Was jetzt? – Spezial Kommunalpolitik: Vollzeitjob nach Feierabend
Es gilt als Fundament der Demokratie: In weiten Teilen Deutschlands werden dieses Jahr Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Landrätinnen und Landräte, Stadt- und Gemeinderäte neu gewählt. Am 26. Mai finden die Kommunalwahlen in Thüringen statt, zwei Wochen später, am 9. Juni, in acht weiteren Bundesländern: Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg.
Insgesamt gibt es rund 11.000 Kommunen in Deutschland. Die Politikerinnen und Politiker in den Städten und Gemeinden suchen Lösungen für überfüllte Kitas, kümmern sich um den Bau neuer Radwege und schlagen sich die Abende mit Diskussionen über Industriegebiete und Umgehungsstraßen um die Ohren. Doch Kommunalpolitik steckt inzwischen vielerorts in Deutschland in der Krise.
Über 200.000 Menschen machen laut Städte- und Gemeindebund ehrenamtlich Kommunalpolitik in Deutschland, oft nur gegen eine knappe Aufwandsentschädigung. Und gespart werden muss in vielen Gemeinden nicht nur am Personal. Es herrscht Geldnot – und Umfragen zufolge haben deshalb immer mehr Bürgermeisterinnen und Bürgermeister das Gefühl, kaum noch etwas gestalten zu können. Gerade auf dem Land berichten viele Parteien, dass es ihnen schwer fällt, noch Kandidierende zu finden.
Auch weil sich das politische Klima verändert hat. Polemik von rechtsaußen, heruntergerissene Wahlplakate, Anfeindungen und Bedrohungen gehören inzwischen zum Alltag in der Kommunalpolitik. Nun häufen sich die Fälle, in denen Lokalpolitiker körperlicher Gewalt ausgesetzt sind.
Wir haben ehrenamtliche Lokalpolitikerinnen und -politiker gefragt, was sie motiviert, sich trotz aller Schwierigkeiten für das eigene Dorf, die eigene Stadt, den eigenen Landkreis zu engagieren. Wir freuen uns auch weiterhin über Ihre Antworten auf unseren Community-Aufruf. Einige der Stimmen derjenigen, die sich bereits gemeldet haben, hören Sie in diesem Was Jetzt?-Spezial.
Lenz Jacobsen und Janis Dietz waren zudem in verschiedenen Ecken Deutschlands unterwegs. Im Gespräch mit Rita Lauter schildern sie ihre Eindrücke. Außerdem diskutieren sie, ob die jüngsten Angriffe auf Wahlkämpfer und Politiker noch mehr Menschen davon abhalten werden, sich zur Wahl zu stellen – oder ob umgekehrt ein Solidarisierungseffekt eintreten könnte, ähnlich wie bei den Protesten gegen Rechtsextremismus Anfang des Jahres.
Moderation und Produktion: Rita Lauter
Redaktion und Produktion: Mounia Meiborg
Recherche und Mitarbeit: Henrike Hartmann
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