Berlin und Brandenburg Brandenburgs Koalition in der Krise
Nov 12, 2025
Björn Lüttmann, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion in Brandenburg, diskutiert die turbulente Lage der Regierungskoalition. Er reagiert auf den Parteiaustritt von vier BSW-Abgeordneten und stellt die Stabilität der Koalition in Frage. Trotz der Austritte bejaht er den Koalitionsvertrag und unterstreicht das Bestreben der SPD, weiterhin zusammenzuarbeiten. Lüttmann spricht auch über innerparteiliche Probleme der BSW sowie unterschiedliche Abstimmungen über den Medienstaatsvertrag, die die politische Landschaft in Brandenburg beeinflussen könnten.
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Episode notes
Koalitionsmehrheit Wackelt
- Vier BSW-Abgeordnete traten aus der Partei aus, bleiben aber Koalitionsunterstützer im Landtag.
- Ihr Austritt wirft erhebliche Zweifel an der bisherigen absoluten Mehrheit der Koalition auf.
Interne Spannungen Im BSW
- Die Ausgetretenen kritisieren autoritäre Tendenzen und wachsenden Druck im BSW.
- Diskussionen und Einbindung unterschiedlicher Stimmen hätten im BSW zugunsten radikalisierter Positionen abgenommen.
Medienvertrag Als Auslöser
- Die Debatte um den Medienstaatsvertrag verschärfte die Konflikte und betrifft konkrete Programmentscheidungen.
- Uneinigkeit führt dazu, dass SPD und BSW nicht mehr geschlossen abstimmen und auf CDU-Unterstützung angewiesen sind.