Aktuelle Lage im Ukraine-Konflikt

In der „Lage der Nation“ kehren der Journalist Philip Banse und der Jurist Ulf Buermeyer einmal in der Woche die politischen Ereignisse hierzulande und in der Welt zusammen, so diese sie interessieren und sie sie für relevant halten.

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Begrüßung

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Ein Jahr Ukraine Krieg

• Von Bremsern und Bürokraten
• „Russlands Ziele in Belarus sind die gleichen wie in der Ukraine“
• General Marchenko: Russia Will Fail
• Watch in full: Vladimir Putin makes annual speech to Russian general assembly
• News zum Russland-Ukraine-Krieg: Das geschah in der Nacht zu Mittwoch (22. Februar)
• U.S. Says Russia Fails to Comply With Nuclear Arms Control Treaty
• Putin setzt Abrüstungsvertrag aus
• (S+) Sascha Lobo: Die Friedensschwurbler wollen hauptsächlich Frieden für sich selbst
• Historiker Biess zum Ukraine-Krieg: Deutschland und die „Zeitenwende“
• Krieg in der Ukraine: Deutsche Unerträglichkeit
• Thomas Dudek
• Belarussische Sprache – Wikipedia
• Urfaschismus

Münchner Sicherheitskonferenz (Interview Eva Schulz, Deutschland3000)

• Sicherheitskonferenz: USA warnen China vor Waffenlieferung an Russland
• Münchner Sicherheitskonferenz: Die Deutung der Welt
• Sicherheitskonferenz: Zeichen der Schwäche beenden diesen Krieg nicht
• MSC YouTube Studio | Eva Schulz meets Robert Habeck
• MSC YouTube Studio | Eva Schulz meets Generalleutnant Ingo Gerhartz
• Peking und Moskau betonen Freundschaft
• Deutschland3000 – ‘ne gute Stunde mit Eva Schulz

Verfassungsgericht zu parteinahen Stiftungen

• Stiftungsurteil: Ein Erfolg für die AfD?
• Parteinahe Stiftungen: Karlsruhe verdonnert den Bundestag zum Handeln
• Bundesverfassungsgericht – Presse – Die staatliche Förderung politischer Stiftungen bedarf eines gesonderten Parlamentsgesetzes
• Bundesverfassungsgericht – Entscheidungen – Die staatliche Förderung politischer Stiftungen bedarf eines gesonderten Parlamentsgesetzes
• Rudolf Heß

Einmalzahlung für Studierende

• Gesetze in Deutschland – Buzer.de
• EPPSG – nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
• EPPSG Studierenden-Energiepreispauschalengesetz
• Auszahlung soll im März starten: Energiepreispauschale für Studierende und Fachschüler kommt
• PIN-Rücksetzdienst: Jetzt bestellen
• Landesrecht Sachsen-Anhalt
• Erwägungsgrund 43 – Zwanglose Einwilligung – Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
• Landesregierung macht Weg frei für Einmalzahlung an Studierende
• 200 Euro Energiegeld: Berlin schafft Voraussetzung für Auszahlung der Studierendenhilfe
• Energiepreispauschale für Studierende | Bundesregierung

Verabschiedung

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Bilder

• Watch in full: Vladimir Putin makes annual speech to Russian general assembly, The Telegraph
• Eva Schulz und Robert Habeck bei der Münchner Sicherheitskonferenz
• Stiftungs-Förderung: Karlsruhe gibt AfD Recht, ZDF
• Student in der Bibliothek, Foto von Redd F auf Unsplash

Hausmitteilungen

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• „Das Interview mit Philip Banse“