Die Bedeutung der Präsidentschaftswahlen in den USA | Von Felix Feistel

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Ein Standpunkt von Felix Feistel.

Lange Zeit wirkte die kommende Wahl in den USA lediglich wie ein weiterer Akt im großen Theater der Fassadendemokratie. Alle, die sich ein bisschen mit den Themen Demokratie, Tiefer Staat und Finanzkapital auseinandergesetzt haben wissen genau, dass es nicht die Politiker sind, die Entscheidungen treffen, sondern, dass im Hintergrund ein großer Komplex aus Konzernen, Banken und Oligarchen die Strippen zieht. Vor diesem Hintergrund schien die Wahl zwischen zwei Gesichtern, die als Personal an die Front gestellt werden, wenig Bedeutung zu haben, auch, wenn die Anhänger beider Parteien viele Emotionen in diese Wahl hinein legen, und ihre Kandidaten als Projektionsfläche ihrer eigenen Sorgen, Ängste und Hoffnungen nutzen.

Dieser Eindruck jedoch kann immer weniger aufrechterhalten werden. Denn innerhalb von nur wenigen Wochen fanden zwei Attentatsversuche auf Donald Trump statt. Beide Täter waren Sympathisanten der Demokraten. Was den ersten Anschlagsversuch betrifft, sind nach wie vor viele Fragen offen, die der US-Senator Josh Hawley zu beantworten versucht. (1) Er ist einer der wenigen, die versuchen, die Ereignisse rund um das Attentat aufzuklären. Seinem ersten Bericht zufolge gibt es nach wie vor viele Unklarheiten, etwa, warum das Dach, von dem aus der Schütze schoss, nicht durch den Secret Service gesichert war, warum keine Drohnen eingesetzt wurden, um das Gelände zu überwachen, obwohl die lokalen Behörden dies angeboten hatten, ob der Ort im Vorhinein auf Gefahren überprüft worden war, und warum keine Spürhunde eingesetzt wurden. Es entsteht der Eindruck, dass hier mehr als nur Nachlässigkeit der Behörden – die an sich schon skandalös wäre – diesen Anschlag ermöglicht hat. Tatsächlich deutet vieles auf eine Beteiligung des Secret Service oder der US-Geheimdienste hin.

Während der erste Attentäter kurzerhand erschossen wurde und keinerlei Aussage mehr machen kann, konnte der Verdächtige des jüngeren Vorfalls verhaftet werden. Er lauerte Trump, mit einem Sturmgewehr bewaffnet, auf dem Golfplatz auf, wo dieser zu spielen pflegt, und scheint durch Gebüsch und Zaun versucht zu haben, ihn ins Visier zu nehmen. Nur der rechtzeitige Einsatz der Sicherheitsbehörden Trumps konnten den mutmaßlichen Anschlag verhindern und den 58 jährigen Ryan Wesley Routh verhaften. Dieser war den Angaben der Behörden zufolge, glühender Ukraine-Fan. (2) Er selbst war zwar zu alt, um in der Ukraine zu kämpfen, war dort aber mehrfach unterwegs und hatte versucht, Söldner für den Kampf gegen Russland in der Ukraine anzuwerben. (3) Er hatte es auf Trump abgesehen, weil dieser sich dafür ausspricht, den Krieg in der Ukraine zu beenden. Die neonazistische Fraktion in der Ukraine hatte zuvor angekündigt, solche Entscheidungen notfalls mit Gewalt zu verhindern. Es deutet sich also an, dass der Attentäter eine Verbindung zum ukrainischen Geheimdienst oder Militärapparat hat. Das schrieb nicht nur der ehemalige NSA-Mitarbeiter Edward Snowden, sondern auch der russische Ex-Präsident Dimitri Medwedew stellte diese Vermutung an. (4) Dabei stützte er sich auf die Erfahrung mit Terroristen, die Verbindungen zum Geheimdienst in der Ukraine haben.

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