Materie Podcast Korruption in Österreich: Inside U-Ausschuss - Brian Schmidt und Katharina Kainz
Apr 24, 2023
Katharina Kainz, Korruptions- und Transparenzexpertin, begleitet den ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss für die NEOS. Brian Schmidt, Politik- und Rechercheexperte, liefert spannende Einblicke in Machtmechaniken und Justizbeziehungen. Sie diskutieren die systemische Postenkorruption, beschreiben Tricks zur Manipulation von Ausschreibungen und erläutern die Abhängigkeit der Medien von Inseraten. Außerdem beleuchten sie die gescheiterte Justiz und die wachsende öffentliche Sensibilisierung für Korruption. Ein eindringlicher Aufruf zur Reform und zur Stärkung demokratischer Kontrolle!
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Episode notes
Machtballung Verstärkt Korruptionsmechaniken
- Die ÖVP bündelte Macht so stark, dass verschiedene Korruptionsmechaniken ineinandergriffen und Korrektive ausgehebelt wurden.
- Das führte zu einem Machtverlust von Kontrollelementen wie unabhängigen Medien und Justiz und zu einem regelrechten Machtrausch.
Qualifikation Wird Politisch Gesteuert
- Postenkorruption funktioniert oft über gezielte Steuerung von Qualifikationswegen wie FH-Aufnahmen und Interimskarrieren.
- So werden Flaschenhälse manipuliert und politisch gewünschte Personen systematisch bevorzugt.
Interimsposten Werden Dauerstellen
- Ein aktuelles Beispiel: Ein Büroleiter wurde interimistisch handverlesen und später die Ausschreibung gewann er plötzlich.
- Dieses Muster zieht sich jahrelang durch und wiederholt sich auch bei Spitzenposten.