Die demokratische Globalisierung | Von Rüdiger Rauls

Ein Standpunkt von Rüdiger Rauls.

Die Welt will sich dem Machtanspruch der USA entziehen. Dazu gehört auch die Entmachtung des Dollars und der westlichen Finanzstrukturen. Die treibenden Kräfte in diesem Prozess sind dabei die BRICS-Staaten, allen voran China als wirtschaftliches Schwergewicht und Russland als militärisches. Wie weit der Weg dorthin noch ist, kann heute noch nicht klar gesagt werden. Aber die ersten Schritte sind gemacht.

BRI, BRICS, SOZ und andere Konkurrenten

Mit dem Start der Seidenstraßen-Initiative (BRI) vor etwa zehn Jahren, begann China, sich aus der Abhängigkeit vom Westen zu lösen und eine eigene wirtschaftliche Strategien zu entwickeln. Das BRICS-Format (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) wie auch die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) waren weitere Schritte in diese Richtung. In westlicher Überheblichkeit hatte man angebotene Teilnahme abgelehnt. Man schien wohl der Meinung zu sein, dass diese Initiativen wenig Erfolg haben würden, wenn man dem Westen nicht die führende Rolle darin überlassen würde.

Seitdem überrollt eine Welle von Initiativen und Innovationen, die besonders von China ausgehen, den Globus und eröffnet all jenen Staaten ungeahnte Entwicklungsmöglichkeiten, die vom Westen bisher links liegen gelassen worden waren. Diese Formate bieten kostengünstige Angebote für den Aufbau von Infrastruktur, weil sie nicht in Dollar oder Euro abgeschlossen werden mussten, und die angeschlossenen Entwicklungsbanken sichern günstige Kredite zu. China dehnte sogar seinen Einfluss auf den Heimatmärkten der führenden kapitalistischen Staaten aus.

Je stärker Chinas Wirtschaft und Russlands Militär wurden und die Zusammenarbeit zwischen den beiden, umso mehr sahen sich die westlichen Staaten in ihrer Vorherrschaft bedroht. Um deren Aufstieg zu behindern, setzten die westlichen Staaten ihre Finanzkraft und administrative Mittel ein. Zölle wurden unter Trump gegen China erhoben und unter Biden nicht zurückgenommen. Auch die EU behinderte chinesische Versuche, durch Unternehmenskäufe Zugang zu fortgeschrittener westlicher Technologie zu erlangen.

Sanktionen wurden meist unter dem Vorwurf von Menschenrechtsverletzungen verhängt nicht nur gegen China und Russland sondern insgesamt gegen Staaten, die sich der westlichen Hegemonie entziehen wollten. Vermögen wurden eingefroren, Ausschlüsse aus dem westlichen Zahlungssystem SWIFT ausgesprochen. Der Westen zog alle Register seiner finanztechnischen Mittel und schuf damit selbst die Voraussetzungen für den Ruf nach einer neuen Reservewährung, die nicht dem Kommando des Westens und der USA unterliegt.

Besonders die BRICS-Staaten bilden den Kern dieser Entwicklung hin zu einer neuen globalen Finanzarchitektur, die nicht von den alten Hegemonialmächten beherrscht wird. Wie weit sie auf dem Weg der Loslösung aus diesen Strukturen vorangekommen sind, kann im Moment noch nicht genau gesagt werden. Erkennbar aber ist, dass besonders unter diesen Staaten und in Zusammenarbeit mit dem Iran Entwicklungen vor sich gehen, die auf den Aufbau neuer finanztechnischer Instrumente hinarbeiten.

Geldmangel

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