PR070 Reparaturen, Apotheken, Kindergeld und Bahnstrecken
Parlamentsrevue
Beschlossene Gesetze dieser Woche
Übersicht: Ökodesign-Umsetzung, Gebäudeenergiegesetz-Frist, Luftverkehrssteuersenkung und Bürokratieabbau im BMI.
Die Woche, in der plötzlich Hektik ausbrach. Ich schaue mir an, wie das Recht auf Reparatur und das antragslose Kindergeld umgesetzt werden sollen und versuche, einen Überblick über die Apothekenreform zu bekommen. Außerdem werfe ich noch einen Blick auf drei Bahnprojekte und ärgere mich über liegengebliebene Gesetze aus dem Bundesrat.
- Sabrina Gehder
-
Bundestag
TOP 1 – Recht auf Reparatur
Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Umsetzung der Richtlinie zum Recht auf Reparatur
Zuständiger Ausschuss:
Recht und Verbraucherschutz
In den Einspielern:
Dr. Stefanie Hubig (Bundesministerin der Justiz, SPD)
Dr. Till Steffen (B90/Grüne)
Links:
Infoseite der IHK München
EVZ: Infoseite des Europäischen Verbraucherzentrums mit Ländervergleich
TOP 2 – Apothekenreform
Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Apothekenversorgungs-Weiterentwicklungsgesetz – ApoVWG
In den Einspielern:
Ates Gürpinar (Die Linke)
Dr. Stephan Pilsinger (CDU/CSU)
Dr. Christos Pantazis (SPD)
Dr. Paula Piechotta (B90/Grüne)
Links:
Praxis von Stephan Pilsinger: Hausarztpraxis Günzburg Weststadt
Bundestag: Dr. med. Stephan Pilsinger
Tagesschau: Apothekenreform beschlossen – was ändert sich für Patienten?
Pharmazeutische Zeitung: Standort Deutschland in Gefahr
TOP 3 – Antragsloses Kindergeld
Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Gesetz zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes
Zuständiger Ausschuss:
Finanzausschuss
In den Einspielern:
Lars Klingbeil (Bundesminister der Finanzen/SPD)
Dr. Anja Weisgerber (CDU/CSU)
Dr. Franziska Brantner (B90/Grüne)
Links:
BMAS: Umsetzung der Sozialstaatsreform
SPIEGEL: Bärbel Bas (SPD) braucht noch Zeit für Sozialstaatsreform
TOP 5 – Bahnprojekte
In den Einspielern:
Leif Erik Bodin (CDU/CSU)
Regina Kraushaar (Staatsministerin für Infrastruktur und Landesentwicklung Sachsen)
Links:
NDR: Zweigleisig nach Sylt? Der Wunsch und die Wirklichkeit
NDR: Marschbahn nach Sylt: Bundestag stimmt Ausbau-Plänen zu
FAZ (€): Verkehrsminister Schnieder: „Das Bord-Bistro der Bahn ist unverzichtbar“
Bundestag: Ergebnisse der Vorplanung Ausbaustrecke Hamburg/Hannover
NDR: Y-Trasse vs. Alpha-E: Chronologie zur Bahnstrecke Hamburg-Hannover
TOP 5 – Bundesratsgesetze
In den Einspielern:
Winfried Kretschmann, Ministerpräsident a.D. Baden-Württemberg
Links:
BTZusFas: Gesetzentwürfe des Bundesrats im Bundestag
Erwähnte Folgen:
- PR062 Bürokratie im BMI, KRITIS Dachgesetz, Bankenrichtlinie und CO2-Einlagerung im Meer
- PR065 Spritpreise, KI-Verordnung, Steuerberatung und Wissenschaftsfreiheit
- PR067 Wehrdienst (Nachtrag), Tankrabatt (Vol. 2), Verbraucherkredite, Rechenzentren und Energieeffizienz
- PR068 Entlastungsprämie, Treibhausgasminderung, Gasnetze und Atomkraftwerke
- PR069 Barrierefreiheit, Fußfesseln, Luftverkehrsteuer und Krankenversicherung
- PR071 Krankenkassen, Heizungen, Kraftwerke, Diäten und BAföG
- PR072 Biometrie am Flughafen, Reallabore und Infrastruktur vs. Natur
- PR073 Vorratsdaten, Sicherheitspaket, Krankenversicherung und Heizungen
- PR076 Frühstartrente, Kürzungen, Kinder- und Jugendhilfe und Notfallreform
Transkript
Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
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