PKW-Maut: Gesetzeslage und EU-Konflikte

Liebe Freunde,

in dieser Ausgabe besprechen wir natürlich wie gewohnt die Lage der vergangenen Woche: Die Ruhe nach dem Anschlag in London, die Ermittlungen des FBI gegen Trumps Leute, die PKW-Maut und die Saarland-Wahl am Sonntag.

Wir freuen uns auch, Euch heute Kuechenstud.io/+ vorstellen zu können – das Kuechenstudio-Abo, mit der Ihr unter andrem die „Lage“ unterstützen und live hören könnt.

Alle Einzelheiten dazu erfahrt Ihr in der Sendung und hier.

Schickt uns auch weiter Fotos von dem, was Ihr seht wenn Ihr die Lage hört.

team (AT) lagedernation.org

Zu sehen sind die Bilder hier https://kuechenstud.io/lagebilder

Ein schönes Wochenende und einen guten Start in die neue Woche wünschen euch

Philip und Ulf

Hausmitteilung

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Anschlag in London

• Neun Verdächtige nach Anschlag in U-Haft (Spon)

FBI ermittelt gegen Team Trump

• Verbindungen nach Moskau: Lohn der Lüge (Sueddeutsche)
• Fact Check: Trump Misleads About The Times’s Reporting on Surveillance (NY Times)
• Report: FBI evidence suggests Trump associates and Russians may have coordinated to sink Clinton (VOX)
• A President’s Credibility (WSJ)
• Read President Trump’s Interview With TIME on Truth and Falsehoods (TIME)

Sieht nicht gut aus für Trump-Care

• Paul Ryan Rushes to White House to Tell Trump Votes Are Lacking to Repeal Obamacare (NY Times)

SPD

• Sonntagsfrage Bundestagswahl (Wahlrecht.de)
• Parteien – Stachel im Fleisch (Der Spiegel, Paywall)

Saarland-Wahl

• Umfragen Saarland (#ltwsl) – Wenn am nächsten Sonntag Landtagswahl wäre… (Wahlrecht.de)

PKW-Maut

• Bundestag beschließt Änderungen für Pkw-Maut (Spon)
• Bundesregierung lehnt Maut-Ausnahmen ab (FAZ)
• Großes Finale für die Pkw-Maut

Medienanstalten gegen „Hate-Speech“

• Face­book-Justiz statt wirk­samer Straf­ver­fol­gung? (LTO)
• Überreguliert – Wie Heise einmal eine Rundfunklizenz beantragen musste (heise.de, Paywall)
• Youtuber sollen Rundfunklizenz beantragen (FAZ)

Feedback: Sylke Tempel

• Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (Lobbypedia)

Hinweis

• Facebook-Event für Pecha Kucha #44