Thema des Tages

Wann die Welle kommen dürfte, welche Maßnahmen sie verlangsamen könnten, ob ein neuerlicher Lockdown denkbar ist und wie wir uns am besten schützen In Großbritannien ist die Omikron-Welle schon da – fast 80.000 Neuinfektionen wurden dort am Mittwoch verzeichnet, so viele wie noch nie. Die Mehrheit der Infektionen in London sind bereits Omikron-Fälle. Die Geschwindigkeit mit der sich die neue Variante ausbreitet, bereitet Politik und Fachkreisen auch in Österreich große Sorgen. Können wir die fünfte Welle noch stoppen? Welche Maßnahmen plant die Politik? Wie schützen wir uns am besten vor einer Omikron-Infektion? Und was bedeutet das alles für die kommenden Feiertage? Antworten liefert Gesundheitsressortleiterin Pia Kruckenhauser. (red, 16.12.2021)

EU-Gipfel in Brüssel: Wie es mit der Pandemie weitergehen soll, welche Rolle der neue deutsche Kanzler spielt und ob Beschlüsse oder nur lange Gespräche zu erwarten sind Braucht es eine EU-weite Impfpflicht? Was tun mit den russischen Drohgebärden an der ukrainischen Grenze? Sollte Europa die Olympischen Winterspiele in Peking boykottieren? Und wie läuft es eigentlich mit der Energiewende? Eines ist klar: An Diskussionsstoff wird es auf dem EU-Gipfel am Mittwoch und Donnerstag in Brüssel nicht mangeln. Es ist der erste EU-Gipfel für Österreichs neuen Kanzler Karl Nehammer und ebenso seinen deutschen Kollegen Olaf Scholz. Ob es ihnen und ihren Kolleginnen und Kollegen gelingen wird, Antworten auf diese brennenden Fragen zu finden, und wie diese aussehen könnten, darüber spreche ich mit den STANDARD-Korrespondenten Thomas Mayer in Brüssel und Birgit Baumann in Berlin.

Was sollen 90.000 russische Soldaten an der ukrainischen Grenze? Was würde ein Einmarsch bedeuten? Und wie verhalten sich die USA und die EU? Seit Wochen spitzt sich das ohnehin angespannte Verhältnis zwischen Russland und der Ukraine zu. Der russische Präsident Wladimir Putin ließ rund 90.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine aufmarschieren. Angeblich für eine Übung, doch viele befürchten eine direkt bevorstehende Invasion. Doch wie wahrscheinlich ist diese? Was erhofft sich Putin davon? Das erklärt Russland-Korrespondent André Ballin. Er analysiert zudem das Verhalten der USA und Europas und erklärt, wieso die Energiepolitik der EU in dem Konflikt langfristig für Entspannung sorgen könnte.

Was sich bei den Demonstrationen am Wochenende abgespielt hat und wie Polizei, Verfassungsschutz und Politik mit Corona-Leugnern und Maßnahmengegnern umgehen Zehntausende Menschen ziehen durch die Wiener Innenstadt, viele tragen keine Maske, bei noch weniger von ihnen bedeckt sie auch die Nase. Diese Bilder gab es am vergangenen Wochenende erneut in Wien, in kleinerer Form waren sie auch in den Bundesländern zu sehen. Auch wenn die Mehrheit der Demonstrierenden friedlich war: Einige wenige bewarfen Journalistinnen und Journalisten mit Eisbrocken und Schneebällen. Auf manchen Plakaten waren außerdem antisemitische Codes und Verschwörungstheorien zu lesen. Immer öfter kam zuletzt die Frage auf: Wieso dürfen diese Demonstrationen noch stattfinden? Das beantwortet Innenpolitikredakteurin Gabriele Scherndl. Sie erklärt außerdem, wie der Verfassungsschutz mit der Bedrohung durch Corona-Leugnende umgeht und worauf die Politik im Umgang mit ihnen setzt.

Wie die Impfpflicht konkret aussehen soll, wo Schlupflöcher lauern und welche Konsequenzen Ungeimpften drohen Seit einigen Tagen liegt der Gesetzesentwurf zur Corona-Impfpflicht vor. Damit wollen die Regierungsparteien ÖVP und Grüne die Pandemie in den Griff bekommen, auch SPÖ und Neos unterstützen diesen Ansatz. Aber greift das Gesetz in dieser Form auch? Wie die Impfpflicht laut derzeitigem Entwurf aussehen würde, erklärt Innenpolitikredakteurin Gabriele Scherndl. Welche Strafen Ungeimpften drohen und wieso Gefängnisstrafen explizit ausgeschlossen werden, erklärt Rechtsredakteur Jakob Pflügl.

