Er ist aktuell Deutschlands beliebtester Politiker: Verteidigungsminister Boris Pistorius von der SPD. Sein Ziel ist es, Deutschland “kriegstüchtig” zu machen. Dafür hat die Bundesregierung unter anderem ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr geschaffen - doch das ist laut Prognosen im Jahr 2027 schon wieder aufgebraucht. Das ist aber nicht das einzige Problem von Boris Pistorius: Auch im Haushaltsstreit hat er den Kürzeren gezogen. 53,3 Milliarden Euro Verteidigungsausgaben sind für 2025 vorgesehen, gefordert hatte Pistorius 58 Milliarden. Zudem wurden die Ukraine-Hilfen im Haushalt für das nächste Jahr um fast die Hälfte gekürzt. Unsicher ist auch, wie sich die globale Sicherheitslage nach der US-Wahl entwickeln wird. Donald Trump behauptet, den Krieg Russlands gegen die Ukraine innerhalb von 24 Stunden beenden zu können – wie genau, bleibt unklar. In Deutschland verzeichnet währenddessen das BSW Wahlerfolge mit seiner Position gegen Waffenlieferungen an die Ukraine. Bei all diesen Herausforderungen: Wie viel Zeitenwende kann Deutschland schaffen und verkraften?
Anne Will hat Boris Pistorius im Verteidigungsministerium getroffen und mit ihm über den aktuellen Stand der Zeitenwende und über den Zustand der SPD gesprochen. Im Gespräch unterstreicht Pistorius, dass die Prozesse bei der Bundeswehr tatsächlich zu langsam gehen. Das läge aber an Versäumnissen der letzten Jahrzehnte und ließe sich nicht so schnell aufholen, wie er es sich selbst wünschen würde. Der Verteidigungsminister erklärt auch, warum er das Wort “kriegstüchtig” jetzt seltener benutzt.
Das Interview wurde am Dienstag, 10. September 2024, um 17 Uhr aufgezeichnet.
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WICHTIGE QUELLEN:
ZEIT: Die Zeitenwende existiert nur auf dem Papier, 09.09.2024
Dezernat Zukunft: Was kostet eine sichere, lebenswerte und nachhaltige Zukunft?, 09.09.2024
IfW Kiel: Kriegstüchtig in Jahrzehnten: Europas und Deutschlands langsame Aufrüstung gegenüber Russland, September 2024
Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz am 27. Feburar 2022
Tagesschau: Pistorius fordert Mentalitätswechsel, 12.11.2023
ZDF: Wie viel Geld bleibt noch für die Ukraine?, 17.08.2024
SPIEGEL: Und plötzlich stellen die eigenen Leute Kanzler Scholz in Frage, 06.09.2024
ZDF-Politbarometer: Würde die Union es besser machen als die Ampel?, 06.09.2024
ARD: Wagenknecht erneuert Forderung: Abkehr von Ukraine-Politik, 02.09.2024
ZDF: ZDF-Sommerinterview mit Kanzler Olaf Scholz, 08.09.2024
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Redaktion: Gina Enslin, Marie Steffens
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