Folge #123 – Krankenhauszukunftsgesetz FAQ Reloaded

Folge 123 beschäftigt sich erneut mit dem KHZG. Wir sind etwas gesetzeslastig derzeit; wenn da aber auch so viel passiert...Erneut haben wir Thomas Süptitz und Stephan Krumm vom Referat 512 für Cybersicherheit und Interoperabilität des BMG zu Gast und besprechen unter anderem die dringendsten und wichtigsten Fragen zum KHZG: Reifegradmessung 15% Informationssicherheit Pauschale Bestätigung durch Hersteller akzeptabel? Müssen die 15% Informationssicherheit zwingend zu der Maßnahme des jeweiligen FTB passen oder reicht es, wenn diese in die Informationssicherheit des KH investiert werden Ausschreibung Wie ist damit umzugehen, wenn bei der Antragstellung Richtpreisangebote gefordert werden? (Ist das nicht vergaberechtlich problematisch?) Fristen Müssen alle Projekte Dezember 2024 abgeschlossen sein, da es eine Vorgabe der EU-Coronahilfsgelder ist? Verzögerungen beim Hersteller (aufgrund vieler Projekte nicht unrealistisch) und das KH trifft keine Schuld, ist dann eine „kostenneutrale“ Verlängerung möglich? Fristende konkretWas ist mit Projekten, die 2023 oder 2024 beginnen? Länder haben drei Monate für die Begutachtung der Anträge. Gibt es für das BAS auch eine Frist? Wann können die Häuser mit einer Bestätigung rechnen? Nachweise / Malus Wann wird man wie nachweisen, dass Projekte erfolgreich waren? Stichprobenartige Prüfungen durch Gutachter vom BAS? Wie erfolgt die Prüfung, ob die Muss-Kriterien aus der Förderrichtlinie erfüllt sind? (Da gibt es ja durchaus Auslegungsspielraum und die Kliniken benötigen Planungssicherheit, dass sie nicht am Ende wieder Fördermittel zurückzahlen müssen.) Ist schon absehbar, wie das von GKV-Spitzenverband und DKG zu entwickelnde Stufensystem zur Berechnung der Abschläge aussehen wird?