Nur wenige Tage vor der vorgezogenen Bundestagswahl hat sich die Auseinandersetzung um die Zukunft der Ukraine und des transatlantischen Bündnisses radikal zugespitzt. Europa und die Bundesrepublik sehen sich viel schneller und radikaler damit konfrontiert, in den USA keinen Verbündeten mehr zu haben.
Grund sind die Auftritte des US-Verteidigungsministers Pete Hegseth und des Vizepräsidenten J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz, das Telefongespräch Donald Trumps mit dem russischen Präsidenten Wladimir. Und Putins und Trumps Äußerungen, die Ukraine sei selbst schuld am Krieg und Präsident Selenskyj sei ein "ungewählter Diktator".
Stattdessen beobachten wir eine Angleichung rechtspopulistischer Diskurse in Washington und Moskau - mit starken Dependenzen innerhalb der europäischen Länder.
Für jede mögliche Regierungskoalition, die aus den Wahlen am Sonntag entsteht, bedeutet das enorme finanzielle, politische und soziale Herausforderungen, die nicht nur die kommende Legislaturperiode entscheiden prägen werden.
Warum ist das in den letzten Wahlkampftagen in all den Duellen und Quadrille dennoch fast gar nicht thematisiert worden? Welche Koalition wäre am besten aufgestellt, um die entscheidenden Weichen stellen zu können? Ist das überhaupt schon abzusehen, haben die Parteien wirklich schon begriffen, worum es eigentlich geht?
Darüber spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit Barbara Junge, einer der beiden Chefredakteurinnen der taz sowie Sabine am Orde und Stefan Reinecke, im Parlamentsbüro zuständig für die CDU bzw. die SPD und die Linkspartei.
📖 Zum Weiterlesen:
-Denkwürdige Sicherheitskonferenz: Europa braucht jetzt Alternativen zu den USA von Barbara Junge. 16.2.25
-Kanzler Olaf Scholz über Bundestagswahl: „Es darf keine Mehrheit von Union und AfD geben“ Interview von Anna Lehmann und Stefan Reinecke. 18.2.25
-Scholz und Merz im Kanzlerduell: Ein bisschen Streit von Stefan Reinecke und Sabine am Orde. 9.2.25
-Macrons Krisengipfel: Und Trump lacht sich eins von Bernd Pickert. 17.2.25
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