Was es mit Trumps “One Big Beautiful Bill Act” auf sich hat | Von Thomas Röper

Vor einigen Tagen hat Trump sein “One Big Beautiful Bill Act” durchgesetzt und das Gesetz wird kontrovers diskutiert und kritisiert. Aber worum geht es dabei eigentlich?

Ein Standpunkt von Thomas Röper.

Andrej Schitow ist in meinen Augen einer der besten USA-Kenner, die es in Russland gibt. Er war vier Jahrzehnte als Korrespondent in den USA und ist dort entsprechend gut vernetzt und kennt den Washingtoner Apparat von innen. Daher habe ich schon viele seiner Analysen übersetzt, die er für die russische Nachrichtenagentur TASS schreibt.

Nun hat Schitow in einem Artikel erklärt, was es mit Trumps “One Big Beautiful Bill Act”, dem “Gesetz über einen einzigen, großen, schönen Gesetzentwurf”, auf sich hat, das Trump gerade durch die US-Parlamente gepeitscht hat. Ich habe den russischen Artikel übersetzt.

BEGINN DER ÜBERSETZUNG:

„Robin Hood umgekehrt“: Wie Trump seinen Platz in der Geschichte gesichert hat

Andrej Schitow über die Folgen des „Big Beautiful Bill“ des Weißen Hauses und warum Elon Musk eine Taschenpartei braucht

Der republikanische US-Präsident Donald Trump hat endlich sein begehrtes Gesetz bekommen, so „groß und schön“, wie noch niemand zuvor eines hatte. Am 4. Juli, dem 249. Geburtstag Amerikas, unterzeichnete er ein Gesetz zur Finanzierung seines Reformprogramms, das keinen offiziellen Namen hat, aber inoffiziell als One Big Beautiful Bill Act (OBBBA, „Gesetz über einen einzigen großen schönen Gesetzentwurf“) bekannt ist. Es ist im wahrsten Sinne des Wortes unglaublich lang: Der Text umfasst ganze 940 Seiten.

„Alle auf einen Streich“

Laut dem liberalen New York Magazine (NYM) ist OBBBA „das umfassendste Gesetz in der amerikanischen Geschichte“.

„Andere Präsidenten nutzten den als 'budget reconciliation' bekannten Mega-Paket-Trick, um die Obstruktion ihrer Initiativen durch den Senat zu umgehen“, erklärt das liberale Magazin. „Aber vor Trump hat niemand die Gesetzgebung eines ganzen Jahres, die in vielerlei Hinsicht große Veränderungen in der föderalen Politik und im Personalbereich erfordert, in einem einzigen Gesetzentwurf zusammengefasst, in einer Agenda nach dem Prinzip 'Alles auf einen Streich' (One-and-Done), ohne einen 'Plan B' für den Fall des Scheiterns.”

Nach Ansicht des Magazins „war es wahrscheinlich genau diese Strategie mit hohem Risiko, aber noch höherem Ertrag, die es den Führern der Republikaner ermöglichte, fast ihre gesamte Anhängerschaft davon zu überzeugen, den Gesetzentwurf zu unterstützen, von dem sie wussten, dass er unpopulär sein würde, sobald die Menschen endlich seinen Charakter erkennen würden: „Robin Hood umgekehrt“.

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