Der Tod der Demokratie | Von Hans-Jürgen Geese

Ein Standpunkt von Hans-Jürgen Geese.

Wenn ein Mensch stirbt und die Todesursache ist nicht ersichtlich, dann wird ein „post mortem“ durchgeführt, eine Obduktion, eine innere Leichenschau. Der Mediziner sucht und sucht bis er schließlich die Ursache oder die Ursachen des Todes gefunden hat. Auf einmal erkennt der Herr Doktor, wie die Zusammenhänge zu verstehen sind, ihm wird klar, woran dieser arme Mensch vor ihm starb.

Jetzt, wo die Demokratie tot ist, müsste man doch eigentlich erwarten, dass endlich ein Experte auftritt und das „post mortem“ dieser Demokratie durchführt. Aber bevor der Experte eines Tages in die Demokratieleiche hineinschaut, kann man schon aufgrund von bloßem Augenschein zuvor ein paar triftige Vermutungen anstellen, die zu dem berühmten „Aha-Erlebnis“ führen könnten. Beispiel:

Jedes Jahr werden weltweit Umfragen durchgeführt, um herauszufinden, in welchem Land die Menschen am glücklichsten sind, wo die Glaubwürdigkeit der Politik am höchsten ist, wo die Demokratie blüht und wo sie dahinschwindet und viele andere Fragen mehr, deren Antworten irgendwie zumindest darauf hindeuten, wo die Demokratie noch am Leben sein mag und wo sie bereits mausetot ist. Das erstaunliche ist, dass es sich bei den Ländern mit den vitalsten Lebenszeichen der Demokratie immer (immer!) um kleine Länder handelt. Daher: „Aha!“

Es scheint geradezu ein Naturgesetz zu sein, dass ab einer bestimmten Größe die gepriesene Demokratie langfristig nicht überlebensfähig ist. Es kann daher heute in Ländern wie in den Vereinigten Staaten von Amerika oder in Großbritannien oder in Frankreich oder in dieser Bundesrepublik Deutschland keine Demokratie geben. Da können die machen was sie wollen. Obwohl die doch alle dort so gerne eine Demokratie haben möchten. Daher bestätigen die Medien tagtäglich der Bevölkerung stolz: „Wir sind eine Demokratie..., Wir sind eine Demokratie...“

Im Osten sieht man das viel nüchterner. Sie können russischen Regierungsvertretern lauschen, und die werden niemals behaupten, dass Russland eine Demokratie sei. Die werden Ihnen sagen, dass Russland ein autoritäres System sei mit demokratischen Elementen. Das komme von der russischen Geschichte. Russland war nie eine Demokratie und werde nie eine Demokratie sein. Die Russen wollen das nicht. Nein. Die Russen wollen keine Demokratie. So einfach.

Das arrogante Überlegenheitsgefühl im Westen hat dazu geführt, dass Demokratie dort heutzutage geradezu den Charakter einer Religion einnimmt. Daher ist keine Alternative zulässig. Alle müssen Demokraten sein. Sonst kommen sie auf den Scheiterhaufen. Denn wenn die Länder im Westen keine Demokratien wären, wie könnten sie dann rechtfertigen, dem bösen Russen regelmäßig die Leviten zu lesen? Oder gar dem bösen Chinesen, der nun mit Demokratie aber auch wirklich nichts am Hut hat und der sich zur Entschuldigung ebenfalls auf seine Geschichte beruft? Der Chinese sagt kühl: „Demokratie? Nein, danke.“

Im Fall Deutschland wird es nun kompliziert. Der Deutsche hatte nie die Wahl. Und niemand fragte nach seiner Geschichte. Dem Deutschen wurde 1945 die Demokratie verpasst, aufgezwungen. Und seitdem versucht ein Staat mit Namen Bundesrepublik Deutschland Demokratie zu spielen. Auf Teufel komm raus. Und der ist jetzt herausgekommen. Der Teufel. Und alle Welt sieht es. Endlich.

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