(9) Schutzzonen: Letzter Ausweg aus den Epizentren kriegerischer Konflikte

Schutzzonen sollen Zivilisten schützen, deren Leben unmittelbar durch Krieg oder durch Massenverbrechen wie Genozide und ethnische Säuberungen bedroht sind. Aber was genau ist eine Schutzzone? Wer definiert das? In der Charta der Vereinten Nationen (UN) kommt der Begriff nicht vor. Wer also richtet solche Zonen mit welchen Zielen ein?

Robin Hering forscht an der Universität Passau über Schutzzonen und ist diesmal im Atlantic Talk zu Gast. Er nennt negative Beispiele wie etwa den Genozid in der UN-Schutzzone rund um Srebrenica und spricht von positiven Erfahrungen wie im Süd-Sudan oder im Kongo, wo hunderte von Menschen rund um UN-Basen Schutz finden, ohne dass dort irgendjemand überhaupt eine Schutzzone ausgerufen hat.

Und dann ist da die sogenannte »Sicherheits-Zone« im Norden Syriens – eine rund 4.000 Quadratkilometer große Fläche des syrischen Staatsgebiets, das der türkische Präsident Erdogan 2019 völkerrechtswidrig besetzt hat. Jetzt will er dort einen Teil der 3,6 Millionen syrischen Flüchtlinge aus der Türkei ansiedeln. Hin- und hergerissen zwischen Flüchtlingsdeal und Völkerrecht unterstützt auch die Bundeskanzlerin den türkischen Plan – unter bestimmten Bedingungen.