Weg zum Frieden durch Rückkehr der Diplomatie | Von Tilo Gräser

Ein Kommentar von Tilo Gräser.

Den Weg zum Ende des Krieges in der Ukraine und zum Frieden ebnen – das sollen die von US-Präsident Donald Trump angestoßenen Gespräche zwischen den USA und Russland sowie der Ukraine erreichen. Mit Spannung wird deshalb jedes Telefonat und jede Gesprächsrunde zwischen den Beteiligten beobachtet.

In den letzten Tagen haben sich Vertreter der USA mit denen Russlands und der Ukraine zu jeweils separaten Gesprächen im saudi-arabischen Riad getroffen. Bei diesen ging es um einzelne Schritte, um verschiedene Probleme auf dem Weg zu einer möglichen Waffenruhe zu regeln. Den offiziellen Erklärungen aller drei Beteiligten nach haben sie sich in Riad auf einen Waffenstillstand im Schwarzen Meer geeinigt. Damit soll die bereits 2022 gemeinsam beschlossene Schwarzmeer-Initiative für eine sichere Schifffahrt in dem Gewässer wiederbelebt werden.

Demnach wurde vereinbart, die Sicherheit der Schifffahrt im Schwarzen Meer zu gewährleisten, „die Anwendung von Gewalt zu unterbinden und den Einsatz von Handelsschiffen für militärische Zwecke im Schwarzen Meer zu verhindern“. Das teilte das Weiße Haus am Dienstag zu den Gesprächen mit der russischen Delegation wie auch zu den Verhandlungen mit den ukrainischen Vertretern mit.

Aus dem Kreml hieß es in einer Erklärung ergänzend, dass „geeignete Kontrollmaßnahmen durch Inspektionen solcher Schiffe organisiert werden“. Der in Riad beteiligte ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umjerow drohte allerdings auf der Plattform Facebook Russland mit „Selbstverteidigung“, wenn russische Kriegsschiffe „außerhalb des östlichen Teils des Schwarzen Meers“ aufkreuzen. Das werde von Kiew als Verstoß gegen die Vereinbarung gewertet, wie die ukrainische Nachrichtenagentur Ukrinform meldete.

Die Gespräche zwischen den Vertretern der USA und Russlands dauerten den Berichten nach mit etwa zwölf Stunden deutlich länger als geplant. Das Thema der Schifffahrt im Schwarzen Meer war ein Vorschlag des US-amerikanischen Präsidenten Trump, hatte Putins Pressesprecher Dmitri Peskow nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur TASS erklärt. Russlands Präsident habe dem zugestimmt und die russische Delegation sei mit dem entsprechenden Mandat nach Riad gereist. An ihrer Spitze standen Grigori Karasin, Vorsitzender des Ausschusses für internationale Angelegenheiten des Föderationsrates, und Sergej Beseda, Berater des Direktors des Auslandsgeheimdienstes FSB. Die US-Delegation wurde vom Direktor des Nationalen Sicherheitsrates des Weißen Hauses, Andrew Peake, und vom leitenden Beamten des US-Außenministeriums, Michael Anton, angeführt...hier weiterlesen: https://apolut.net/weg-zum-frieden-durch-ruckkehr-der-diplomatie-von-tilo-graser/

Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.