Das Ende vom Anfang, Kriegsvölkerrecht, Neuwahlen, Hu Jintao und Franco-Aufarbeitung

Holger: „Das kannst du selbst als juristischer Laie aus dem Kriegsvölkerrecht rauslesen" --> Nur als Erinnerung: Auch laut UN hat Russland in der Ukraine bereits zahlreiche Kriegsverbrechen begangen. Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-kriegsverbrechen-109.html#:~:text=Die%20Kommission%20hob%20hervor%2C%20dass,auch%20sexuelle%20und%20geschlechtsbezogene%20Gewalttaten.

genozidales Verhalten Russlands in der Ukraine: Interview mit Kateryna Bosul im Deutschlndfunk. Kateryna Bosulukrainische Anwältin für humanitäres Völkerrecht: https://www.deutschlandfunk.de/sind-die-verbrechen-russlands-in-der-ukraine-ein-genozid-100.html

Koorektur: Katrin sagt, das Gesetz in Irland wurde erweitert um die Persönlichkeitsmerkmale trans sein und Behinderung. Umfasst aber komplett „gender" , gender expression & gender identity/ Geschlechterspoezifische Gewalt, Gewalt gegen die Geschlechtsidentität und den Ausdruck dieser.

Zu "Majestätsbeleidigungsparagraph": Der offizielle Majestätsbeleidigungsparagraph wurde ja zum Januar 2018 abgeschafft, aber seit April 2021 gibt es im StGB § 188 „Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung": Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Gegen_Personen_des_politischen_Lebens_gerichtete_Beleidigung,_%C3%BCble_Nachrede_und_Verleumdung

Hu Jintaos Umgang mit den Uiguren: Auch unter Hu Jintao: Berichte von Folter und Morden an Uiguren in chinesischen Gefängnissen, Internetzugang in der Region wurde eingeschränkt etc.Quellen: https://de.wikipedia.org/wiki/Xinjiang-Konflikt#2007_bis_heute und https://www.asianews.it/news-en/Hu-Jintao-on-tour-of-inspection-of-Xinjiang-16149.html und https://www.dw.com/de/viele-tote-und-verletzte-bei-uiguren-protest/a-4458579

Seit wann wissen wir von Putins absichten? Die Rede, in der er schon sehr scharf die USA und die NATO kritisiert, hat Putin schon 2007 auf der Münchner Sicherheitskonferenz gehalten. Quellen: https://de.wikipedia.org/wiki/43._M%C3%BCnchner_Sicherheitskonferenz und https://www.ardmediathek.de/video/dokumentationen/putin-kritisiert-usa-politik-oder-10-2-2007/phoenix/Y3JpZDovL3Bob2VuaXguZGUvMjUyNDU1Mw

Zitat dazu, dass statt eines Verkaufsverbopts von Verbrennern lieber auf Freiwilligkeit gesetzt werden sollte, kam von CDU-Politiker Jens Gieseke

Verbrennerverbot: als Nischenfabrikant gilt nicht, wer unter 10.000, sondern unter 1.000 Fahrzeuge pro Jahr produziert. Quelle: https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/verbrenner-aus-2035-eu-1.5611365 und https://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/sportwagenhersteller-warum-der-ferrari-chef-weiter-auf-verbrenner-setzt/28431146.html

Das Ende vom Anfang, Kriegsvölkerrecht, Neuwahlen, Hu Jintao und Franco-Aufarbeitung

Links und Hintergründe

Der Faktencheck von Katharina Alexander