Rechtliche Lage zu Fahrverboten

Begrüßung 

• Tickets Lage Live in Mainz 

Kohleausstieg 

• Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (Wikipedia)
• Milliarden-Bonus soll Revieren Kohleausstieg erleichtern (Süddeutsche Zeitung)
• Neue Jobs in den Revieren (Tagesschau.de)
• Kohle für die Zukunft (taz)
• So will die Kohlekommission den Strukturwandel hinkriegen (Frankfurter Allgemeine)

Diesel-Nachrüstung 

• Bundesgericht präzisiert Bestimmungen für Diesel-Fahrverbote (RP Online)
• Luftreinhaltepläne Düsseldorf und Stuttgart: Diesel-Verkehrsverbote ausnahmsweise möglich (Bundesverwaltungsgericht)
• Die eKFV auf der letzten Meile: Die E-Scooter und der TÜV (heise Auto)
• Anwälte rechnen mit Zehntausenden Klägern gegen VW (Spiegel online)
• Die magische 40 (Süddeutsche Zeitung)
• Die Selbstgefälligkeit der Auto-Bosse wird sich rächen (Süddeutsche Zeitung)
• Wie Merkels Hessen-Manöver zum Eigentor wurde (Spiegel online)
• Merkel will Fahrverbote per Gesetz erschweren (Deutschlandfunk)
• BNOx System (TwintecBaumnot)
• Konzept für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten (Bundesverkehrsministerium)

INF-Kündigung

• Ralf Fücks: Russ­land, USA und euro­päi­sche Sicher­heit (Zentrum Liberale Moderne)
• Europa droht die Rückkehr der Raketen (Zeit online)
• Die Stunde der kalten Krieger (Süddeutsche Zeitung)
• Abrüstung ade (Süddeutsche Zeitung)
• Thielko Griess (Twitter)

US-Wahlkampf 

• Paketbomben an Obama und Clinton abgefangen (Süddeutsche Zeitung)
• „False Flag“ Theory on Pipe Bombs Zooms From Right-Wing Fringe to Mainstream (The New York Times)

Bischofssynode in Rom 

• Das vatikanische Paralleluniversum (Süddeutsche Zeitung)

Sponsor

• „Die Zukunft ist elektrisch. Ein Podcast über Elektromobilität.“

Hausmitteilung 

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