Nach mir die Sintflut | Von Michael Straumann

Der geplante Kauf der F-35-Kampfjets offenbart den Scherbenhaufen, den Viola Amherd in der Schweizer Armee hinterlassen hat.

Ein Standpunkt von Michael Straumann.

So viel zum Sommerloch. Mitte Juni erschütterte ein weiterer Skandal die Schweizer Politik. Diesmal betroffen: das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Ursprünglich plante der Bundesrat, 36 F-35-Kampfjets zu einem vermeintlichen Fixpreis von sechs Milliarden Franken anzuschaffen. Nun stellt sich heraus: Diesen Fixpreis hat es – entgegen den wiederholten Behauptungen der ehemaligen VBS-Chefin Viola Amherd und der Schweizer Armee – nie gegeben.

Bereits im Mai 2022 warnte die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) vor der «rechtlichen Unsicherheit beim Begriff des Festpreises» in den Vertragsdokumenten. Diese sprachen von «geschätzten Kosten» und davon, dass der Endpreis den Kosten der US-Regierung entsprechen würde. Amherd und ihre Mitarbeiter wiesen diese Warnungen zurück und warfen der EFK vor, Politik zu betreiben. Mitte Juni trat Amherds Nachfolger Martin Pfister an die Öffentlichkeit und räumte ein, dass bei der Beschaffung des F-35 Mehrkosten von bis zu 1,35 Milliarden Franken drohen. Auf US-Seite sei von einem «Missverständnis» bezüglich des Fixpreises die Rede. Experten und Militärkritiker vermuten, dass sich die F-35-Beschaffung inklusive aller Zusatzkosten auf bis zu zehn Milliarden Franken belaufen könnte.

Horrende Summen

Woher kommen diese enormen Kostensteigerungen? Zum einen enthält das Vertragspaket mit den Amerikanern nur eine rudimentäre Bewaffnung, die später nachgerüstet werden muss – etwa mit Bomben oder neuen Infrarot-Lenkwaffen. Geschätzte Zusatzkosten: 107 Millionen Franken für die Bewaffnung und weitere 400 Millionen für Lenkwaffen.

Zum anderen gilt das Triebwerk des F-35 als pannenanfällig, weswegen nach der Auslieferung eine Nachrüstung vorgesehen ist. Der Ersatz der Triebwerke für alle 36 Jets könnte etwa 430 Millionen Franken kosten. Zudem erfordert das geplante Radar- und Software-Update (TR-4-Avionik) ein teures Triebwerks-Update, das laut US-Kongress etwa 2,4 Milliarden Dollar kostet. Der F-35 ist außerdem ein hochvernetzter Kampfjet, der umfassende Erneuerungen bei Datenverbindungen zum Boden, Führungssystemen und der Luftraumüberwachung erfordert.

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