Vorbild China? | Von Ernst Wolff

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Ein Standpunkt von Ernst Wolff.

Kein anderer Staat hat in den vergangenen Jahrzehnten einen solchen wirtschaftlichen Aufschwung erlebt wie die Volksrepublik China. Seit der Abschaffung der Planwirtschaft und der Wiedereinführung des Kapitalismus Ende der 1980er Jahre ist das Land zur zweitgrößten Wirtschaftsnation und zur größten Handelsmacht der Welt aufgestiegen.

Einen besonderen Schub hat diese Entwicklung durch die Corona-Krise erhalten. China konnte sein Bruttoinlandsprodukt, also die Summe aller produzierten Waren und aller erbrachten Dienstleistungen, 2020 um 2,3 Prozent und seine Exporte um 3,6 Prozent steigern.

Allein die global angeordnete Maskenpflicht verhalf China dazu, zwischen März und Dezember 2020 mehr als 200 Milliarden Masken zu exportieren. Schutzkleidung und medizinische Güter wurden zu Exportschlagern, die Anordnung von Homeoffice und Homeschooling ließ die Nachfrage nach elektronischen Gütern explodieren und der Online-Handel eilt noch immer von Rekord zu Rekord. Auch der Yuan konnte von der Entwicklung profitieren. Er hat seit Mai 2020 um mehr als 12 Prozent zum US-Dollar zugelegt.

All das klingt vordergründig wie eine moderne Erfolgsgeschichte. Bei näherer Betrachtung hat sie allerdings eine sehr dunkle Seite: Chinas wirtschaftlicher Erfolg liegt nämlich in erster Linie daran, dass das Land von einer winzigen Elite beherrscht und mit eiserner Hand geführt wird.

Das Politbüro der seit 70 Jahren regierenden Kommunistische Partei hat in den zurückliegenden drei Jahrzehnt einen Turbo-Kapitalismus entfacht, der seinen Erfolg vor allem der Übernahme der zentralistischen Strukturen aus der Zeit der Planwirtschaft und dem hemmungslosen Einsatz der modernen Elektronik verdankt. Die Einführung des Sozialkreditsystems im Jahr 2014 und der Ausbau eines nie dagewesenen Überwachungsapparates haben der Führung sogar noch mehr Macht verliehen als zu Zeiten der Planwirtschaft.

Wie damals gibt die Kommunistische Partei auch heute noch 5-Jahres-Pläne heraus, kontrolliert sämtliche Behörden und Gewerkschaften und zensiert alle Medien. Es gibt kein Parlament, keine Wahlen und keine eine Opposition, die diesen Namen verdienen würde. Die Regierung zwingt die eigene Bevölkerung seit Jahren, zu Niedriglöhnen für andere Industriestaaten zu arbeiten und sorgt in deren Interesse dafür, dass sämtliche Arbeitskämpfe im Keim erstickt werden. ... hier weiterlesen: https://apolut.net/vorbild-china-von-ernst-wolff

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