Berlin und Brandenburg Worum geht es bei der Änderung der Medienstaatsverträge?
Nov 19, 2025
Die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sorgt für Spannungen in der Brandenburger Koalition. Änderungen an Finanzierung und Berichterstattung stehen zur Debatte. Es gibt Pläne zur Reduktion von ARD, ZDF und Deutschlandfunk, darunter die Streichung von 16 Radioprogrammen. Auch die Zusammenlegung von TV-Kanälen wie Arte und 3sat wird erkundet. Kritisch gesehen wird der geplante Jugendschutz, bei dem BSW zu viel staatlichen Einfluss befürchtet.
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Reform Ziel: Digitaler Und Schlanker Rundfunk
- Die Medienstaatsverträge zielen auf einen digitalen und schlankeren öffentlich-rechtlichen Rundfunk ab.
- Das soll Programmangebote reduzieren, besonders Hörfunkprogramme und Spartenkanäle.
Konkrete Einsparungen Bei Radio Und TV
- Konkrete Sparpläne sehen das Streichen von 16 ARD-Radioprogrammen und Zusammenlegungen TV-spezifischer Kanäle vor.
- Kultur- und Info-Kanäle wie Arte, Dreisatz, Phoenix und ZDF Info stehen zur Debatte.
Länderverantwortung Bestimmt Entscheidungen
- Die Entscheidungen über welche Sender wegfallen, sollen nach Länderabdeckung und Einwohnerzahl getroffen werden.
- Bundesländer müssen den Verträgen zustimmen, weil sie für den Rundfunk verantwortlich sind.