Der Angriff des Extremismus | Von Felix Feistel

Ein Standpunkt von Felix Feistel.

Wenn es um Extremismus geht, dann sind damit in der Regel rechte und linke politische Strömungen gemeint. Diese, so heißt es, stellen in ihren Extremen eine Gefahr für die Demokratie und die Menschen im Allgemeinen dar. Denn sie seien gewaltbereit, zielten darauf ab, die staatliche Ordnung zu stürzen um eine Diktatur zu etablieren, und verfolgten Andersdenkende. Um die Ablehnung gegenüber beiden Extremismen, sowohl links, als auch rechts, zu verdeutlichen, wird oft auf eine sogenannte „Äquidistanz“ verwiesen, welche die politische Mitte zu beiden Seiten einnehmen solle. Demnach müsse gleichermaßen Abstand zu beiden Seiten gewahrt werden, da nur diese Mitte Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bedeute.

Zu diesem Zweck wurde schon vor circa 90 Jahren das sogenannte Hufeisenmodell(1) entwickelt. Dieses besagt, dass sich die beiden Extreme in ihren Überzeugungen und Vorgehensweise wieder einander annäherten, wohingegen nur in der Mitte Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verwirklicht werden. Strukturelle Ähnlichkeit zwischen links und rechts führt daher zu einer Nähe der beiden diametral entgegengesetzt scheinenden Pole. Der deutsche Politologe Eckhart Jesse schreibt dazu:

„Kennzeichnend für Extremismen ist u.a. die Einschränkung oder Ablehnung tragender Elemente des demokratischen Verfassungsstaates wie Pluralismus, die Bejahung eines Freund-Feind-Denkens, die Akzeptanz eines hohen Maßes an ideologischem Dogmatismus und an gesellschaftlicher Homogenität, die Ausrichtung an Verschwörungstheorien und der Glaube an geschichtliche Gesetze.“

Das Hufeisenmodell wurde schon vielfach als falsch zurückgewiesen. So kritisiert der Politologe Robert Feustel es als „noch nie zeitgemäß“ mit der Begründung, dass linke Gewalt sich hauptsächlich gegen Sachen richte, wohingegen rechte Gewalt immer gegen Menschen gerichtet sei. Daher könne man die beiden Seiten nicht gleichsetzen. Das ist ein häufig verwendetes Argument, um linke Gewalt gegenüber rechter als harmloser oder weniger problematisch darzustellen. Das Problem ist: Es stimmt einfach nicht. Auch linke Gewalt richtet sich gut und gerne gegen Menschen, wenn sie dem vermeintlichen politischen Gegner trifft. Ein anschauliches Beispiel dafür ereignete sich im April 2022 in Erfurt(2). Damals haben mehrere vermummte Gestalten einen Thor-Steinar Laden überfallen, die Angestellte mit Teleskopstöcken traktiert und ihr schließlich Pfefferspray ins Gesicht gesprüht.

Dies, so schreibt es zumindest Boris Reitschuster, sei keine Ausnahme. Immer wieder gäbe es Überfälle auf die Läden des Modelabels. Der Grund: Dieses Label ist in der rechtsextremen Szene beliebt und wird gerne als Erkennungszeichen getragen. Es ist daher naheliegend, dass es sich bei den Vermummten um pseudolinke Antifaaktivisten handelt. Der Inhaber des Ladens weist jede rechtsextreme Gesinnung von sich. Doch selbst wenn dies nicht der Wahrheit entspricht legitimiert eine rechtsextreme Gesinnung nicht zu gewalttätigen Angriffen auf die Person. Auch Besucher diverser Querdenken Demos haben teilweise Erfahrungen mit linker Gewalt gemacht.

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