Thema des Tages

Donald Trump darf Twitter wieder nutzen – wenn es nach Elon Musk geht, der die Plattform gerade kauft. Wie viel Einfluss könnte das auf anstehende US-Wahlen haben? Donald Trump kann auf Twitter zurückkehren – das hat zumindest US-Milliardär Elon Musk angekündigt. Der ist ja gerade dabei, die Social-Media-Plattform für viele Milliarden Dollar zu kaufen. Viele Millionen Menschen wiederum waren es, die Ex-US-Präsident Trump auf Twitter folgten – die Plattform war enorm wichtig für seine politische Kommunikation. Zumindest so lange, bis Twitter sein Konto sperrte. Warum will Elon Musk also, dass Donald Trump auf Twitter zurückkehrt? Wie viel Einfluss könnte diese Diskussion auf die anstehenden US-Wahlen haben? Und wie wahrscheinlich ist eigentlich eine Rückkehr von Trump – sowohl zu Twitter als auch auf die große Politbühne? Darüber spricht Eric Frey.

Die Klimakrise drängt die Welt, Treibhausgase zu reduzieren. Ein unterschätzer Vertreter ist Methan. Einsparungen wären da verhältnismäßig einfach – warum passieren sie nicht? Es ist einer der schlimmsten Klimakiller. Es breitet sich immer rascher aus. Und es ist unsichtbar: Die Rede ist von Methan. Neue Forschungsergebnisse zum Treibhausgas lassen bei Klimaschützern und Wissenschaftlerinnen die Alarmglocken läuten – denn die Anzahl der Emissionsquellen ist in den vergangenen Jahren geradezu explodiert. Wieso Methan so gefährlich ist und warum sich diese Gefahr aber tatsächlich relativ einfach eindämmen ließe, darüber spricht David Rennert aus dem Wissenschaftsressort des STANDARD.

Kanzler Nehammer baut nach den jüngsten Rücktritten die Regierung um. Dabei liegt ein Einfluss aus den Bundesländern nahe, auch die Geschlechterverteilung fällt auf Die österreichische Regierung wird also umgebaut: Nach den Rücktritten von Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck (beide ÖVP) kommen nun einige neue Gesichter, aber auch bestehende Regierungsmitglieder übernehmen Agenden. Wie genau wird die Regierung also umgebaut? Wer sind die Neuen? Und welche Kritik gibt es an diesen Änderungen – vom Einfluss der Bünde und Länder bis hin zur Geschlechterverteilung? Darüber spricht Jan Michael Marchart aus dem Innenpolitikressort des STANDARD.

Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger ist zurückgetreten. Steht neben weiteren Rücktritten nun wieder eine Schwarzfärbung der ÖVP am nahenden Parteitag an? Jetzt war für Österreichs Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger die Zeit offenbar reif: Sie hat am Montag ihren Rücktritt erklärt. Und nicht nur sie, auch über einen Rückzug der ÖVP-Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck ranken sich schon lange Gerüchte. Was hat es damit auf sich? Läuft hier eine größere Regierungsumbildung, die vielleicht erst am Anfang steht? Und was hat das alles mit dem ÖVP-Parteitag am Wochenende zu tun? Darüber sprechen Innenpolitikredakteur Sebastian Fellner und Nora Laufer aus dem Wirtschaftsressort des STANDARD. Redaktionsschluss dieses Podcasts war 15 Uhr.

Der Tod der Demokratie erfolgt schrittweise - auch bei uns in Europa Putins Überfall auf die Ukraine ist mehr als ein Krieg. Es ist ein Angriff auf die Demokratie. Auf all das, wofür sich der Westen rühmt. Und Putin ist nicht allein. Von Russland und der Türkei bis hin zu Polen und Ungarn – selbst gefestigte Demokratien wie die USA sind nicht sicher und auch Österreich kokettiert immer mit autokratischen Politikern. Wieso Autokraten auch bei uns in Europa auf dem Vormarsch sind, darüber sprechen wir heute. Wie Autokraten an die Macht kommen und wie sie gestoppt werden können.

Die EU-Länder diskutieren über ein Embargo gegen Russland. Es ist fraglich, wie effektiv das angesichts von Ausnahmen wäre. Wird diese Maßnahme die Union spalten? Die EU will russisches Öl aus der Union verbannen und damit Wladimir Putins Vormarsch in der Ukraine stoppen. Wie und in welchem Ausmaß das Embargo umgesetzt werden soll, das wird von den Mitgliedsländern gerade intensiv diskutiert. Denn einige Länder wie Ungarn sind von russischem Öl sehr abhängig und könnten sich deshalb für massive Schlupflöcher einsetzen. Könnte so ein teilweises Ölembargo Putins Krieg wirklich aufhalten? Wie sehr würde uns diese Maßnahme in Österreich schaden? Und könnte dieses Embargo letztlich die EU spalten? Darüber spricht Günther Strobl aus der Wirtschaftsredaktion des STANDARD.

