apolut: Tagesdosis

Kurz vor dem 80. „Tag des Sieges“ in Moskau  Ein Kommentar von Tilo Gräser.In Russland wird am 9. Mai der „Tag des Sieges“ gefeiert, unter anderem mit einer großen Militärparade in Moskau. Dazu hat der russische Präsident zahlreiche Staats- und Regierungschefs eingeladen. 29 von ihnen wollen kommen, meldeten russische Medien, die sich auf den Kreml beriefen. Ob sie das tatsächlich tun trotz der Drohungen aus Kiew, eventuell die Feierlichkeiten in Russland angreifen zu wollen, wird sich zeigen. Zumindest der chinesische Präsident Xi Jinping will in Moskau dabei sein, heißt es. Soldaten der chinesischen Volksbefreiungsstreitkräfte werden an der Parade teilnehmen und üben dafür bereits in Moskau.Fehlen werden zum 80. Jubiläum in Moskau Vertreter westliche Staaten, vor allem aus der EU und insbesondere aus Deutschland. Was einst möglich war ist nun vor allem in westlichen Hauptstädten nicht gewollt und gewünscht. Die deutsche Bundesregierung will sogar unterbinden, dass Diplomaten aus Russland und Belarus an Gedenkveranstaltungen in Deutschland teilnehmen können. Zum Glück halten sich vor allem kommunale Behörden insbesondere in Ostdeutschland nicht an die Vorgaben via „Handreichung“.Zwar trifft die politische und mediale antirussische Hetze und Propaganda auf (zu) viel Zustimmung in der Bevölkerung, vor allem in Folge des Ukraine-Krieges. Wichtige Fakten wie die Vorgeschichte werden weggelassen und das fehlende Wissen ausgenutzt. Doch nicht alle Deutschen lassen sich davon beeindrucken. Einige wenige von ihnen haben sich auf den Weg gemacht, um den 80. Jahrestag des Sieges über den Faschismus in Russland mit den Menschen dort zu begehen. Sie sind nach Moskau, Kaliningrad, St. Petersburg oder Wolgograd, dem früheren Stalingrad, gefahren.Und manchmal begegnen sie sich zufällig in einem ukrainischen Restaurant in Moskau oder auf der Reise nach Russland über Polen und Kaliningrad in einem Kleinbus. Eine ganze Reihe von ihnen sind in Gruppen gekommen. Dazu gehören jene, die am Dienstag an einer Konferenz über die vor 70 Jahren gegründete Organisation des Warschauer Vertrages teilzunehmen. Sie erinnerten dabei nicht nur an den Versuch der einstigen sozialistischen Staaten, dem westlichen Militärbündnis NATO eine eigene gemeinsame Verteidigungsorganisation entgegenzusetzen.Der ostdeutsche Songpoet Tino Eisbrenner sang vor ihnen aus seinem Programm, zu dem das russische Lied „Schurawli“ (Kraniche) gehört. Das Lied erinnert an die gefallenen Soldaten, die als Kraniche über den Menschen kreisen. Eisbrenner sang es zuerst 2023 gemeinsam mit der russischen Sängerin Zara im Wettbewerb „Lieder für Jalta“ im Kreml-Palast in Moskau und errang damit den 2. Platz. Sein „Lied für den Frieden“ spielte er bei seinem Auftritt am Dienstag ebenso wie Stücke aus seinem Puschkin-Programm oder übersetzte Songs der sowjetischen Barden Wladimir Wyssozki und Bulat Okudschawa....hier weiterlesen: https://apolut.net/aus-moskau-impressionen-und-reflexionen-von-tilo-graser/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Erst im zweiten Wahlgang wurde CDU-Führer Friedrich Merz zum neuen Bundeskanzler gekürt. Die Berliner politische Machtmaschine erlitt empfindliche Schrammen durch eben diesen Merz.Ein Kommentar von Hermann Ploppa.Das Hamburger Boulevardblatt mit vier großen Buchstaben läutet den taufrischen Tag ein mit der frohen Botschaft: „Ab heute regiert die Hoffnung! – Unser Krisen-Land bekommt neue Regierung.“ Hallelujah! Alles geht von nun an wie von selbst. Man scheint vollkommen sicher zu sein, dass sich der neue Kanzler mit ganz neuer Regierung den hoffnungsfrohen Untertanen zeigen wird. Die Maschine ist gut geschmiert. So träumt man in Hamburg.Denn alles ist doch nur noch Formsache, oder? Am Vormittag des 6. Mai soll Friedrich Merz zum neuen Bundeskanzler gewählt werden. Zuvor ist die Regierungsmannschaft zusammengestellt worden. Ein dynamischer Neuanfang lockt mit lauter neuen und jungen Ministern. Nur Kriegsminister Boris Pistorius, angeblich Deutschlands beliebtester Politiker, soll sein Amt behalten. Doch nach der Auszählung der Stimmen gibt es lange Gesichter: Friedrich Merz erhält nur 310 Stimmen. 