Der kontinuierliche Krieg | Von Felix Feistel

Ein Standpunkt von Felix Feistel.

Für viele kam der Einmarsch Russlands in die Ukraine im Februar 2022 überraschend. Gerade eben noch war die ganze Welt, so schien es, mit einer todbringenden Pandemie beschäftigt, die nun über Nacht ihre Bedeutung verlor, und durch einen Krieg in einem Land abgelöst wurde, von dem viele bis dahin nicht einmal genau hatten sagen können, wo es denn eigentlich liegt. Doch mit einem Mal war die Solidarität mit dem Land unter der Führung des Präsidenten Wolodymir Selensky groß. Zuvor noch skeptisch angesichts großer Menschenmengen und einem potenziellen Infektionsrisiko gingen viele plötzlich gemeinsam auf die Straße, um ihre Unterstützung für die Ukraine und ihre Ablehnung gegenüber Russland kundzutun.

So verschieden diese beiden Themen auch scheinen mögen, und so unerwartet der Wechsel auch kam, so gibt es zwischen der sogenannten Coronapandemie und dem Krieg in der Ukraine einen Zusammenhang. Bei letzterem handelt es sich um die logische Fortsetzung der ersteren. Das Bedarf natürlich einer genaueren Erklärung. Davon ausgehend, dass eine tatsächliche Coronapandemie niemals stattgefunden hat – immerhin hatten wir es im Jahr 2020 mit einer Untersterblichkeit von 2,4 Prozent, und einer historisch niedrigen Auslastung der Intensivbetten zu tun, und das obwohl die verordneten Maßnahmen nachweislich wirkungslos wären, die Ausbreitung einer Krankheit zu verhindern (1) – müssen wir konstatieren, dass es sich bei dem, was euphemistisch als „Pandemiepolitik“ oder „Pandemiemanagement“ bezeichnet wird um einen Krieg der Regierungen gegen ihre eigene Bevölkerung handelte.

Dieser Krieg wurde mit physischen sowie psychologischen Waffen geführt. Als physische Waffen sind hier die Masken, Tests und Genspritzen, die man fälschlicherweise als Impfungen bezeichnet hat, zu nennen. Psychisch wurde die Bevölkerung mit Lockdowns, Isolation, Angstterror und Zwang zur Folgsamkeit erzogen. Hinzuzufügen ist, dass auch alle physischen Maßnahmen wie Masken und Impfungen eine psychologische Wirkung hatten. Dies alles wurde begleitet mit einem repressiven Vorgehen gegenüber jeder Opposition. Im Zuge des Pandemieterrors wurden oppositionelle Medien angegriffen. Zu nennen sind hier beispielsweise die zahlreichen Kontokündigungen und Klagen gegen die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand, die Kontokündigung des Portals apolut, dessen Vorgänger KenFM seit 2020 vom Verfassungsschutz als „Verdachtsfall“ geführt und in der Folge beobachtet wurde.

Dieser Inlandsgeheimdienst wurde gegen die eigene Bevölkerung in Stellung gebracht, indem eine neue, schwammige Kategorie der „Delegitimierung des Staates“ eingeführt wurde, die es dem Geheimdienst nun erlaubt, jeden Kritiker staatlicher Maßnahmen zu überwachen und gegen ihn vorzugehen. Auch die Justiz ließ sich instrumentalisieren, und verfolgte nicht nur kritische Ärzte, die ihren Auftrag des Schutzes ihrer Patienten noch ernst nahmen, und sie gegen den Maßnahmenterror abzuschirmen suchten, sondern auch die exponierten Köpfe der Opposition wie Michael Ballweg. Doch auch Künstler, die Karikaturen verbreiteten, welche etwa den Maßnahmenterror mit einem dunkleren Kapitel der deutschen Geschichte verglichen, wurden mittels einer unzulässigen Ausweitung des § 130 StGB sanktioniert.

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