LdN270 Neue Regierung, Ampel nicht auf 1,5°-Kurs, Fackel-Demo gegen Ministerin, Ideen für Telegram, Omikron ante portas, BILD vs. Wissenschaft, Russland droht Ukraine (Interview Prof. Gwendolyn Sasse)
Lage der Nation - der Politik-Podcast aus Berlin
Hassbotschaften und die Grenzen der Strafverfolgung im Internet
Dieses Kapitel behandelt die Herausforderungen bei der Bekämpfung von Hassbotschaften im Internet und die Schwierigkeiten bei der Identifizierung von Tätern anhand von IP-Adressen. Es wird außerdem die ineffektive Rolle der Vorratsdatenspeicherung sowie die negative Auswirkung auf das Rechtsbewusstsein der Gesellschaft thematisiert.
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Episode notes
In der „Lage der Nation“ kehren der Journalist Philip Banse und der Jurist Ulf Buermeyer einmal in der Woche die politischen Ereignisse hierzulande und in der Welt zusammen, so diese sie interessieren und sie sie für relevant halten.
Neues Kabinett
- Neue Bundesregierung: Für die Grünen wird’s am schwersten
- Wie die Ampel den Sozialstaat verbessern und digitaler machen will
- Viele Versprechen und eine Quadratur des Kreises
- „Zum Besten unseres Landes“
- Ampelregierung: Das sind die Ministerinnen und Minister im Kabinett von Olaf Scholz
- SPD-Minister: Olaf Scholz demonstriert seine Macht
- SPD-Minister: Profis auf Linie
- Bericht aus Berlin on Twitter
Ist die Ampel auf 1,5°-Kurs?
- Ampel Koalition: Was beim Klimaschutz passieren soll
- Künftiger Verkehrsminister Wissing: „Verbrenner in bisheriger Form ein Auslaufmodell“
- Über uns – DIW Econ
- Noch zu viele Leerstellen für 1,5 Grad
- Erneuerbare Energien im Koalitionsvertrag – Ausbauziele jetzt konkret und nachhaltig umsetzen
- VDA-Präsidentin im Interview: „Das Tempolimit ist ein völlig überhöhtes Symbol“
- Ampel: Weg für Scholz ist frei
- Ampelpläne gegen die Klimakrise: Der Pfad der Tugend
- DeutschlandBWE e.V.: Windenergie in Deutschland – Zahlen und Fakten
- Agora: Klimaneutrales Deutschland 2045
- Neues Ministerium Wirtschaft und Klima: Wie super ist das Superministerium?
- DIW Econ: Ein Koalitionsvertrag für ein klimaneutrales Deutschland?
- Erneuerbare Energien im Koalitionsvertrag – Ausbauziele jetzt konkret und nachhaltig umsetzen
SA-Style-Aufmarsch in Sachsen
- Sachsens Ministerpräsident sagt militanten „Querdenkern“ den Kampf an
- End-to-End Encryption, Secret Chats
- Telegram-Gruppen erstellen und beitreten – so geht’s
- »Freie Sachsen« vom LfV Sachsen als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft
- Fragen und Antworten
- Kolumne: Im Widerstandsrausch – Wie die Telegram-Radikalisierung funktioniert
- Kolumne: Im Widerstandsrausch – Wie die Telegram-Radikalisierung funktioniert
- REVOSax – Sächsisches Versammlungsgesetz – SächsVersG
- Sachsen: Entsetzen nach Fackel-Protest vor Köppings Haus
- Polizei Sachsen – Polizeidirektion Leipzig – Medieninformationen der Polizeidirektion Leipzig
- Mordpläne auf Telegram: CDU-Politiker Kretschmer im Visier
- Mehrere Journalisten von Rechtsextremisten angegriffen
Corona
- Coronavirus: RKI meldet 70.611 Neuinfektionen
- Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung von Notfallmaßnahmen zur Brechung der vierten Coronavirus SARS-CoV-2-Welle
- Studien zur Omikron-Variante: Boostern, jetzt erst recht
- Impfziel der Ampelkoalition: Schaffen Bund und Länder bis Ende des Jahres 30 Millionen Impfungen?
- (S+) Omikron: Mildere Krankheitsverläufe? Höhere Infektiosität? Wie geht es jetzt weiter?
- Great thread on what we are learning from early tests pitting antibodies against #omicron
- Sandra Ciesek on Twitter
- Neue Ciesek-Studie: Kaum Impfschutz gegen Omikron-Infektion
- Impfen im Verfassungsstaat
- COVID-19 reinfection study from South Africa yields ominous data about Omicron
- (S+) Corona-Pandemie: Warum plötzlich wieder Impfstoff fehlt
- Christian Drosten on Twitter
- Sandra Ciesek on Twitter
- Eric Feigl-Ding on Twitter
- „Come impf and find out“: 150 Unternehmen ändern Markenclaims für größte Impfkampagne aller Zeiten
- Jürgen Klöckner on Twitter
- Zusammenfassung und Empfehlungen Wellen 56 und 57 | COSMO
- Increased risk of SARS-CoV-2 reinfection associated with emergence of the Omicron variant in South Africa
Bild und die WissenschaftlerInnen
- „Die Lockdown-Macher“: „Bild“ erntet erneut Kritik für Corona-Berichterstattung. | turi2
- Allianz der Wissenschaftsorganisationen: Aufruf zu mehr Sachlichkeit in Krisensituationen
- So beeinflussen Verleger die Berichterstattung im Lokaljournalismus
Biden und Putin telefonieren bzgl. Ukraine-Konflikt
Bilder
- Vereidigung Olaf Scholz (Henning Schacht, Bilddatenbank Bundestag)
- 1,5° (Unsplash)
- Staatsministerin Petra Köpping (Pressefoto)
- Covid-19 (Unsplash)
- Biden & Putin (Creative Commons Attribution 4.0)
- Prof. Dr. Gwendolyn Sasse (Pressefoto)
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Hausmitteilungen
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- „Das Interview mit Philip Banse“
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