316 Stimmen sind zu seiner Kanzlerwahl unerlässlich. Blamabel: die Fraktionen von CDU, CSU und SPD verfügen zusammen über 328 Mandatsträger. Also haben 18 Abgeordnete der so genannten Großen Koalition dem Merz die Zustimmung verweigert. Bleierner Schock. Dann leert sich der Plenarsaal des Bundestages in Windeseile.Das hat es noch nie gegeben. Bislang waren alle Bundeskanzler im ersten Wahlgang in ihr Amt gelangt und konnten sich sofort beim Bundespräsidenten die Ernennungsurkunde abholen. Die politische Maschine der Parteienherrschaft ist dramatisch ins Stottern geraten. Denn schon sieht CSU-Chef Söder „Weimarer Verhältnisse“ heraufziehen <1>. Die AfD, nicht Teil der Berliner Machtmaschine, jubiliert. Alice Weidel fordert sofortige Neuwahlen. Zeitungen fragen derweil ihre Leser: „Bedeutet die gescheiterte Kanzlerwahl eine ernste Bedrohung für unsere Demokratie?“ Die Abweichung vom Drehbuch der weisen Eliten wird doch glatt zur Katastrophe hochstilisiert. Die extremistische Merz-Politik in Frage zu stellen scheint eine ungeheuerliche Attacke auf unsere Demokratie zu sein.Dabei werden die Positionen des Friedrich Merz von der Öffentlichkeit schon seit Längerem als Frontalangriff auf den inneren und äußeren Frieden wahrgenommen. Nachdem Angela Merkel Anfang der 2000er Jahre Friedrich Merz aus dem Arkanum der Berliner Politikmaschine verjagt hatte, war Merz eine Zeit lang als Deutschland-Chef des weltweit größten Vermögensverwalters BlackRock unterwegs. Zudem führte er die USA-Lobbygruppe Atlantikbrücke, die deutsche Eliten mit den Interessen US-amerikanischer Oligarchen synchronisiert. Als Sozius der Wirtschaftskanzlei Meyer Brown wickelte Merz die Privatisierung der Landesbank West LB ab. Für diese ungenierte Plünderung von Volksvermögen bekam Merz an jedem Arbeitstag 5.000 Euro aus Steuermitteln überwiesen, was Merz insgesamt um 1,9 Millionen Euro reicher gemacht hatte <2>. In einigen Büchern erklärte Merz zudem, dass Gewerkschaften in Betrieben nichts mehr zu suchen hätten, und dass Sozialhilfe, jetzt vornehmer Bürgergeld genannt, ruhig auf 136 € monatlich reduziert werden könne....https://apolut.net/kanzler-friedrich-merz-die-zweite-wahl-von-hermann-ploppa/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Das neue „Grusel-oder Wachsfigurenkabinett“Ein Kommentar von Bodo Schickentanz. Wir alle kennen den Ausspruch „Den Bock zum Gärtner machen“ und wir kennen alle Madame Tussauds „Wachsfigurenkabinett“ in London und nun kennen wir das Kabinett der „kleinen GROKO“ unter Friedrich „Black Rock“ Merz, das sich anschickt die Geschicke unseres Landes in den nächsten vier Jahren zu lenken. Und wir wissen, dass man uns einen „Politikwechsel“ versprochen hat. – Auf dieser Grundlage kommt hier mein Kommentar zur „Lage der Nation“, also bringen sie Ihre Sitze in eine aufrechte Position und schnallen sie sich gut an, denn es wird eine „harte Landung“ auf dem Boden der Realität.Können Sie sich vorstellen, liebe Leser, wie schwer es ist zu tippen, wenn man eigentlich nur unentwegt die Hände über dem Kopf zusammenschlagen möchte? Sie sehen schon, es wird ein sehr bildhafter Kommentar und in vielen Personalien auch eher eine Mischung aus „Karten legen“ und „Blick in die Glaskugel“, denn da die meisten Minister und Ministerinnen kaum bekannt sind, musste ich auch erst mal von allen was schauen, vorzugsweise Interviews, um mir ein Bild machen zu können. Bei den „relevanten“ Ministerien sind dann aber schon eher bekannte Gesichter zu finden. Nun, hier mal meine Einordnung und Prognose unter Berücksichtigung der Haed- und Subline meiner „Tagesdosis“ hier bei „apolut“.Gehen wir doch gleich mal in die Vollen. Mit der Frage aller Fragen:Wird der so eindringlich beschworene „Politikwechsel“ kommen?Der Blick in meine journalistische, politikwissenschaftlich auf den neuesten Stand der Technik nachjustierte, innovationssensibilisierte, entspannungspolitisch auf Frieden geeichte, wirtschafts- und finanzpolitisch als Seismograf ausgebaute, sozialpolitisch