Der Demokratie Irrtum | Von Felix Feistel

Die Vorstellung, dass die herrschenden Verhältnisse undemokratisch wären beruht auf einem Irrtum

Ein Standpunkt von Felix Feistel.

Das Vertrauen in die Demokratie in Deutschland nimmt immer weiter ab, so konnte man es vor einiger Zeit in diversen Medien lesen. (1) Auslöser dieser Schlagzeilen war eine Studie im Auftrag der Hamburger Körber Stiftung. Demnach haben 54 Prozent der Deutschen nur ein geringes oder gar kein Vertrauen mehr in die Demokratie. 2021 lag dieser Wert noch bei etwa einem Drittel der Bevölkerung. Noch gravierender fällt das Ergebnis für das Vertrauen in Parteien aus. Hier haben schon 2021 nur noch 20 Prozent der Bundesbürger angegeben, den Parteien zu vertrauen. Im Jahr 2023 liegt dieser Wert bei nur noch 9 Prozent. Nicht einmal mehr ein Zehntel der Bundesbürger vertraut also den etablierten Parteien, und dieser Wert hat seit 2020 um ganze 20 Prozentpunkte abgenommen. Der Vertrauensverlust schreitet somit erkennbar schnell voran. Die Befragten seien der Auffassung, dass die Politiker in ihrer eigenen Welt leben, und keinen Bezug zu der Bevölkerung haben. Zudem ist beinahe die Hälfte der Befragten davon überzeugt, dass es in Deutschland nicht gerecht zugehe.

Und es ist kein Wunder, dass sie zu diesen Schlussfolgerungen kommen. Denn vor unser aller Augen fand und findet die größte Umverteilung (2) statt, die es jemals gegeben hat. Mit der Corona-Erzählung und dem Ukrainekrieg werden Gelder über die Staaten in den Rachen von Pharma- und Rüstungskonzerne geschleudert, und das mit den Mitteln des Zwangs. Die Macht einzelner Oligarchen und ihrer Institutionen wird immer weiter ausgebaut. Notstandsgesetzgebung, Digitale Impfpässe, Pandemievertrag, Digitale Zentralbankenwährung, Digitale Identität, all die Erfindungen, die in den letzten Jahren massiv beschleunigt wurden, sind dazu gedacht, den Einzelnen immer genauer kontrollieren und überwachen zu können, und schränken damit unser aller Freiheit immer weiter ein. Eine unterwürfige Justiz verurteilt willkürlich Oppositionelle, auch, wenn sie sich ganz und gar korrekt und legal verhalten haben. Die herrschenden Regierungsmarionetten gehen mit Gewalt gegen jeden vor, der sie kritisiert, und ein riesiger Propagandaapparat bewirft jeden mit Schmutz, der sich dem Einheitsnarrativ entgegenstellt.

Gleichzeitig geht der Staat im Gleichschritt mit privaten Digitalkonzernen gegen freie Medien vor. Seien es die Medienanstalten der Länder, die mit absurden Zwangsgeldern und kruden Begründungen Zensur einfordern, obwohl sie dazu nicht einmal eine Berechtigung haben, oder die großen Plattformen wie Youtube, Google oder Facebook, die abweichende Ansichten unter fadenscheinigen Behauptungen löschen, oder einfach nicht mehr anzeigen. All das wird durch den Digital Service Act der EU nun auch zu einer Verpflichtung der Konzerne. Unerwünschte Inhalte dürfen schon jetzt einfach gelöscht oder gesperrt werden, und was unerwünschte Inhalte sind, darüber befindet die aktuelle Ideologie, die das Umverteilungs- und Machtinteresse der Oligarchie maskiert.

Nichtsdestotrotz wird all das gerechtfertigt mit der Verteidigung der Demokratie. Diese müsse sich gegen jene stellen, die den Institutionen und den Regierenden widersprechen, und diese bekämpfen. Es sei die wehrhafte Demokratie, die sich hier behaupte gegen all jene, die sie angeblich abschaffen oder unterwandern wollen. Auf der anderen Seite, der Seite der Opposition, wird dasselbe behauptet. Hier gehen die Menschen auf die Straße, das Grundgesetz in der Hand, und schreiben sich auf die Fahne, es gegen die Übergriffe der Obrigkeit zu verteidigen, und damit die Demokratie zu bewahren. Doch wenn beide Seiten die Demokratie für sich in Anspruch nehmen, welche Seite hat denn dann recht?...

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