Welche Regeln ab Montag gelten, wieso Wien als Letztes aufsperrt und ob angesichts der Omikron-Variante Lockerungen ein Fehler sind Ab kommenden Montag, dem 13. Dezember, sperrt Österreich langsam wieder auf. Bei der Aufhebung des Lockdowns gibt es allerdings regional große Unterschiede. Welche Vorschriften dann wo gelten, fassen wir für Sie zusammen. Eric Frey erklärt, wieso Wien trotz niedriger Infektionszahlen besonders strikt bleibt – während der Westen mit hohen Inzidenzen die lockersten Regeln verhängt. Und ob im Moment angesichts der Omikron-Variante überhaupt ans Aufsperren gedacht werden sollte, erklärt Gesundheitsredakteurin Pia Kruckenhauser.

So viele Corona-Patienten wie noch nie in diesem Jahr liegen auf Intensivstationen. Intensivmediziner Walter Hasibeder über die schwierige Situation 670 Menschen liegen in Österreich heute, am 7. Dezember, mit einer Corona-Infektion auf einer Intensivstation. Das sind so viele wie noch nie in diesem Jahr. In Vorarlberg belegen Covid-Erkrankte bald 50 Prozent der Intensivbetten, in Niederösterreich, Oberösterreich, Kärnten, Tirol und Salzburg ist mehr als ein Drittel der Betten mit Corona-Patienten belegt. Im Burgenland und der Steiermark wird es bald so weit sein, und auch in Wien ist an Normalbetrieb in den Spitälern nicht zu denken. Der Tiroler Intensivmediziner Walter Hasibeder schildert, wie es derzeit auf den Intensivstationen zugeht. Er erzählt, wie belastend die Triage-Situation ist, wie Ungeimpfte, wenn sie aus dem Koma aufwachen, reagieren, und warum für ihn die Impfpflicht unausweichlich ist.

Wie es mit dem Corona-Lockdown weitergeht, warum das Dollfuß-Museum den Innenminister in Schwierigkeiten bringt und wie die ÖVP-Länderchefs nach der Macht greifen Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Montag Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) und drei neue Minister angelobt. Den Kanzler und seine Regierungsmitglieder erwarten gleich einige Herausforderungen: Wie geht es mit dem Corona-Lockdown weiter? Greifen nach dem Niedergang der türkisen Truppe um Sebastian Kurz die ÖVP-Landeshauptleute wieder nach der Macht? Und wie brachten ein Dollfuß-Museum und eine Presseaussendung den neuen Innenminister Gerhard Karner schon am Wochenende vor seiner Angelobung in die Bredouille? Das erklären Rosa Winkler-Hermaden und Sebastian Fellner aus der Innenpolitik-Redaktion.

Wer bald welche Ministerien bezieht, was wir über die neuen Minister wissen und welchen Kurs Nehammer als Kanzler einschlagen könnte Österreich hat einen neuen Bundeskanzler – schon wieder. Der bisherige Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) wird das Amt übernehmen. Mit dem Wechsel an der Staatsspitze werden auch eine ganze Reihe an Ministerposten neu besetzt. Wer Österreich in Zukunft regiert, welchen Kurs Kanzler Nehammer einschlagen dürfte und warum dieser Machtwechsel zu einem für Österreich ziemlich ungünstigen Zeitpunkt gekommen ist, erklärt Michael Völker, Innenpolitik-Chef des STANDARD.

Was hinter dem Rückzug aus der Politik steckt, ob und wie die Regierung umgebaut werden könnte und wie wahrscheinlich Neuwahlen sind Österreichs doppelter Altkanzler und bald Ex-ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat heute Donnerstag seine politischen Ämter endgültig an den Nagel gehängt. Als Grund für den Entschluss nannte er die Geburt seines Sohnes vor wenigen Tagen. Doch steht wirklich das junge Familienglück im Vordergrund? Oder fürchtet Kurz möglicherweise bevorstehende Anklagen in Sachen Inseratenkorruption und Postenschacher? Darüber spricht die stellvertretende Chefredakteurin des STANDARD, Petra Stuiber. Sie erklärt auch, wieso Kurz' Rücktritt Karl Nehammer zum Kanzler machen könnte und ob uns womöglich schon bald Neuwahlen bevorstehen.