auf Fairness eingenordete Glaskugel in Ergänzung durch das kosmische Politik-Tarot, plus meiner eigenen Erfahrungswerte aus 40 Jahren politischen Interesses und Engagements, zeigt mir ganz klar und deutlich, soweit ich die Zeichen richtig gedeutet habe und die Sterne dazu günstig stehen, folgendes Ergebnis. (hier wäre ein Trommelwirbel als Toneffekt cool!)NÖ!Was die großen, drängenden Fragen unserer aktuellen Zeit angeht, schon mal gar nicht, denn hier liegt ja schon allein in der Tatsache, dass wir mit einer „kleinen GROKO“ in die neue Legislaturperiode gehen, in Bezug auf Politikwechsel, ein Widerspruch in sich vor, dergleichen hat auch NIE stattgefunden, als bei der „GROKO“ der Name wenigstens noch zutreffend war, inzwischen ist der „Wählergunst-Schwund“ bei den etablierten Volksparteien ja so dramatisch, dass ich mein sitztechnisch notwendiges Körperteil darauf verwette, dass deren Wähler auch nur noch mit dem Gedanken zur Urne geschlurft sind: „Na gut einen Versuch ham’se noch, denn eine Alternative für Deutschland ist ja Pfui, bäh!“. Man könnte das Kürzel „GURKO“ benutzen, für „Gurken Koalition“, was farblich schon mal sehr treffend wäre, denn auch wenn die GRÜNEN künftig nicht mit regieren, so haben sie doch ihre Programmatik in den Koalitionsvertrag hineingezwungen, mittels Erpressung, damit sie den Kuhhandel zur „Schuldenbremsen-Lösung“ mit machen...hier weiterlesen: https://apolut.net/ein-garten-voller-bocke-von-bodo-schickentanz/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

In dieser Woche vollzieht sich der Regierungswechsel. Bundeskanzler Olaf Scholz verlässt seinen Posten still und unauffällig. Ganz so, wie er regiert hat. Konträr dazu: Innenministerin Nancy Faeser. Die liefert politischen Sprengstoff bis zum letzten Tag ihrer Amtszeit.Ein Kommentar von Paul Clemente.Da war im April der Prozess gegen David Bendels, Chefredakteur des Deutschland-Kuriers. Der hatte ein manipuliertes Faeser-Foto publiziert. Das wurde vom vom Amtsgericht Bamberg nicht als Satire ausgelegt, sondern als „bewusst unwahre und verächtlich machende Tatsachenbehauptung“. Strafe: Sieben Monate Haft auf Bewährung. Plus einer Zahlung von 1500 Euro an die Kreisverkehrswacht Bamberg. Plus einer schriftlichen Entschuldigung bei der Innenministerin. Ein Urteil, das sogar in Mainstream-Medien für Unbehagen sorgte. Aber der Schrecken ist für Bendels noch nicht vorbei. Kurz nach Verkündung des Urteils, ging die Staatsanwaltschaft in Revision. Grund: Die Strafe sei nicht hoch genug! In dem Dokument heißt es: „Das Strafmaß wird dem Unrechtsgehalt der Tat und der Persönlichkeit des Angeklagten nicht gerecht“. Tatsächlich hatte die Staatsanwaltschaft acht Monate ohne Bewährung gefordert. Da will jemand abschrecken.Wenige Tage später: Der Verfassungsschutz erklärt die gesamte AfD als gesichert rechtsextrem. Auf Grundlage eines 1000seitigen Gutachtens wird ihr eine „Menschenwürde missachtende, extremistische Prägung“ attestiert. Nicht nur einzelnen Mitgliedern, nicht nur parteiinternen Gruppierungen, sondern dem gesamten Laden: Von Alice Weidel bis Anna Nguyen. Und wie steht’s um die Beweise? Die bleiben leider unter Verschluss. Die Öffentlichkeit darf die „gesicherte Einschätzung“ nicht prüfen, sondern muss sie glauben. Kein Witz: Das gigantische Gutachten darf nur interne Verwendung finden. Eine Publikation ist nicht geplant. Was kann das bedeuten? Entweder a) Die Beweislage ist so dünn, dass man sich die Peinlichkeit ersparen will. Oder b) als Machtdemonstration. Im Sinne von: Wir müssen uns vor den Bürgern nicht rechtfertigen. Was wäre schlimmer? Stellen Sie, werte Hörer, sich vor: Man bezichtigt Sie öffentlich einer kriminellen Handlung. Aber man weigert sich, Ihnen Beweise oder konkrete Fakten zu nennen: Kein Wort, wen sie geschädigt haben, wo und wann. Was wäre das? Richtig: Das wäre Franz Kafkas Roman „Der Prozess“. Dessen Held Josef K. erfährt bis zur letzten Seite nicht, was man ihm eigentlich vorwirft. Der Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler erklärte solche Geheimhaltung als „skandalösen