Heizungsstreit? Den hielt der Kanzler wohl für abgehakt. Der Bundestag sollte noch fix die Wärmewende beschließen, und dann ab in die Sommerpause.
Damit hat sich nicht nur Olaf Scholz verkalkuliert. Die Ampel darf das umstrittene Gesetz nicht mehr in dieser Woche beraten, sagt das Bundesverfassungsgericht. Stattdessen soll die Abstimmung wohl erst im September stattfinden.
Eine Blamage für die Koalition, die in der Klimapolitik ohnehin tief zerstritten ist. Und ein kleiner Triumph der Opposition, die das Gesetz erbittert bekämpft.
Kanzler Scholz verspricht, Klimaziele und soziale Sicherheit in Einklang zu bringen. Doch das Heizungsdebakel fällt auch auf ihn zurück.
Was sind die Folgen für die Ampel und die weitere Klimapolitik? Das analysieren wir in dieser Folge. Mit Melanie Amann, Mitglied der SPIEGEL-Chefredaktion und Regina Steffens, Host des Klimabericht-Podcasts.
Quellen dieser Sendung:
Ampel verzichtet auf Sondersitzung zum Heizungsgesetz
Heizungsgesetz-Kritiker Heilmann: Nervensäge, Solospieler – und heute ein Star
Tagesschau in 100 Sekunden (Ausgabe vom 06.07.2023 | 12:00 Uhr)
Merz wertet Heizungs-Entscheidung als schwere Niederlage der Regierung
Tweet von FDP-Politiker Frank Schäffler
Wo steht die Ampelkoalition beim Klimaschutz?
Wirtschaftsweise Grimm: Heizungsgesetz verfehlt Klimaziele
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