nicht-Ausbruch unerheblich. Vor Allem, seit das RKI Anfang September die Erkenntnis mitteilte, dass nur ein Teil der Magen-Darmbeschwerden auf einen bestimmten Ehec-Erreger zurückzuführen sei, und daher die Zahl der damit in Verbindung stehenden Fälle wieder auf 14 nach unten korrigierte. (7a) Die übrigen eingesandten Proben von Patienten wiesen demnach keinen Ehec-Erreger auf. Interessant ist aber, dass die Zahl der jährlichen Ehec-Fälle seit Einführung der PCR-Methode als Diagnoseinstrument sprunghaft angestiegen ist (8). Die PCR-Methode hat viele Mängel und ist als Diagnoseinstrument eigentlich vollkommen unbrauchbar (9). Dennoch sieht das RKI vor (10), diesen zum Nachweis des Shiga-Toxins beziehungsweise des entsprechenden Genoms zu verwenden, während das Toxin selbst durch den ELISA-Antigentest nachgewiesen werden soll. ...https://apolut.net/es-ist-wieder-da-von-felix-feistel/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Chatkontrolle: Der größte Angriff auf unsere Privatsphäre seit der VorratsdatenspeicherungEin Standpunkt von Günther Burbach.Es klingt fürsorglich, fast harmlos. Wer könnte schon dagegen sein, Kinder vor Missbrauch zu schützen? Mit diesem moralischen Schutzschild treibt die Europäische Union derzeit ein Projekt voran, das unsere digitale Welt für immer verändern könnte: die sogenannte Chatkontrolle. Offiziell soll sie helfen, Bilder und Videos von Kindesmissbrauch im Netz aufzuspüren. In Wahrheit aber bedeutet sie nichts anderes als die Abschaffung privater Kommunikation, wie wir sie kennen.Denn was geplant ist, sprengt jedes Maß. Künftig sollen sämtliche privaten Nachrichten, ob bei WhatsApp, Signal, Threema oder in der E-Mail, vor der Verschlüsselung auf den Geräten selbst durchsucht werden. Algorithmen würden Fotos, Texte und Videos scannen, angeblich nur nach verdächtigen Inhalten. Doch einmal etabliert, könnte dieses System beliebig erweitert werden. Im Klartext: Die EU arbeitet an einem Mechanismus, der jede Nachricht eines jeden Bürgers präventiv kontrolliert. Das ist nichts anderes als eine digitale Hausdurchsuchung, flächendeckend, anlasslos und dauerhaft.Deutschland und Luxemburg haben sich zwar offiziell gegen den Vorstoß gestellt, Datenschützer warnen vor einem Dammbruch, Bürgerrechtler sprechen vom größten Angriff auf die Privatsphäre seit der Vorratsdatenspeicherung. Doch die Erfahrung mit Brüssel zeigt: Was einmal auf den Tisch gelegt wird, verschwindet nicht mehr. Die Vorratsdatenspeicherung wurde auch nach ihrer verfassungsrechtlichen Schlappe immer wieder neu aufgelegt, leicht modifiziert, umetikettiert, politisch weichgespült. Dasselbe droht nun mit der Chatkontrolle. Heute heißt es noch „nur für Kindesmissbrauch“, morgen könnte es um Terrorismus gehen, übermorgen um „Hassrede“ und bald um jede Form politisch unliebsamer Kommunikation.Die Heuchelei der EU ist dabei kaum zu überbieten. Auf der einen Seite brüstet man sich mit der DSGVO als weltweitem „Goldstandard für Datenschutz“. Auf der anderen Seite plant man ein System, das den Kern des Datenschutzes zerstört: die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung. Was auf dem Handy, Tablet oder PC der Bürger passiert, soll künftig kein privater Raum mehr sein, sondern ein überwachter Bereich, in dem Algorithmen alles durchsuchen dürfen. Man verkauft es als Schutz, in Wirklichkeit ist es der Einstieg in eine Überwachungsinfrastruktur, wie sie autoritäre Staaten seit Jahren anstreben.Natürlich gibt es Profiteure. Die Sicherheitsbehörden sehen sich in ihrem alten Traum bestätigt: Ein System, das keine Schlupflöcher mehr kennt, das jede Kommunikation vorsorglich durchleuchtet, das ausnahmslos alle Bürger in Verdacht stellt. Big Tech darf sich ebenfalls freuen. Denn die Umsetzung von „Client-Side-Scanning“ erfordert gigantische Investitionen in Technik und Infrastruktur. Kleine Anbieter wie Threema oder ProtonMail könnten daran zerbrechen. Apple, Meta und Microsoft hingegen haben die Ressourcen und würden ihre Monopolstellung weiter ausbauen. Unter dem Banner „Kinderschutz“ entstünde so eine Marktbereinigung zugunsten der größten US-Konzerne....https://apolut.net/der-grosste-angriff-auf-unsere-privatsphare-von-gunther-burbach/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.