Was jetzt? – Spezial Wie groß ist der Einfluss der Waffenlobby in Brasilien? (07.01.2023)
In Brasilien hat Lula da Silva von der Arbeiterpartei im Herbst die Präsidentschaftswahlen gewonnen, diese Woche wurde er ins Amt eingeführt. Aber die Politik seines rechten Vorgängers Jair Bolsonaro hat Spuren hinterlassen – Spuren, die Lula das Regieren schwer machen könnten.
Bolsonaro, der eine zur Pistole geformte Hand zu seinem Markenzeichen gemacht hat, hat die Waffenlobby in Brasilien massiv gestärkt. Er hat in zahlreichen Dekreten den Zugang zu Waffen erleichtert – in einem Land mit einer der höchsten Mordraten der Welt. Nicht nur die Zahl derjenigen, die Waffen besitzen ist gestiegen, es gibt auch immer mehr Schießclubs und die Lobbygruppe "Pro Armas", der Bolsonaros Lockerungen in der Waffengesetzgebung nicht weit genug gehen. Für viele von ihnen ist Schießen kein bloßes Hobby, sondern ein politischer Auftrag.
Diese Politik rückgängig zu machen, wird für Lula nicht leicht: Im neu gewählten Kongress hat nicht seine Partei, sondern die Partei Bolsonaros (PL) die meisten Stimmen. Die Abgeordneten der PL bilden, zusammen mit Abgeordneten anderer Parteien, den sogenannten Waffenflügel. Sie verfolgen eine dezidiert waffenfreundliche Politik, viele von ihnen gehören der Bundespolizei oder dem Militär an. Lula da Silva kann als Präsident zwar Dekrete seines Vorgängers rückgängig machen, für Gesetze braucht er jedoch eine Mehrheit im Kongress.
Was-Jetzt?-Host Azadê Peşmen war in Brasilien vor Ort und hat einen Schießclub besucht, mit einem Wissenschaftler, einer Politikerin und dem Gründer der Waffenlobby Pro Armas gesprochen. Wie konnte der Umgang mit Waffen das Land so spalten? Und was kann der jetzige Präsident Lula da Silva ohne Mehrheit im Kongress überhaupt ausrichten?
Produktion: Azadê Peşmen
Redaktion: Mounia Meiborg
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