SPD-Führungskrise und innerparteiliche Kritik

Unterstützen

Dieser Podcast entsteht mithilfe seiner Präsentatorinnen, Produzenten und Unterstützerinnen. Wenn du gerne zuhörst, unterstütze uns finanziell: ♥️ DE55430609676040226300 oder via Paypal

Shownotes

• Aus menschlicher Faulheit vom fleißigen Claude schreiben lassen, damit Sortiermaschinen was zu lesen haben:

00:00:00 Waldbrand-Intro mit Technikpanne

Stefan eröffnet mit einem Zusammenschnitt zu den Bränden im Hürtgenwald und im Hohen Venn. Während des Intros fällt die Musik aus, ein handverlesener Clip, der als Pointe vorgesehen war, wird nicht gezeigt. Darüber sprechen die beiden zum Auftakt, ebenso über Friedrich Merz, der im Urlaub ist.

00:04:07 Unruhe an der SPD-Spitze

Sechs Beiträge zur Lage der SPD. Eine der beiden Abgeordneten, die eine Neuwahl der Parteispitze angestoßen haben, begründet den Vorstoß damit, die Beschlüsse auf Regierungsebene entsprächen nicht dem, was die SPD selbst vorantreiben würde. Lars Klingbeil sagt, er kenne die SPD nicht anders, als dass über die Parteispitze diskutiert werde, er habe aber den Auftrag der Mitglieder, auf Grundlage des Koalitionsvertrags zu regieren. Kurt Beck sagt, er könne nicht erkennen, was mit anderen Vorsitzenden besser sein sollte. Mick führt aus, Klingbeil habe viele Ämter auf sich vereint, nutze diese Position aber nicht. Stefan verweist auf Umfragewerte um elf Prozent und die wackelnde Fünf-Prozent-Marke in Sachsen-Anhalt.

00:16:27 Dürre-Monitor und Ernteausfälle

Zehn Clips zur Trockenheit, die besonders Baden-Württemberg und Bayern trifft; die Ernteeinbußen liegen bei bis zu 20 Prozent. Ein Landwirt bei Fürth sagt, Hitzeperioden dauerten früher zehn bis dreizehn Tage, inzwischen sechs bis sieben Wochen. Nach einer Berechnung des Deutschen Raiffeisenverbands liegen die Verluste bei Getreide und Raps bei 600 Millionen Euro. Bauernpräsident Joachim Rukwied sagt, die Lebensmittelpreise seien um rund 30 Prozent gestiegen, die Erzeugerpreise dagegen rückläufig. Stefan ordnet das als Inflations-, nicht als Knappheitsproblem ein. Weitere Clips zeigen Anpassungsmethoden wie Mulchsaat und Baumstreifen sowie einen Winzer bei Stuttgart, der 100.000 Liter aus dem eigenen Brunnen in seine Lagen gefahren hat.

00:39:38 Rekordhitze und Hitzeschutz

Nach Daten des EU-Klimadiensts Copernicus waren Juni und Juli in Westeuropa so heiß wie nie seit Beginn der Aufzeichnungen. Das Robert-Koch-Institut schätzt 12.500 hitzebedingte Sterbefälle seit Anfang April, die Hälfte der Verstorbenen war 85 oder älter. Neun Clips behandeln den Hitzeschutz: eine Klimaanpassungsmanagerin fordert Verschattung, Begrünung und Trinkwasser, laut Gutachten kostet Entsiegelung 60 bis 160 Euro pro Quadratmeter und ein Sonnensegel bis zu 50.000 Euro. Auf der Sommerpressekonferenz sagt der Kanzler, er werde die Lage weiter beobachten; auf Bundesebene ist seither nichts passiert. Eine AfD-Politikerin spricht von Panikmache, der Umweltminister wirbt für Bundesgeld für schattige Plätze, wofür das Grundgesetz geändert werden müsste.

