Multipolarismus im Jahr 2023 | Von Jochen Mitschka

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Die USA hatten zuletzt eine erfolgreiche RegimeChange-Operation in Pakistan durchgeführt, als der mit großer Zustimmung der Bevölkerung agierende gewählte Präsident eine zu große Nähe zu Russland zeigte, und dort, ähnlich wie Indien, billiges Öl für die Entwicklung der pakistanischen Industrialisierung bestellen wollte. Nach dem Putsch, der stattfand, indem einige Abgeordnete das Lager wechselten, wurde Imran Khan außerdem mit zahllosen Anklagen überhäuft, um zu verhindern, dass er, wie die Umfragen ergaben, mit einem Erdrutschsieg die nächsten Wahlen gewinnen würde. Nächste logische Folge: Die USA erpressen Pakistan, auch auf billiges Gas aus dem Iran zu verzichten, indem Pakistan einen bestehenden Vertrag brechen muss und vermutlich Milliarden Schadenersatz zahlen muss, um nicht unter die zerstörerischen Sanktionen der USA zu geraten. Durch diese Maßnahmen bleibt Pakistan unterentwickelt und ein Vasall der USA für längere Zeit, fällt für die multipolare Welt zunächst aus. Wie es außerhalb Pakistans aussieht, soll dieser PodCast beleuchten.

Offensichtlich hatten Viele, mich eingeschlossen, die Fähigkeiten der USA, erfolgreiche RegimeChange-Projekte durchzuführen, unterschätzt. Das nächste Projekt scheint nun Kirgistan zu betreffen. Andrew Korybko beschreibt in einem Artikel(1), dass der Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Beziehungen des US-Senats, Bob Menendez, die Absichten seines Landes übermittelte, die kirgisische Regierung zu stürzen. Dies habe er in einem Brief, den er letzte Woche an Präsident Sadyr Japarov schickte, erklärt.

Kirgistan und Kasachstan

Dieser Brief sei dem zunächst vereitelten Putschversuch in Kirgisistan Anfang Juni gefolgt, über den die Washington Post (WaPo) berichtet hatte. Gleich zu Beginn habe der US-Politiker in dem Brief erklärt:

"Ich schreibe Ihnen mit großer Besorgnis über die Behauptungen, die Regierung der Kirgisischen Republik unterstütze die Russische Föderation oder ihre Stellvertreter bei der Umgehung internationaler Sanktionen, die im Zusammenhang mit Russlands unrechtmäßigem Einmarsch in die Ukraine verhängt wurden. Darüber hinaus befürchte ich, dass Kirgisistans Versäumnis, die internationalen Sanktionen gegen Russland aufrechtzuerhalten, lediglich ein Symptom für seinen anhaltenden demokratischen Rückschritt und die weit verbreiteten Menschenrechtsverletzungen ist. Ihre Regierung hat die Institutionen geschwächt, wiederholt die Rechte von Journalisten und unabhängigen Medien verletzt, Menschenrechtsaktivisten schikaniert und zivilgesellschaftlichen Akteuren Einschränkungen auferlegt. Die Kirgisische Republik, einst ein leuchtendes Beispiel für Demokratie in Zentralasien, befindet sich auf einem gefährlichen Weg in Richtung Autokratie. Ich fordere Sie dringend auf, alle Beschränkungen für unabhängige Medien und Journalisten aufzuheben, inhaftierte Menschenrechtsverteidiger freizulassen und Maßnahmen aufzuheben, die Grundfreiheiten wie die Vereinigungsfreiheit einschränken."(1)

Dies sei de facto eine Erklärung des Hybriden Krieges, meint Korybko. Was Menendez fordere, sei nichts Geringeres als ein sanfter Staatsstreich, der dadurch herbeigeführt wird, dass Kirgisistan die jüngsten Erfolge im Bereich der "demokratischen Sicherheit" freiwillig rückgängig macht und sich dem Damoklesschwert der "sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen" Konsequenzen aussetzt, wenn es sich zu weigern wagt. Der vorstehende Begriff beziehe sich auf das breite Spektrum an Taktiken und Strategien zur Bekämpfung der hybriden Kriegsführung, die Präsident Japarow eingesetzt hat, um das nationale Demokratiemodell seines Landes vor den damit verbundenen Bedrohungen zu schützen...

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