Ist das wichtig? #8 Woran der Dreier gescheitert ist
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Jan 8, 2025 In dieser Folge wird das Scheitern der Dreierverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS beleuchtet. Die Diskussion dreht sich um die unüberbrückbaren Unterschiede in den Ansprüchen, insbesondere zu Reformen und dem Budget. Streitigkeiten über Schulden und Steuern werden als zentrale Konfliktherde identifiziert. Zudem wird erörtert, welche Konsequenzen das Scheitern für die Bevölkerung hat und wie die Opposition ihre Rolle künftig definieren kann. Schließlich wird die Wahrscheinlichkeit einer erneuten Einigung zwischen den Parteien bewertet.
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Dreierverhandlungen Endgültig Gescheitert
- Die Dreierverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS sind gescheitert, weil keine gemeinsame Mehrheit gefunden wurde.
- Damit wird dieses Dreierbündnis in dieser Legislaturperiode nicht regieren.
Ergebnis Der Nationalratswahl Als Auslöser
- Nach der Nationalratswahl vom 29. September 2024 hat keine Partei eine absolute Mehrheit, weshalb Koalitionen nötig sind.
- FPÖ gewann die Wahl, ÖVP und SPÖ versuchten deshalb ohne FPÖ eine gemeinsame Regierung zu bilden.
NEOS Forderte Tiefgreifende Reformen
- NEOS stieg aus, weil sie bei SPÖ und ÖVP zu wenig Bereitschaft für tiefgreifende Reformen sahen.
- Konkret vermissten die NEOS Reformwillen bei Pensionen und Bildung.
