Übergewinnsteuer und Energiepreise

In der „Lage der Nation“ kehren der Journalist Philip Banse und der Jurist Ulf Buermeyer einmal in der Woche die politischen Ereignisse hierzulande und in der Welt zusammen, so diese sie interessieren und sie sie für relevant halten.

Diese Woche (16.09.2022) waren wir live in der Filderhalle in Stuttgart. Vielen Dank an alle, die dabei waren.

Energiepreise

• Was bringt das Entlastungspaket? Eine Kolumne von Marcel Fratzscher
• Stellugnahme: Europäische Energiekrise und dringend benötigte Strommarktreformen
• Diskussion von Missverständnissen nodaler Preissysteme – SynErgie
• Energiekosten: Wenn plötzlich die Existenzfrage im Raum steht
• The Iberian electricity market intervention does not work for Europe
• Terra X-Kolumne: Energiewende ohne Gas – kann gelingen
• Klimapodcast Gradmesser: Die Ampel, die Energiekrise und der Winter
• Notfallprogramm zum Öl- und Gassparen Staatliche Maßnahmen mit schneller Wirksamkeit in den nächsten beiden Wintern
• Non-paper on Emergency Electricity Market Interventions
• Extraordinary TTE (Energy Council) of 9 September 2022 Possible emergency measures to mitigate high energy prices Presidency background paper
• Wie die EU Stromkunden entlasten will
• Biomasse: Warum es kein Klimaschutz ist, Bäume zu fällen
• Kaltzustand
• Atomkraftwerke bis zum Ende der Krise betreiben
• Aslak Berg
• European natural gas imports
• Six flaws in the EU Electricity Emergency Tool and how to fix them
• Wie von der Leyen die Energiepreise senken will
• Energieökonom Hirth – „Wir müssen entlasten und Energie sparen“
• The Brief — Von der Leyen’s missed opportunity
• Streitgespräch: „Der Strommarkt ist gesund, richtig und funktioniert genau so, wie er soll“
• Von der Leyen’s Ukraine-tinted speech falls short on policy vision
• Energiepreiskrise – Informationen und Beratungsangebote | Verbraucherzentrale.de
• EU plant Milliarden-Entlastung für Verbraucher
• Ursula von der Leyen vor dem Europaparlament
• EU’s von der Leyen rows back on plans to cap fossil gas prices
• Ursula von der Leyen vergisst die Bürgerinnen und Bürger

Forum: Mehrkosten für Energie durch Hartz IV decken

• Gas sparen und Geld beiseite legen? – Hartz 4 für Nachzahlung?
• Hartz-IV-Anspruch wegen Nachforderung: Bei Gaspreis-Stress zum Jobcenter
• Arbeitslosengeld 2 (Hartz 4): So viel zahlt das Jobcenter

Ampel beschließt neues Bürgergeld

• Hartz IV: Studie belegt Wirkungslosigkeit von Sanktionen
• So funktioniert das neue Bürgergeld
• MEHR FORTSCHRITT WAGEN BÜNDNIS FÜR FREIHEIT, GERECHTIGKEIT UND NACHHALTIGKEIT
• Bürgergeld: Die Ablöse für Hartz IV kommt
• DIW Berlin: Bürgergeld statt Hartz IV: Was sich Langzeitarbeitslose von der geplanten Reform erhoffen
• Bürgergeld ersetzt Hartz IV: Ein 17 Jahre alter Zombie – Kolumne
• Union kritisiert Konzept des Bürgergelds: »Nichtarbeit deutlich attraktiver«
• Hartz-Sanktionen laut Studie wirkungslos
• Hartz IV: Empfänger von Arbeitslosengeld II bis 2022 | Statista

Linke zerlegt sich

• Nach Wagenknechts Rede: Linke zerbröselt
• Die Lage am Morgen: Die Linke, ein Hühnerhaufen
• „Wie bescheuert ist das denn? Wir haben die dümmste Regierung Europas!“ WAGENKNECHT teilt aus

Gewinnt die Ukraine? (Interview mit Prof. Dr. Carlo Masala, Politikwissenschaftler)

• Fact Sheet On German Military Aid To Ukraine
• Kultureller Krieg und tatsächlicher Krieg. Russlands Feldzug gegen „Gender“ und den „dekadenten Westen“
• (S+) Ukrainekrieg am Wendepunkt: Deutschland muss seinen Irrweg aufgeben – Kommentar
• Francis Scarr
• Darf es etwas mehr sein?
• Ukraine-Krieg: Was an diesem Wochenende passiert ist
• Zeit für Olaf Scholz umzusteuern
• Die Steinschleuder-Strategie: Mit diesen drei Mitteln erzielt die Ukraine derzeit große Wirkung
• Kommentar: Jetzt wird Putin alles mobilisieren – denn er stemmt sich gegen seinen Untergang
• Leopard-Panzer für die Ukraine : Wann ringt sich Kanzler Scholz endlich zum Ja durch?
• Ukraine-Krieg: Kiew erhält erste Gepard-Luftabwehrpanzer aus Deutschland
• Gegenattacke: Ukraine drängt russische Truppen aus Gebieten im Osten zurück: „Das ist erst der Anfang“
• Ukraine-Krieg: Verhandeln oder eskalieren? Putin gerät nach militärischen Rückschlägen unter Druck
• The Brief — Russia’s stunning retreat
• Lambrecht will Regeln für Rüstungsexporte lockern
• Russian Offensive Campaign Assessment, September 11
• Россия потерпела в Харьковской области самое крупное поражение в войне с Украиной. Но, возможно, это еще не конец наступления ВСУ «Медуза» анализирует ситуацию на фронте — Meduza
• Russland: Der Kampf geht weiter

»Bild«-Kampagne gegen Adidas

• Medienbericht: Axel-Springer-Chef Döpfner soll »Bild«-Kampagne gegen Adidas initiiert haben
• Corona-Krise! Adidas-Shops zahlen keine Miete mehr
• Axel Springer boss was landlord to Adidas during campaign against sports brand

Geschirrspüler bringt Frau in missliche Lage

• POL-FR: Lörrach: Geschirrspüler bringt Frau in missliche Lage

Bilder

• The Iberian electricity market intervention does not work for Europe
• Sahra Wagenknecht (Twitter)
• Mathias Döpfner
• Carlo Masala

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• „Das Interview mit Philip Banse“