Vorgang“. ..hier weiterlesen: https://apolut.net/kafka-und-die-afd-von-paul-clemente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Uwe Froschauer.Der Niedersachse Lars Klingbeil steht fast an der Spitze seiner möglichen politischen Laufbahn. Die SPD-Basis hat ihm grünes Licht für die Positionen des Vizekanzlers und Finanzministers in der neuen schwarz-roten Regierung gegeben. Die SPD-Mitglieder haben mit einer Mehrheit von 84,6 Prozent für eine schwarz-rote Koalition gestimmt – 2013 waren es nur 76 und 2018 nur 66 Prozent. Allerdings stimmten lediglich 56 Prozent der 358.000 SPD-Mitglieder ab.Die SPD will mit Lars Klingbeil als Frontmann in die neue Regierung einziehen. Lars Klingbeil wäre dann die Nummer 2 in der Regierung. Das Präsidium der SPD gab Klingbeil überdies den Auftrag, die sechs anderen Ministerinnen und Minister der SPD am 5. Mai 2025 in Absprache mit Generalsekretär Miersch, Co-Parteichefin Saskia Esken sowie den SPD-Ministerpräsidentinnen und -Ministerpräsidenten zu benennen. Dabei wolle die Partei „auf Erfahrung, aber auch auf neue Gesichter und sichtbare Schritte zu einem Generationswechsel in der SPD" setzen. Es werde ein "starkes und kompetentes Regierungsteam".Verteidigungsminister Boris Pistorius wird sein Amt ziemlich sicher behalten, auch Entwicklungsministerin Svenja Schulze könnte im Amt bleiben, Bärbel Bas könnte das Ressort Arbeit und Soziales übernehmen, Sonja Eichwede Justiz und Verbraucherschutz, und Verena Hubertz eventuell Umwelt und Klimaschutz. Die intern und extern umstrittene SPD Co-Chefin Saskia Esken dürfte nach meiner Einschätzung leer ausgehen. Am 5. Mai wird auch der Koalitionsvertrag unterschrieben – zumal CSU und CDU dem Koalitionsvertrag bereits zugestimmt haben. Einen Tag später wird Friedrich Merz aller Voraussicht nach zum Bundeskanzler gewählt.Die SPD hatte seit 138 Jahren mit 16 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis in einer Bundestagswahl eingefahren. Trotz der bitteren Wahlniederlage am 23. Februar 2025 fuhr Klingbeil noch am gleichen Abend in die Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus in Berlin, um sich den strategisch wichtigen Fraktionsvorsitz zu sichern. Am 26. Februar 2025, drei Tage nach dem Bundestagswahldebakel, wählten ihn die Sozialdemokraten mit 85,6 Prozent zu ihrem Fraktionschef. Dadurch wurde Klingbeil zum Haupt-Ansprechpartner für den designierten Bundeskanzler Friedrich Merz und führte die entscheidenden Gespräche beispielsweise mit dem CSU-Politiker Alexander Dobrindt, als die Koalitionsverhandlungen auf der Kippe standen. Andere wie Co-Parteichefin Saskia Esken blieben oftmals außen vor...hier weiterlesen: https://apolut.net/lars-klingbeil-die-graue-eminenz-von-uwe-froschauer/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Rainer Rupp.Früher oder später wird auch bei den US-Politikern und ihren NATO-Vasallen in Europa die Erkenntnis einsickern, dass trotz des gigantischen US/NATO-Militärapparats die Vereinigten Staaten gegenüber Russland ihre militärische Überlegenheit bereits verloren haben und dabei sind, diese auch gegenüber China zu verlieren. In den letzten Jahren haben die Amerikaner in allen offiziellen US-Simulationen eines in Osteuropa ausgetragenen, nicht-nuklearen Krieges gegen Russland (siehe z.B. RAND) nach kurzer Zeit bereits eine vernichtende Niederlage erlitten. Selbst unter günstigsten Annahmen für die eigene US-Seite, z.B. haben die Amerikaner in einigen Simulationen mit fiktiven hochmodernen Waffen gekämpft, also mit Waffen, die erst im Planungsstadium sind, deren Fähigkeiten den US-Streitkräften aber erst in vielen Jahren – wenn überhaupt – zur Verfügung stehen werden. So sah das Ergebnis der Kriegssimulationen und die Einschätzung des Kräftegleichgewichts zwischen US/NATO und Russland durch US-Experten mit Stand vom Jahresende 2020 aus. Das aber heißt, dass der eigentliche Paradigmenwechsel, nämlich die bis dahin weitgehend streng geheim gehaltenen Ergebnisse der russischen militär-technischen Revolution (MTR) noch gar nicht in die US-Kriegssimulationen eingerechnet worden sind. Gerüchte