Was machte Shoigu eigentlich in China? | Von Stephan Ossenkopp

Ein Standpunkt von Stephan Ossenkopp.

Auf der Pressekonferenz des chinesischen Außenministers Wang Yi am 7. März anlässlich der Sitzung des Volkskongresses in Peking fragte ein Journalist nach dem Stand der Beziehungen zwischen China und Russland. Wörtlich:

„Einige fragen sich, ob die jüngsten Gespräche zwischen Russland und den USA die chinesisch-russische strategische Koordination beeinflussen werden.“

Der chinesische Spitzendiplomat antwortete ohne zu zögern:

„Die reifen, beständigen und stabilen Beziehungen zwischen China und Russland werden durch nichts aus der Bahn geworfen.“

Er bezeichnete das Verhältnis zwischen Moskau und Peking sogar als Modell für den Umgang zwischen Großmächten. Damit wurde wieder einmal allen sich hartnäckig haltenden Spekulationen der Wind aus den Segeln genommen, eine Annäherung der USA an Russland bedeute eine mögliche Abkehr Russlands von China.

Nur eine Woche zuvor, am 28. Februar, hatte sich der russische Sicherheitsratssekretär Sergej Schoigu in Peking mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping getroffen. Das klingt zunächst nicht besonders außergewöhnlich. Dennoch könnte man meinen, dass ein Armeegeneral, ehemaliger Verteidigungsminister und hochrangiger Sicherheitsbeamter wie Schoigu normalerweise am ehesten mit seinem Amtskollegen zusammentrifft. Warum ausgerechnet mit dem chinesischen Staatschef? Einige Kommentatoren in den russischen Medien werteten dies sogleich als einschneidendes Ereignis. Offiziell sei es bei dem Besuch selbstverständlich um Sicherheitsfragen und internationale Politik gegangen. Doch hinter den geschliffenen Formulierungen würden sich wichtige Nuancen verbergen, so der Tenor. Gegenüber Außenminister Wang Yi, der ebenfalls an den Gesprächen teilnahm, soll Schoigu direkt erklärt haben, er sei im Auftrag des russischen Präsidenten Wladimir Putin unterwegs.

Das macht natürlich Sinn, vor allem wenn man bedenkt, dass der russische Außenminister Lawrow und Putins Berater Uschakow den russischen Präsidenten zuvor sicherlich über die Tauwetter-Gespräche mit der US-Delegation im saudi-arabischen Riad informiert hatten. Insofern war Schoigu nicht nur ein Vertreter des Sicherheitsapparates oder eines bestimmten Segments der russischen politischen Führung, sondern ein direkter Abgesandter von Putin, der seinen Freund Xi und die chinesische Führung persönlich über den Stand der amerikanisch-russischen Verhandlungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine informieren wollte. Dies machte unzweifelhaft deutlich, dass das Vertrauen zwischen Moskau und Peking in strategischen Fragen weiter ungebrochen hoch ist.

Laut verschiedenen Presseberichten hätten Shoigu und Xi betont, dass es wichtig sei, die diplomatischen Bemühungen zur Lösung des Ukraine-Konflikts fortzusetzen. Man müsse sich auf internationalen Plattformen untereinander abstimmen. Damit sind vor allem die BRICS und die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) gemeint, das weltgrößte Sicherheits- und Entwicklungsbündnis mit der ausgedehntesten und bevölkerungsreichsten Landfläche. Sie ist in den letzten 24 Jahren von einer Organisation mit 6 Mitgliedern zu einer bedeutenden Gemeinschaft von 26 Ländern angewachsen. In diesem Jahr hat China den Vorsitz inne. Kürzlich wurde bekannt, dass das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der SCO Anfang September in der chinesischen Hafenmetropole Tianjin stattfinden wird. Es wird erwartet, dass wichtige Entscheidungen getroffen und Dokumente unterzeichnet werden. Bis dahin werden im Rahmen des SCO-Mechanismus 40 Veranstaltungen abgehalten...hier weiterlesen: https://apolut.net/was-machte-shoigu-eigentlich-in-china-von-stephan-ossenkopp/

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