Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.
Als am Sonntag, dem 25. August im Libanon die Bomben israelischer Jets einschlugen konnte man den Eindruck gewinnen, dass auf Grund der massiven Bombardierung, auch mit Artillerie, dies die Vorbereitung des nächsten Angriffskrieges gegen den Libanon war. Wie war es dazu gekommen und wie entwickelte sich die Situation bis zum Mittwoch dieser Woche?
In der vorletzten Augustwoche war Israel immer noch nicht seinen Verpflichtungen aus dem beratenden Urteil des IGH und des Sicherheitsratsbeschlusses nachgekommen, hatte immer noch nicht die Angriffe auf Gaza eingestellt, und sicher auch nicht die Besatzung Palästinas beendet. Vielmehr beschuldigen nun sogar Mitglieder des israelischen Verhandlungsteams über einen Waffenstillstand mit der Hamas die Führung in Tel Aviv, eine Vereinbarung systematisch zu sabotieren (1). Und forensische Untersuchungen ergeben, dass die letzten getöteten Geiseln Israels durch Beschuss der IDF starben, weil sie an den Folgen eines Feuerst erstickten (2). Human Rights Watch veröffentlicht den Bericht über eine Untersuchung des Luftangriffes der IDF gegen den Hafen Hodeidah im Jemen vom 20. Juli. Die eigentlich als Teil der US-Außenpolitik anzusehende Organisation stellt fest, die Bombardierungen „waren offensichtlich ein unrechtmäßiger, wahlloser oder unverhältnismäßiger Angriff auf Zivilisten und könnten als Kriegsverbrechen gelten“ (3). Und so stellt sich in großen Teilen der Welt die Frage, ob nicht ein Vorgehen mit Gewalt gegen Israel die einzige verbliebene Möglichkeit darstellt, das Land von weiterer Missachtung von Menschenrechten, Völkerrecht, Urteilen des IGH und Beschlüssen der UN und des Sicherheitsrates abzuhalten.
Was natürlich von Westen bestritten wird. Aber wird sich der Iran nicht durch dieses Entwicklungen bestärkt fühlen, nun doch den Vergeltungsschlag auszuführen? In diesem politischen Umfeld stellt Timofey Bordachev fest (4), dass die USA die gleichen Fehler im Nahen Osten begehen, welche die Sowjetunion einst bitter bezahlen musste.
Der Autor beginnt den Artikel mit der Meinung, dass keine der Parteien im Nahen Osten an einer Eskalation zu einem großen militärischen Konflikt interessiert sei. Was nach meiner Meinung nach nicht zutrifft, da zumindest ein Teil des Führungspersonals in Israel sehr wohl an einer Eskalation interessiert ist. Bordachev meint, die Lage in der Region versuche langsam „eine Art inneres Gleichgewicht zu finden.“ Dies sei ähnlich wie überall sonst auf der Welt, „wo verschiedene Länder nach einem Weg suchen, ihre Beziehungen zueinander zu ordnen, nachdem die alte internationale Ordnung zusammengebrochen ist“, aber noch keine neue entstanden sei.
Er ist sich unsicher, ob es gelingen kann, weil „einige interne Faktoren die Israelis zu einer wirklich umfassenden Aggression gegen Teheran provozieren könnten“. Was natürlich den Iran zwingen würde, mit aller Kraft zu reagieren. Mehr Details nun aus Formatgründen in Anhang (26)
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