und einzelne Hinweise in russischen Publikationen über bahnbrechende Durchbrüche auf militär-technischem Gebiet wurden von westlicher Seite mit gewohnter Arroganz als russisches Wunschdenken belächelt. Erst in den letzten 3 Jahren im Rahmen der russischen Sonderoperation in der Ukraine bekam der Westen eine Idee von den bahnbrechenden und atemberaubenden technologischen Durchbrüchen russischer Wissenschaftler und Forscher, dank deren Erfolge die Streitkräfte der Russischen Föderation inzwischen eine ganze Bandbreite von einsatzbereiten, neuen Waffen in ihre Kampfformationen eingeführt haben. Diese Waffen, die sich in Bezug auf russische Taktik und Strategie ideal ergänzen, wurden in den letzten Jahren vielfach unter realen Bedingungen erfolgreich getestet. Weitere Waffensysteme stehen kurz vor der Vollendung und womöglich haben wir bisher nur die Spitze des Eisberges gesehen.Wie konnte sich das militär-technisch Gleichgewicht zwischen dem am Boden liegend geglaubten Russland, das von westlichen Politikern überheblich als „Tankstelle mit Raketen“ verspottet wurde, und den allmächtig geglaubten USA so radikal verändern? Die Basis dafür wurde bereits in der Sowjetunion geschaffen. Damals gab es in der UdSSR doppelt so viele Mathematiker und Naturwissenschaftler als in US/NATO zusammen. Sehr viele von diesen Wissenschaftlern arbeiteten in der Grundlagenforschung, auch in der militärischen, wo sie die Grenzen des Wissens erweiterten. Viele ihrer Forschungsergebnisse konnten jedoch damals nicht in die Praxis umgesetzt werden, weil die dazu notwendigen miniaturisierten Werkzeuge fehlten. So konnte man z.B. keinen extrem teuren Supercomputer von der Größe eines Kleinwagens in eine Raketenspitze einbauen. Dennoch waren die Forschungsergebnisse der sowjetischen Wissenschaftler nicht verloren. Allerdings landeten sie erst einmal als Blaupausen in den Schubladen von streng gesicherten Panzerschränken, wo sie nach der Auflösung der Sowjetunion im Jahr 1991 fast vergessen wurden. Erst im Jahr 2007 fing man an, sich wieder an die Blaupausen zu erinnern. Auslöser dafür war die provokative und sogar gehässige Reaktion des kollektiven Westens auf die Rede von Präsident Putin in diesem Jahr anlässlich der so genannten Münchner „Sicherheitskonferenz“...hier weiterlesen: https://apolut.net/russlands-militar-technische-revolution-stellt-nato-in-den-schatten-von-rainer-rupp/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Johann Wadephul wird neuer deutscher Außenminister. Es mag absurd erscheinen, aber wir werden Annalena Baerbock sehr bald schmerzlich vermissenEin Kommentar von Thomas Röper.Die Älteren unter uns, zu denen ich auch gehöre, erinnern sich noch an Zeiten, als Deutschland in der internationalen Diplomatie ein Schwergewicht war. Ja, Westdeutschland war ein Vasall der USA, aber die Generation der Nachkriegspolitiker haben sich gegenüber der von den USA vorgegebenen Linie Freiheiten rausgenommen, wie beispielsweise die Ostpolitik, die zum friedlichen Ende des Kalten Krieges entscheidend beigetragen hat.Verantwortlich dafür waren Politiker wie die Kanzler Schmidt und Kohl, die ihrem Außenminister Genscher weit mehr freie Hand gelassen haben, als es heutige Kanzler tun würden, seit Merkel die Außenpolitik de facto ins Kanzleramt geholt und das Außenministerium weitgehend entmachtet hat. Das Ergebnis der Politik unter Brandt, Schmidt, Kohl und Genscher war, dass Deutschlands Stimme internationales Gewicht hatte. Der Außenminister war damals übrigens über Jahre, sogar Jahrzehnte, der mit Abstand beliebteste Politiker in Deutschland.All das ist heute undenkbar. Spätestens seit den Amtszeiten von Bundesaußenkasper Heiko Maas und Annalena-360-Gradwende-Baerbock sind deutsche Außenminister nur noch Karikaturen des einst wichtigen und einflussreichen Amtes. Während Heiko Maas so unbedeutend war, dass viele ihn wohl schon wieder vergessen haben, bleibt Baerbock wenigstens durch ihre „feministische Außenpolitik“ (und ihre freundschaftlichen Treffen mit Frauen verachtenden Islamisten der Al Qaida) und ihre vielen „intelligenten“ Äußerungen wie „360-Gradwende“, „Länder, die hunderttausende Kilometer entfernt liegen“, oder „Ostkokaine“, um nur eine kleine Auswahl zu nennen, in bleibender Erinnerung.Wer aber denkt, schlimmer kann es nicht mehr kommen, der täuscht sich. Wir werden Baerbock schon sehr bald schmerzlich vermissen, denn nun kommt Johann Wadephul.Wadephul: „Russland wird für uns immer der Feind sein“Wadephul ist ein radikaler Transatlantiker und buchstäblicher Russenfresser. Sein Hass auf Russland ist, wie schon bei Baerbock, pathologisch. In einem Telefonat Ende November 2024, bei dem er glaubte, er würde mit dem Chef der ukrainischen Präsidialverwaltung sprechen, sagte er ganz offen, dass Russland „für uns immer der Feind ´und eine Gefahr für unsere europäische Sicherheit“ bleiben werde.Das bedeutet, dass es nach dem Wechsel von Baerbock zu Wadephul natürlich keine Änderung der deutschen Außenpolitik geben wird Die Blockparteien CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP sind auf Krieg mit Russland gebürstet und in Russland weiß man das, weshalb man ihnen – selbst wenn die EU und Deutschland irgendwann gezwungen sein werden, wieder mit Russland zu reden – in Moskau kein Wort glauben wird. Die Beziehungen zwischen Russland einerseits und der EU (darunter vor allem Deutschland und Frankreich) andererseits sind komplett zerstört.Während es in den USA möglich war, dass ein Präsident gewählt wird, der für eine wirklich andere Politik steht als sein Vorgänger, ist das in der EU und auch in Deutschland de facto ausgeschlossen. Das System ist in Europa so aufgebaut, dass eine wirkliche Politikänderung praktisch ausgeschlossen ist. Der Fachbegriff dafür lautet wohl „gelenkte Demokratie“...hier weiterlesen: https://apolut.net/wenn-wadephul-kommt-werden-wir-baerbock-schmerzlich-vermissen-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Zwei Veranstaltungen in Berlin widersprachen der antirussischen Stimmungsmache und forderten Frieden mit RusslandEin Kommentar von Tilo Gräser.Standing Ovations für den russischen Botschafter ebenso wie für einen ehemaligen deutschen General, eine russische Historikerin und eine deutsche Publizistin – das gab es am Dienstagabend im Berliner „Theater Ost“. Es war wie eine Reaktion darauf, dass nach der diplomatischen Katastrophe Annalena Baerbock (Grüne) nun mit Johann Wadephul (CDU) jemand neuer Bundesaußenminister werden soll, der zuvor erklärt hatte „Russland wird immer ein Feind für uns bleiben“. Russlands Botschafter in Deutschland Sergej Netschajew betonte am Ende der Podiumsdiskussion in dem Theater:„Wir haben keine Probleme mit dem deutschen Volk. Ich hoffe auf die gute Zukunft.“Er hatte zuvor mit Erich Vad, ehemaliger Bundeswehr-General und Sicherheitsberater der Bundeskanzlerin Angela Merkel, mit der russischen Historikerin und Politikerin Natalija Narotschnizkaja und der deutschen Publizistin Daniela Dahn diskutiert. Es ging unter der Überschrift „Feinde, Freunde – Wieder Feinde?“ um die deutsch-russischen Beziehungen 80 Jahre nach der Befreiung von der Naziherrschaft. Die Veranstaltung, moderiert von Dietmar Ringel, war schon Wochen vorher ausverkauft.Netschajew bedankte sich zu Beginn und am Ende der Runde auch beim Publikum für das Interesse und auch die Möglichkeit, miteinander ins Gespräch zu kommen. „Man duldet mich“, erklärte er auf die Frage des Moderators nach dem Umgang mit der Vorgabe des Auswärtigen Amtes an deutsche Behörden gegen die Teilnahme offizieller Vertreter Russlands und von Belarus bei Gedenkveranstaltungen zum 80. Jahrestag. Er erinnerte daran, dass der „Tag des Sieges“, der 9. Mai, für die Menschen in Russland heilig ist, auch wegen der etwa 27 Millionen Opfer der sowjetischen Völker, die der Vernichtungskrieg der deutschen Faschisten gegen die Sowjetunion forderte.Der Botschafter antwortete auf die Fragen des Moderators zum Teil diplomatisch, zum Teil deutlich Stellung beziehend. Manchen Fragen, wie der, ob er Verständnis habe für Deutsche, die wegen des Krieges in der Ukraine nicht gemeinsam mit Russen der Opfer des Faschismus gedenken wollen, wich