Effektivität eines Parteiverbots und der Umgang mit Vergangenheit

Mit Leo XIV. hat die katholische Kirche erstmals einen US-Amerikaner zum Papst gewählt. Der in Chicago geborene Robert Francis Prevost lebte lange in Peru und gilt als sozial engagierter, weltoffener Geistlicher in der Tradition seines Vorgängers Franziskus. Seine Wahl wird in den USA als symbolischer "Wir sind Papst"-Moment gefeiert, stößt aber auch auf politische Reaktionen: Während Donald Trump die Wahl als Prestigegewinn für seine Amtszeit wertet, üben rechte Kreise scharfe Kritik und bezeichnen Leo XIV. als "woken Marxisten-Papst". Johanna Roth, Auslandskorrespondentin in Washington, D. C., ordnet ein, was die Papstwahl für die USA bedeutet.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz verzichtet ab sofort darauf, die AfD eine gesichert rechtsextremistische Bestrebung zu nennen. Erst vor einer Woche hat der Verfassungsschutz die Einstufung der Partei als rechtsextremistisch veröffentlicht, die AfD reichte daraufhin eine Klage ein. Die sogenannte Stillhaltezusage des Verfassungsschutzes gilt so lange, bis das Kölner Gericht ein Urteil über den Eilantrag fällt. Die Einstufung bleibt davon erst einmal unberührt. In der Politik wird schon seit Längerem über ein Verbotsverfahren gegen die AfD diskutiert – die Einstufung wird von vielen als guter Zeitpunkt gesehen, ein solches Verfahren auf den Weg zu bringen. Andere Stimmen, wie beispielsweise CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, sprechen sich dagegen aus und wollen die AfD ausschließlich inhaltlich bekämpfen. Wie sinnvoll ein Verbot ist und wie es mit der rechtsextremistischen Einstufung der AfD weitergeht, weiß Politikredakteurin und Juristin Eva Lautsch.
 

Außerdem im Update: Russland und einige weitere Nachfolgestaaten der Sowjetunion erinnern am 9. Mai an das Ende des 2. Weltkrieges. Nicht nur das Datum des 80. Jahrestags des Kriegsendes ist ein anderes als hierzulande, sondern auch die Art, wie der Tag begangen wird. Michael Thumann, außenpolitischer Korrespondent der ZEIT, berichtet davon.

Was noch? Rätselhaftes nächtliches Glockengeläut

Moderation und Produktion: Moses Fendel

Redaktion: Constanze Kainz

Mitarbeit: Celine Yasemin Rolle

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Weitere Links zur Folge: 

Liveblog: Papst Leo XIV.: Papst beklagt "Streben nach Macht und Vergnügen"

Leo XIV.: Ein Papst namens Bob

Leo XIV.: Hoffnungsträger einer verrückt gewordenen Welt

Presseschau zur Papstwahl: Ein "Zeichen für den Glauben an das gute Amerika"

Papst Leo XIV.: Papst Leo XIV. teilte Kritik an Vance und Trump

Papstwahl in Rom: Der Schornstein, der die Welt bedeutet

AfD-Gutachten: 17 Seiten, viele Fragen

Verfassungsschutz: Die AfD hat nichts gewonnen

AfD: Gesichert rechtsextremistisch

Servus. Grüezi. Hallo. / Verfassungsschutz zur AfD: Wer ist hier rechtsextrem?

AfD-Verbot: Sollte die AfD verboten werden?

80 Jahre Kriegsende: Putins Anschlag auf die gemeinsame Erinnerung

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