01:14:05 Niedrigwasser am Rhein

Der Binnenschifffahrtsverband warnt, an der Messstelle Kaub könne die Durchfahrt unmöglich werden, der Rhein wäre zweigeteilt. Mehrere Bundesländer setzen das Sonntagsfahrverbot für Lkw aus; Bund und Länder wollen kurzfristig Kapazitäten auf Straße und Schiene schaffen und langfristig Wasserstraßen ausbauen. Am Mittelrhein rutscht der Pegel erstmals unter zehn Zentimeter, ein Fährmann beziffert die Folgen auf 20 Prozent weniger Umsatz. Der Schaden des Niedrigwassers von 2018 wurde auf 2,4 Milliarden Euro geschätzt. In den Rheinauen bei Karlsruhe nimmt der ausgetrocknete Auenboden kein Wasser mehr auf, er wirkt wie eine Dichtsohle.

01:27:47 Douglasien und brennender Hürtgenwald

Zwei Clips stellen die Douglasie als Ersatz für kranke Fichten vor; eine Försterin spricht von einem Wettrennen zwischen Klimawandel und Baumartenwachstum. Vier Clips behandeln den Waldbrand in der Nordeifel: die Evakuierung von 2000 Menschen im Ortsteil Gey, den Appell der NRW-Landwirtschaftsministerin, aus den Wäldern herauszubleiben, weil fast alle Waldbrände menschengemacht seien, und die Angabe, es habe seit fast zehn Wochen nicht geregnet.

01:37:15 Gerichtsvollzieherin wegen 200 Euro

Ein Bericht begleitet eine Gerichtsvollzieherin, die zum dritten Mal an einer Wohnungstür klingelt; es geht um 200 Euro Schulden. In einem zweiten Clip sagt sie, bei einer gerichtlich angeordneten Wohnungsräumung sei sie schon mit einem Messer bedroht worden. Mick fragt, warum die Tagesthemen Gerichtsvollzieher normalisierten; Stefan schlägt vor, Vollstreckungen auf große Summen zu konzentrieren.

01:44:29 Jugend, Repräsentation und BAföG

Nur noch ein Zehntel der Menschen in Deutschland ist zwischen 15 und 24 Jahre alt, 8,3 Millionen und damit ein historisch niedriges Niveau; fast ein Drittel gibt an, psychologische Unterstützung zu brauchen. Jugendliche sagen, sie würden als unwissend abgestempelt und müssten ohne Wahlrecht ihre Zukunft in die Hände Älterer legen. Ein Beitrag nennt eine Studie, nach der sich 43 Prozent zutrauen, politische Fragen einzuschätzen, und 42 Prozent, sich aktiv zu beteiligen. Stefan kritisiert, dass die Formulierung das Vorurteil vorwegnimmt, und überträgt sie testweise auf ältere Menschen. Ein letzter Clip berichtet, die BAföG-Erhöhung komme ein Semester später als geplant: die Wohnkostenpauschale steigt zum Sommersemester 2027 von 380 auf 440 Euro.

01:59:19 Air Force One als Köder

Fünf Clips zum Abflug des US-Präsidenten vom NATO-Gipfel. Der Secret Service riet kurzfristig, die alte Maschine statt der neuen aus Katar einzusetzen; Donald Trump verließ die Maschine wenige Minuten nach dem Besteigen in einem Catering-Lkw und wurde inkognito ausgeflogen, Grund sei offenbar eine glaubwürdige Drohung Irans gewesen. Stab und Pressedelegation blieben an Bord der Boeing 747, die als Ablenkung abhob, ohne zu wissen, dass der Präsident nicht mehr an Bord war. Trump verneint vor Reportern Sicherheitsbedenken. Ein juristisches Nachspiel folgt: Reporter der New York Times erhielten Vorladungen, im Weißen Haus wurden bei der Lecksuche Telefone durchleuchtet.

02:17:27 Farage-Nachwahl in Clacton

Nigel Farage hat sich erneut einen Sitz im britischen Unterhaus gesichert: Der Parteichef von Reform UK gewann eine Nachwahl in Clacton, nachdem er nach einer Spendenaffäre zurückgetreten und direkt wieder angetreten war, um die Wähler über die Vorwürfe entscheiden zu lassen. Stefan und Mick bemängeln, dass der Gegenkandidat Count Binface unerwähnt bleibt. Es folgt der Dank an die Unterstützer und die Ankündigung eines eigenen Feeds.