er eher aus. Er verwies dabei unter anderem auf die Vorgeschichte des Ukraine-Krieges, die mit dem verfassungswidrigen Staatsstreich in Kiew 2014 begonnen habe. Ebenso darauf, dass die Sicherheitsinteressen Russlands nicht berücksichtigt worden waren.In der Podiumsdiskussion, in der es um die Geschichte ebenso wie um die Gegenwart ging, wurde deutlich, dass Russland immer wieder allein stand mit seinem Wunsch nach Frieden und Sicherheit. Das war vor dem Beginn des 2. Weltkrieges so, als die sowjetischen Versuche eines kollektiven Sicherheitssystems gegen das faschistische Deutschland im Westen ignoriert wurden. Das zeigte sich bis zuletzt vor dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022, als die Vorschläge aus Moskau an die Nato und die USA zu einer friedlichen Regelung des Konfliktes ebenso ignoriert wurden...hier weiterlesen: https://apolut.net/wider-den-russlandhass-und-die-kriegshysterie-von-tilo-graser/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Bodo Schickentanz. Die Headline ist eine von mir sehr bewusst gewählte Provokation und mit meiner Tagesdosis, hier bei „apolut“, möchte ich sie erklären und mit Fakten untermauern, denn in „Sachen Ukraine“ geht es immer noch um’s Ganze, sprich um „Krieg und Frieden“. Eine epische Gegenüberstellung, die schon als Roman zu Weltruhm gelangt ist, wohlgemerkt von einem Russen verfasst. Der Roman "Krieg und Frieden" wurde von Lew Nikolajewitsch Tolstoi verfasst. Er wurde zwischen 1865 und 1869 veröffentlicht und gilt als eines der bedeutendsten Werke der Weltliteratur.Derzeit haben wir eine politische Gegenüberstellung, die „nachkriegs-geschichtlich“ gesehen, also nach den beiden Weltkriegen, absolut aussergewöhnlich und noch nie da gewesen ist. Dazu birgt diese ganze „Ukraine-Causa“ die Gefahr eines dritten Weltkriegs in sich oder den Weg zu einem Frieden in der Ukraine und eventuell sogar darüber hinaus. Die USA und Russland wollen Frieden und Zusammenarbeit allerdings wollen Europa und die Ukraine weiter Krieg, bis zum, wie es bei ihnen heißt, „gerechten Frieden“ ohne anschliessende Zusammenarbeit mit Russland natürlich, von „Aussöhnung“ will ich gar nicht anfangen. Hier in Europa geht es um Aufrüstung und Abschreckung, denn die Russen wollen ja ganz Europa erobern und darum kann und darf man ihnen nicht trauen, also „Kalter Krieg 2.0“.Medial tobt dazu ein Informationskrieg zwischen den „Mainstream-Medien“, die als „einzig seriös gelten“, so bescheinigen sie es sich unentwegt selbst und den „freien Medien“ im Internet, die vom „seriösen Mainstream“ als „rechts und/oder verschwörungstheoretisch“, ja man muss es so unumwunden formulieren, „gebrandmarkt“ werden und das in einer Tour. Der Mainstream will den „gerechten Frieden“ und Aufrüstung, die „freien Medien“ wollen einfach Frieden und Abrüstung. Und SIE, liebe Leser, haben die freie Wahl zwischen diesen beiden Angeboten, was ihre Informationsquellen angeht, über die Sie sich Ihre Meinung bilden.Vorweg eine für diesen Artikel unumgängliche Einordnung des Begriffes „Wahrheit“: Der Begriff „Wahrheit“ ist eine heikle Angelegenheit, wenn es um Politik geht und wenn es um Krieg geht erst recht. Denn es heißt ja so schön und absolut richtig: „Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit!“ Und in der Politik ist „Wahrheit“ immer nur ein „Annäherungswert“, dessen Distanz zur objektiven, faktischen „Wahrheit“ durchaus sehr stark variieren kann, denn im politischen Kontext ist der Begriff „Wahrheit“ das wohl am meisten in Anspruch genommene und gleichzeitig am meisten missbrauchte Wort überhaupt. Der deutsche Philosoph Martin Heidegger (1) hat mal gesagt, damit wir uns wieder wirklich verstehen, müssten wir eigentlich eine neue Sprache erfinden. Selten war das so zutreffend wie in unserer Zeit, denn die Bedeutung vieler Worte und Begriffe ist zurzeit so weit von ihrer „Ursprungsbedeutung“ entfernt, was unter anderem oder vor allem durch ihren Einsatz im politischen Diskurs zustande gekommen ist, noch verstärkt durch ihre Verwendung im Kontext von Meinungsbildung und Propaganda. Was letzteres