China und die Demokratie: Über den westlichen Irrtum der Deutungshoheit | Von Tom J. Wellbrock

Ein Standpunkt von Tom J. Wellbrock.

Mit einer aufreizenden Selbstverständlichkeit geht der Westen davon aus, dass seine Interpretation von Demokratie die Einzige ist, die ihre Berechtigung hat. Doch es gibt andere Ausprägungen der Demokratie. Und die sind ganz sicher nicht schlechter.

In Deutschland gibt es – offiziell – eine liberale Demokratie, die sich an folgenden Charakteristika erkennen lässt:

allgemeine, freie und geheime Wahlen

die Aufteilung der Staatsgewalt bei Gesetzgebung, Regierung und Rechtsprechung auf voneinander unabhängige Organe (Gewaltenteilung)

die Garantie der Grundrechte.

Der geneigte Leser mag sich fragen, wo denn in dieser kleinen Auflistung die freie Meinungsäußerung bleibt. Sie ist in der Rubrik der "repräsentativen Demokratie" zu finden:

"Die Opposition ist fester Bestandteil eines solchen demokratischen Systems, zu dem auch die freie Meinungsäußerung samt Pressefreiheit, die Möglichkeit friedlicher Regierungswechsel und der Minderheitenschutz gehören."

Sämtliche hier genannten Punkte sind in Deutschland entweder nicht mehr vorhanden oder stehen in erheblichem Maße auf der Kippe. In diesem Text soll darauf jedoch nicht weiter eingegangen werden, es gibt zum einen schon ein breites Informationsangebot in alternativen Medien, die den zunehmenden Zerfall der liberalen Demokratie umfassend und sehr präzise beschreiben.

Es soll aber zum anderen hier über das grundsätzliche Verständnis von Demokratie gehen. Denn der zutiefst arrogante Irrtum des Westens besteht in der Behauptung, nur seine Interpretation von Demokratie sei die richtige, habe gegenüber anderen Ausprägungen die Deutungshoheit. Mehr noch: Im Westen besteht die Ansicht, jede von der eigenen Form abweichende Demokratie sei überhaupt keine, sondern müsse als Autokratie oder Diktatur bezeichnet werden.

Diese Arroganz verwundert zusätzlich, wenn man den aktuellen Zustand der westlichen Demokratien betrachtet. Das Papier, auf dem sie inhaltlich verewigt wurden, muss täglich geduldiger werden, denn der Kontrast zwischen Theorie und Praxis lässt sich selbst mit fest verschlossenen Augen kaum mehr verdecken. Man riecht, hört und spürt regelrecht, wie die liberale Demokratie, die repräsentative Demokratie, ihrem endgültigen Ende entgegensteuert...

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Bildquelle: XC2000 / shutterstock

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