Föderalismus, Vetos und Konsenskultur

Karl-Theodor zu Guttenberg und Gregor Gysi sprechen über ein Thema, das sich vor Allem die aktuelle Bundesregierung zur Priorität gemacht hat: Reformen! Lange Baugenehmigungsprozesse, Faxgeräte, Datenschutzrichtlinien, egal um welches Thema es in Deutschland geht, ohne Papierkram und ausartende Bürokratie scheint es nicht zu gehen. Sind die Deutschen bereit für den Wandel und wo soll man da überhaupt anfangen?

In der Realität der Politik können bestimmte Reformen gar nicht beginnen, weil z.b. 20 andere Reformen ausgelöst werden. Außerdem sind die Wahlperioden nur 4 Jahre lang und die 16 Landtagswahlen geben leider auch nicht viel Zeit für nachhaltig sinnvolle Reformen. Wie also reformieren in Deutschland, wenn Deutschland als Dieselmotor nur so langsam anläuft? Und selbst wenn Reformen kommen, akzeptiert die deutsche Bevölkerung diese auch? Das diskutieren wir heute und wir sind zuversichtlich, denn Lösungen gibt es auch.

Viel Vergnügen, Ihr Team Gysi gegen Guttenberg

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