02:23:51 700 Milliarden für Altgerät

Eine Anmoderation fragt mit Hape Kerkelings "Wo bleibt die Mark?", wo die Milliarden des größten Rüstungsprogramms der Bundeswehr bleiben: 700 Milliarden Euro stehen zur Verfügung, größtenteils geliehen und verzinst. Ein Bundeswehrvertreter weist den Vorwurf zurück, man beschaffe Altgerät: Drohnen und autonome Systeme seien wichtig, aber nur im Verbund mit Großwaffensystemen wie Leopard 2, F-35, U-Booten und Fregatten. Stefan ordnet das Programm als Wachstumsstrategie ein, die über Verteidigung statt über Klimaschutz vermarktet wird. Mick beschreibt die Diskrepanz zwischen einer sich täglich verändernden hybriden Kriegsführung und einer Politik, die Sicherheit an Panzern und Fregatten festmacht.

02:36:49 Schularick und die Rüstungsökonomie

Moritz Schularick, Präsident des IfW Kiel, sagt, rund 90 Prozent des Geldes gingen an Altsysteme und nur etwa zwei Prozent der Verteidigungsausgaben in Forschung und Entwicklung; laut militärischer Gesamtkonzeption werde bis Ende des Jahrzehnts nur Bekanntes bestellt — für ihn ein teurer und möglicherweise gefährlicher Irrweg. Die Politik hält dagegen, man habe die Bundeswehr jahrzehntelang vernachlässigt, weshalb Bündnisverteidigung nur mit Großwaffensystemen möglich sei; aus der Ukraine heißt es, gerade die Patriot-Raketen machten den strategischen Unterschied. Schularick wirbt für autonome Systeme und Robotik. Stefan hält dagegen, ein Krieg ohne menschliche Opfer sei absurd, weil Angriffe stets auf Weichziele gingen.

02:53:34 Sachsen-Anhalt und die Fünf-Prozent-Hürde

Die SPD denkt über eine Absenkung der Fünf-Prozent-Hürde nach, weil sie um den Wiedereinzug in den Landtag bangen muss; vom Abschneiden der kleinen Parteien hängt ab, wie wahrscheinlich eine absolute Mandatsmehrheit der AfD wird. Die SPD sitzt seit 20 Jahren in wechselnden Koalitionen auf der Regierungsbank und liegt nur noch einstellig. Stefan beschreibt zwei Szenarien, eine allein regierende AfD oder eine Koalition aller übrigen Parteien gegen sie, und ordnet beides als Zäsur ein.

03:10:54 Mecklenburg-Vorpommern und Schwesigs Richtungswahl

Ein Clip stellt den AfD-Kandidaten Leif-Erik Holm als Heimatretter vor. Holm will Ministerpräsident werden, hat 43 Prozent für eine Alleinregierung errechnet und liegt in Umfragen bei 36 Prozent nach knapp 17 Prozent bei der letzten Landtagswahl. Stefan formuliert ein Gleichnis, wonach AfD-Wählen dem Beauftragen einer Tat entspricht, die man selbst nicht ausführt. In zwei Clips lässt sich Manuela Schwesig bei einem Caravan-Händler Wohnmobile zeigen und nennt die Wahl eine Richtungswahl; sie liegt mit 29 Prozent hinter der AfD nach knapp 40 Prozent bei der letzten Wahl.

03:40:13 Sonnenfinsternis und Verabschiedung

Harald Lesch unterscheidet den Zeitgott Chronos, dessen Zeit mit der Uhr verläuft, vom Gott des Moments, Kairos, der vorn einen Schopf trägt und hinten kahl ist, und nennt den Abend der Sonnenfinsternis einen Qualitätsmoment. Stefan hat die Finsternis nur beiläufig verfolgt, weil sie nicht total war, und verweist auf eine totale Finsternis im kommenden Jahr in Sevilla; Mick hat sie ganz verpasst. Zum Schluss sprechen beide über die Länge der Folge und die Clips für die kommende Woche.