Crashtest Thüringen: Sondierungspapier brockt BSW Glaubwürdigkeitsproblem ein | Von Norbert Häring

Ein Standpunkt von Norbert Häring.

Wer die Wahlprogramme gelesen und die Positionen verfolgt hat, die Sahra Wagenknecht und andere BSW-Vertreter verfechten, der konnte sich bei dem Sondierungspapier, das die Thüringer BSW-Spitze mit CDU und SPD ausgehandelt hat, nur die Augen reiben. Die Fehlstelle in der Friedenspolitik, die Medien als entscheidenden und vermeintlich unsachlichen Grund für das Veto der Parteigründerin ausgemacht haben, ist dabei nur eine von vielen. <1>

Das Sondierungspapier <2>, auf das sich die drei Parteien geeinigt haben, sollte eigentlich Basis für Koalitionsgespräche sein. Es fällt allerdings schwer, in dem Papier Positionen zu finden, die nicht ebensogut von der CDU allein oder von CDU und SPD gemeinsam so formuliert worden sein könnten.

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