Ich spreche mit der Bundestagsabgeordneten Franziska Hoppermann über den geplanten CumEx-Untersuchungsausschuss und nehme das Fachkräfteeinwanderungsgesetz unter die Lupe. Dazwischen freue ich mich über eine nette Debatte über die Öko-Kennzeichnung und lese euch aus dem Jahresbericht der Wehrbeauftragten vor.

Über die 96.-101. Sitzung des Bundestags vom 19.-28. April 2023

Ich spreche mit der Bundestagsabgeordneten Franziska Hoppermann über den geplanten CumEx-Untersuchungsausschuss und nehme das Fachkräfteeinwanderungsgesetz unter die Lupe. Dazwischen freue ich mich über eine nette Debatte über die Öko-Kennzeichnung und lese euch aus dem Jahresbericht der Wehrbeauftragten vor.

TOP 1 – Jahresbericht der Wehrbeauftragten

Aufzeichnungen und Dokumente

In den Einspielern:
Eva Högl, SPD, Wehrbeauftragte des Bundestag
Boris Pistorius, SPD, Bundesminister der Verteidigung

TOP 2 – Öko-Landbau und Öko-Kennzeichengesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

Öko-Kennzeichen-Verordnung mit Darstellung der Label

In den Einspielern:
Isabel Mackensen-Geis (SPD)
Peggy Schierenbeck (SPD)
Karl Bär (Die Grünen)

Alexander Engelhard (CSU)

Ina Latendorf (Die Linke)
Hermann Färber (CDU)

TOP 3 – Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Hubertus Heil, SPD, Bundesarbeitsminister
Nancy Faeser, SPD, Bundesinnenministerin

Aufzeichnung der Pressekonferenz am 29.3. bei Jung&Naiv (YouTube)

TOP 4 – Untersuchungsausschuss Scholz/Warburg Bank

Aufzeichnungen und Dokumente

Im Interview: Franziska Hoppermann (CDU)

Parlamentspreview

In der Parlamentspreview findet ihr Links zu Gesetzentwürfen und Formulierungshilfen, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.

https://parlamentsrevue.de/parlamentspreview-2/

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