ALARM, Zensur-Gesetz! Habeck bekämpft unsere Freiheit mit „Trusted Flagger“ und Digital Service Act!
Oct 7, 2024
auto_awesome
In dieser Folge wird die aktuelle Bedrohung der Meinungsfreiheit in Deutschland behandelt. Die neuen Zensurmaßnahmen der Bundesregierung könnten die freie Meinungsäußerung in Krisenzeiten stark einschränken. Zudem wird die Meldestelle Respect diskutiert, die unliebsame Meinungen in sozialen Medien kontrollieren soll. Die Verbindung zur Grünen Partei wird kritisch hinterfragt, während die Risiken staatlicher Kontrolle über Social Media deutlich werden. Eine spannende Analyse zu den Herausforderungen der Meinungsfreiheit!
Die geplanten Zensurmaßnahmen der Bundesregierung gefährden gravierend die Meinungsfreiheit, besonders in kritischen politischen Situationen wie der Flüchtlingskrise.
Die Einführung des Digital Service Act mit 'Trusted Flaggers' könnte dazu führen, dass legale Inhalte ohne rechtliche Grundlage als problematisch eingestuft und gelöscht werden.
Deep dives
Gefährdung der Meinungsfreiheit
Die Bundesregierung wird als Bedrohung für die Meinungsfreiheit wahrgenommen, da sie offizielle Zensurmaßnahmen plant. Dabei wird argumentiert, dass die Ankündigung, keine Zensur zu betreiben, eine Form der Täuschung darstellt. Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, wird zitiert und dessen Worte werden als besorgniserregend angesehen, da sie Misstrauen gegenüber der Wahrheit der Aussagen der Regierung hervorrufen. Die Erlebnisse des Sprechers selbst, einschließlich gerichtlicher Auseinandersetzungen zur Wahrung der Meinungsfreiheit, unterstreichen die Wahrnehmung einer systematischen Bedrohung durch den Staat.
Einführung eines Überwachungssystems
Ein neues EU-Gesetz, der Digital Service Act, soll Plattformen wie Facebook und YouTube dazu zwingen, nicht strafbare Inhalte zu löschen, die der Regierungsführung nicht gefallen. Dies geschieht durch die Aufstellung sogenannter 'Trusted Flagger', die mit der Aufsicht über die Inhalte beauftragt sind. Die Meldestelle 'Respect', die von der Bundesregierung finanziert wird, spielt eine entscheidende Rolle in dieser Überwachung und scheint darauf abzuzielen, sogar harmlose Meinungsäußerungen als problematisch einzustufen. Dieses System könnte dazu führen, dass legale Inhalte gelöscht werden, ohne dass ein rechtlicher Prozess stattfindet, was massive Bedenken bezüglich der Meinungsfreiheit aufwirft.
Politische Instrumentalisierung der Zensur
Die Struktur der neuen Zensurinstanz wird als politisch motiviert beschrieben, insbesondere mit Bezug auf grüne Politiker und deren Einfluss auf die Finanzierung der Meldestelle 'Respekt'. Es wird behauptet, dass harmlose Aussagen, die gegen die Interessen der Grünen Partei gerichtet sind, als 'Hassrede' bezeichnet und somit zensiert werden könnten. Der Einfluss von ehemaligen Mitgliedern und Aktivisten der grünen Partei auf diese Zensurmaßnahmen erweckt den Eindruck einer systematischen Kontrolle über die Meinungsäußerung in sozialen Medien. Diese Entwicklung könnte schwerwiegende Auswirkungen auf die politische und soziale Diskussionskultur im Land haben.
In unserem Grundgesetz steht unter Artikel 5 folgender Satz: “Eine Zensur findet nicht statt.”
Was wir nun aber erleben und was wir Ihnen hier und heute dokumentieren werden, ist kein einzelner Angriff auf die Meinungsfreiheit. Es ist nicht weniger als die Abschaffung der Meinungsfreiheit und die staatlich organisierte und beaufsichtigte Einführung von Zensur.
Wenn Bestand haben sollte, was die Bundesregierung gerade verkündet hat, dann hört unser Grundrecht auf freie Meinungsäußerung aus Artikel 5 auf zu existieren. Wenn die neue Zensur nicht gestoppt wird, dann wird es besonders in politischen Ausnahmesituationen wie Flüchtlingskrise, Pandemie, aber auch in der Klimapolitik absolut unmöglich werden, zu widersprechen, zu kritisieren, zu hinterfragen und demokratisch gegen die Mächtigen aufzubegehren. Alles zu den neuen Maßnahmen der Regierung zu Einführung einer neuen Form der Zensur, erfahren Sie in dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“
Get the Snipd podcast app
Unlock the knowledge in podcasts with the podcast player of the future.
AI-powered podcast player
Listen to all your favourite podcasts with AI-powered features
Discover highlights
Listen to the best highlights from the podcasts you love and dive into the full episode
Save any moment
Hear something you like? Tap your headphones to save it with AI-generated key takeaways
Share & Export
Send highlights to Twitter, WhatsApp or export them to Notion, Readwise & more
AI-powered podcast player
Listen to all your favourite podcasts with AI-powered features
Discover highlights
Listen to the best highlights from the podcasts you love and dive into the full episode