Lulas Neuausrichtung? | Von Jochen Mitschka

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Es ist wirklich schwer, bei den vielen fundamentalen Ereignissen in der Politik dieser Tage, über etwas zu schreiben, das eher Hintergrund als aktuell ist. Wie gerne würde ich über den Haftbefehl des IStGH gegen Putin berichten. Aber nein, ich habe versprochen meine Meinung über Lula zu überdenken. Also hier ist sie: Schon vor der Wahl von Brasiliens neuen Präsidenten, hatten Stimmen gewarnt, dass Lula die Seiten gewechselt habe, und er nicht mehr der vehemente Vertreter des Multipolarismus sei, der er einmal war. Ich hatte das als Propaganda angesehen, um Lulas Wahl zu verhindern. Nun wird die Vermutung immer drängender, dass Lula im Gefängnis nicht wie Nelson Mandela seinen Gefängniswärter bekehrte, sondern selbst eingenordet wurde, zukünftig besser mit den USA zu kooperieren. Zwar, so scheint es, darf er seine Politik der Unterstützung der armen Schichten des Landes weiterführen, und auch hinsichtlich der BRICS-Teilhabe hat sich noch kein Anzeichen ergeben, dass Lula Brasilien aus dem Multipolarismus zugunsten eines Vasallentums zurückziehen könnte. Aber es gibt zweifellos eine größere Nähe zur Politik der Partei von US-Präsident Biden, als vor seinem Gefängnisaufenthalt. Dieser Beitrag will versuchen zu erklären, was an Lulas Politik für den Globalen Süden so verstörend ist, und welche Folgen für die Geopolitik von BRICS+ zu erwarten sind.

Die Vorgeschichte

In einem Grundsatzartikel vom 23. Februar (1) hat Andrew Korybko die Entwicklung der causa Lula aus seiner, einer sehr russischen Sicht, zusammengefasst. Es sind insgesamt 17 Artikel, beginnend am 31. Oktober 2022 bis zum 21. Februar 2023. (LESEN: LINK ZU DIESEM TEXT FINDEN SIE IM SCHRIFTARTIKEL). Eine beeindruckende Liste, die erklärt, warum die Partei Lulas versuchte, den Autor medial anzugreifen....

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