Laut einem geleakten Entwurf könnte das US-Höchstgericht Abtreibungen in vielen Bundesstaaten erschweren. Welche Folgen könnte das für die USA und weltweit haben? Das Abtreibungsrecht in den USA könnte viel strenger werden. Konservative Bundesstaaten fanden dort bisher schon Schlupflöcher, um Schwangerschaftsabbrüche zu erschweren. Doch bundesweit galt durch das berüchtigte Urteil Roe v. Wade zumindest grundsätzlich ein historisches Recht auf Abtreibung. Ebenso historisch ist es, dass dieses Recht nun fallen könnte, was den jahrzehntelangen feministischen Kampf um Selbstbestimmung zurückzuwerfen droht. Wie genau sollen die Abtreibungsgesetze in den USA angepasst werden? Wie gefährlich ist das für betroffene Personen? Und könnte es auch in Österreich und weltweit den Umgang mit Schwangerschaftsabbrüchen verändern? Darüber sprechen DIESTANDARD-Leiterin Beate Hausbichler und Außenpolitik-Redakteurin Noura Maan.

Deutschland liefert der Ukraine schwere Waffen. Damit hat Kanzler Scholz vergleichsweise lange gezögert. Und auch jetzt sorgt es noch für eine Pazifismusdebatte Deutschland liefert nun schwere Waffen an die Ukraine – und auch ukrainische Soldatinnen und Soldaten werden auf deutschem Boden für den Krieg ausgebildet. Im internationalen Vergleich ist Deutschlands Kanzler Olaf Scholz (SPD) damit spät dran: Nicht nur die USA, auch europäische Nachbarländer wie Polen unterstützen die Ukraine längst mit Waffen. So spät Deutschland dran ist, so aufgeheizt ist die Diskussion in der Bevölkerung: Wie stark soll sich das historisch belastete Deutschland in den Ukraine-Krieg einmischen, und welche Rolle spielt dabei Pazifismus? STANDARD-Berlin-Korrespondentin Birgit Baumann spricht heute außerdem darüber, ob der Ukraine-Krieg gewohnte Positionen von linker und rechter Politik in Deutschland aufweicht und warum sich gerade Kanzler Scholz damit so schwertut.

Der Anteil an Wahlärztinnen wird in Österreich immer größer, Kassenmediziner können den Bedarf häufig nicht mehr abdecken. Muss unser Gesundheitssystem reformiert werden? Das Gesundheitssystem kommt in Österreich zunehmend an seine Grenzen: Lange Wartezeiten, kein Platz für neue Patientinnen und Patienten, Untersuchungen unter Zeitdruck – gerade in Kassenpraxen läuft nicht immer alles wie gewünscht. Wohl auch deswegen bieten immer mehr Ärztinnen und Ärzte ihre Dienste nur noch privat an. Und wer mehr zahlt, hat hier die Aussicht auf eine bessere Leistung. Aber sind die Unterschiede zwischen Kassen- und Wahlmedizin wirklich so groß? Gibt es überhaupt noch genug Kassenpraxen, um das Land zu versorgen? Und was müsste passieren, damit sich das österreichische Kassensystem grundlegend ändert? Darüber sprechen Pia Kruckenhauser aus dem Gesundheitsressort des STANDARD und Innenpolitikredakteurin Gudrun Springer.

Während die Regierung die Bevölkerung in Sachen Energiekosten entlastet, steigt die Sorge, dass Russland den Gashahn komplett zudrehen könnte Die Kosten für Gas und Öl sind seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs explodiert. Die Regierung will nun mit einem Ausgleich für Österreichs Haushalte entgegenwirken. Aber: Nicht alle profitieren davon gleichermaßen. Wem der Bonus wie viel bringt und was genau man dafür tun muss, erklärt Günther Strobl aus der Wirtschaftsredaktion des STANDARD. Gleichzeitig mehren sich die Sorgen, dass Russland nach Polen und Bulgarien auch Österreich den Gashahn zudrehen könnte. Wie hart uns ein Gaslieferstopp treffen würde und wie gut der Staat auf diesen Ernstfall vorbereitet ist – auch darüber sprechen wir in dieser Folge.