
LdN011 Parteienlandschaft
Lage der Nation - der Politik-Podcast aus Berlin
Intro
Philip Banse und Ulf Buermeyer begrüßen, skizzieren das Format und die Themen der Folge.
Liebe Hörerinnen und Hörer,
in dieser Folge widmen wir uns ausführlich der Parteienlandschaft in Deutschland: Wir betrachten die Lage der SPD und analysieren einen fragwürdigen Beschluss des Landgerichts Dresden, mit dem ein AfD-Mitglied Bonbons an die NPD verteilt. Außerdem im Programm: Der Streit um die weitere Zulassung des Pflanzenvernichtungsmittels Glyphosat, ein Beschluss des Landgerichts Hamburg gegen Jan Böhmermann, undemokratische Entwicklungen in der Türkei sowie neue Regeln für die Tabak-Industrie.
Viel Spaß mit der Lage der Nation!
Ein schönes Wochenende wünschen Philip und Ulf
Hausmitteilung
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Zur Lage der SPD: Interview mit Sven Böll (Der SPIEGEL)
- Die SPD muss wieder lernen zu träumen (Gastbeitrag von Rand Saleh im Tagesspiegel)
- SPD landet in Umfrage unter 20 Prozent (Zeit online)
Kurzmeldungen
- E-Autos: Bundeskabinett beschließt Kaufprämien und Steuerbonus (Heise online)
- Erster Beschluss in Böhmenmann-Affäre: Landgericht Hamburg verbietet Teile des „Schmähgedichts“ (SPIEGEL online)
- Streit mit der Türkei: Lammert wirft Erdogan „autokratische Ambitionen“ vor (SPIEGEL online)
- Schock auf der Schachtel – Neue Regelungen für Tabak-Werbung treten in Kraft (SZ)
- Bundesverfassungsgericht lehnt einstweilige Anordnung gegen neue Tabak-Werberegeln ab
AfD schürt Islam-Panik / Maulkorb für NPD-kritischen Wissenschaftler / Richter mit Rechtsdrall
- Februar 1943: Goebbels fragt das Publikum im Berliner Sportpalast, ob es den „totalen Krieg“ wolle
- DLF-Beitrag über AfD und Moschee in Erfurt
- Einstweilige Verfügung des Landgerichts Dresden gegen Steffen Kailitz
- Keinen Mut zur Wahrheit (Heinrich Wefing, Zeit online)
- Pressemitteilung des Landgerichts Dresden
- Gericht untersagt kritische Aussagen zur NPD (FAZ)
- § 348 ZPO / § 348a ZPO (Regeln zur Übertragung eines Falles auf einen Einzelrichter)
- AfD-nahe Kommentare eines Richters auf FAZ.net
- Hartz IV trotz 40 Arbeitsjahren – Tweet von Alf Frommer (@siegstyle)