angeht, ist vor allem der sog. selbsternannte „Qualitätsjournalismus“ des Mainstreams besonders kreativ...hier weiterlesen: https://apolut.net/die-wahrheitsleugner-des-medialen-mainstreams-von-bodo-schickentanz/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Paul Clemente.Noch trägt das BSW den Namen seiner Gründerin. Aber wie viel Wagenknecht steckt noch drin? Ein interner Machtkampf ist entflammt. Im vergangenen Herbst hatte Thüringens Landeschefin, Katja Wolf, den Anschluss an die Altparteien gesucht, mit CDU und SPD eine sogenannte Brombeer-Koalition geschlossen, sich dem Kompromiss geöffnet. Dabei wurde eine Lunte gezündet, die am vorgestrigen Parteitag explodiert ist.Erinnern wir uns an die Thüringer Landtagswahlen im vergangenen Jahr. Parteichefin Sahra Wagenknecht pries die Ex-Bürgermeisterin von Eisenach, Katja Wolf, als „Spitzenfrau“ für Thüringen. Die damals 37 Parteimitglieder gehorchten: Wolf wurde mit 36 Stimmen zur BSW-Landeschefin gewählt. Fast einstimmig. Mehr noch: Ihren langjährigen Freund Steffen Schütz krönte man zum Co-Landesvorsitzenden. Wagenknechts Vertrauen in das Duo übertrug sich auf Thüringens Wähler: Bei der Landtagswahl erhielt das BSW ganze 15,8 Prozent. Nicht schlecht für ein Debut. Postwendend startete die BSW-Landeschefin mit CDU und SPD eine Koalition. Sie selbst erhielt den Job als Finanzministerin, während man Schütz dem Ministerium für Digitales und Infrastruktur vorsetzte. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht war von dieser Koalition allerdings kaum angetan: Werden frische Parteien durch solche Bündnisse nicht kastriert? Verlieren sie dadurch nicht ihren Nimbus als Hoffnungsträger? Eine Befürchtung, die sich bei der Bundestagswahl 2025 bewahrheiten sollte: Das BSW sank im Februar knapp unter die fünf Prozent-Hürde. Nur schlappe 10.000 Stimmen haben gefehlt. Okay, vielleicht wurde das Wahlergebnis manipuliert. Auszuschließen ist das nicht. Tatsächlich fordert das Bündnis auch eine Neuauszählung. Aber jenseits von potenziellem Auszählungs-Pfusch scheint für Wagenknecht klar: Die Thüringer BSW trägt Teilschuld an der Misere. Deren Wählerschaft war von 191.000 Stimmen bei der Landtagswahl auf 125.000 bei der Bundestagswahl geschrumpft. Wagenknecht kombinierte: Da hat es Klientelfrust gegeben. Präziser: Das BSW scheiterte an der 5 Prozent-Hürde, weil Frau Wolf ihre Thüringer Wähler enttäuscht hat.Schon zu Beginn der Brombeer-Koalition gab es Streit zwischen Wagenknecht und Wolf. Wagenknecht fürchtete um das Profil ihrer Partei. Beispielsweise die Friedenspolitik sei im Koalitionsvertrag nicht ausreichend vertreten. Daraufhin schaltete Wagenknecht sich in die Verhandlung ein, stellte hohe Bedingungen. Für Wolf und Schütz zu radikal. Das Duo setzte unbeirrt auf den gemäßigten Kurs. Tatsächlich muss man einräumen: Das Thüringer BSW hat einiges verbockt: So ermöglichte es dem CDU-Kandidaten Mario Voigt trotz Wahlverlust die Thronbesteigung. Gleichzeitig aber grenzte es den tatsächlichen Wahlsieger, die AfD nämlich, komplett aus. Für weitere Minuspunkte sorgten diverse Korruptionsskandale. Aber das Schlimmste war vielleicht der Bruch eines Versprechens. Eins, das hohen Symbolwert besaß. Das BSW hatte zugesagt, kostenloses Essen für Thüringer Schulen bereitzustellen. Leider wurde dieses Vorhaben wieder abgeblasen. Angeblich wegen der Haushaltslage. Damit dürfte das BSW manch prekäre Familie gegen sich aufgebracht haben. Damit nicht genug, forderte Katja Wolf auch eine innerparteiliche Reform: Bislang könne nur der Bundesvorstand, also Wagenknecht höchstselbst, über die Aufnahme von Mitgliedern entscheiden. Das müsse sich ändern. Künftig solle man auf Länderebene die Anwärter selektieren. Außerdem, so Wolf, plane sie die Gründung von Ortsverbänden. Ein Vorhaben mit subversivem Potenzial: Damit könnten Landeschefs, die vom Wagenknecht-Kurs abweichen, ihre Verbündeten in den BSW einschleusen. Um die eigene Position zu stärken...hier weiterlesen: https://apolut.net/revolte-auf-dem-bsw-parteitag-von-paul-clemente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.